Rätsellösungen

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Diese drängenden Fragen

Factbox

Kindeswohl-Kommission

Gemeinsam mit Jurist*innen sowie Expert*innen aus den Bereichen Kinderpsychiatrie, Kinder-Neuropsychiatrie und Kinderpsychologie soll der Stellenwert des Kindeswohls in der österreichischen Rechtsordnung geprüft werden. Dabei gilt es insbesondere das österreichische Fremden- und Asylgesetz in Bezug auf das Bundesverfassungsgesetz Kinderrechte zu evaluieren und aus der Analyse sowie mit Blick auf die Praxis anderer Länder Empfehlungen abzuleiten. Ein erster Bericht soll Mitte des Jahres vorliegen.

Hängt es also vor allem am Menschenbild des Richters, wie ein Verfahren ausgeht?

Es hängt wirklich stark davon ab, welcher Mensch zu entscheiden hat. Das ist unbefriedigend. Auch wenn es logischerweise immer einen Spielraum geben wird.

Diesen muss es auch geben. Beim Humanitären Bleiberecht stehen zwei Fristen im

Gesetz: 5 Jahre Aufenthalt in Österreich, davon 3 Jahre rechtmäßig. Leute haben mir schon Listen geschickt mit Fällen, in denen die Betroffenen kürzer da waren und es auch bekommen haben. Selbst diese Fristen sind also nicht in Stein gemeißelt. Noch mehr Spielraum bietet die Beurteilung des Maßes der Integration – zum Beispiel wie gut jemand Deutsch spricht. Das ist, so finde ich, das Unbefriedigende daran, keine klaren Kriterien zur Entscheidungsfindung zu haben.

Sodass dann die Existenz eines Menschen zum Spielball der Politik wird?

Ja, das wird dann von allen Seiten instrumentalisiert. Sowohl von denen, die für die

Abschiebungen sind als auch von denen, die sagen, sie müssen dableiben. Das ist das Ungute dabei.

Spielraum ist etwas, so sagen Sie, das es immer geben wird und auch geben muss.

Wie kommen wir aber dann aber aus der Gefahrenzone Willkür heraus?

Wie in anderen Bereichen auch. Indem es Kriterien gibt, nach denen etwa zu beurteilen ist, wie gut jemand integriert ist. Auch bei der Aufenthaltsdauer könnte viel dafür sprechen, keine starren Fristen zu haben. Denn letztlich muss es auf ein

Gesamtbild ankommen, ob jemand in Österreich bleiben darf.

Was war Ihre persönliche Motivation, die Leitung dieser Kommission zu übernehmen?

Nachdem ich einen kurzen Kommentar in einer Zeitung geschrieben habe, erreich-03 ten mich einige angriffige Mails, weil ich darin den Rechtsstaat verteidigt habe. Der Rechtsstaat ist eine Errungenschaft und sichert unser friedliches Zusammenleben. Wenn Entscheidungen getroffen werden, die als unmenschlich abgelehnt werden, kann der Rechtsstaat nichts dafür. Es gibt so gut wie immer einen Spielraum. Folge ich lediglich „dem Buchstaben des Gesetzes“, ohne nach dem Sinn zu fragen, kann das in manchen Fällen zu unmenschlichen Ergebnissen führen. Wir sind doch nicht die Sklaven unserer Normen. Im Regelfall müssen wir sie nicht so auslegen, dass sie solche Ergebnisse hervorbringen. Als ich dann diese negativen Nachrichten bekommen habe, ist mir bewusst geworden, wie wichtig es ist, zu einer Versachlichung zu kommen. Das war mein Antrieb. Aber auch, dass ich es als absolut verstörend empfand, wie diese Abschiebungen gelaufen sind.

LÖSUNGEN

Schachecke

1 1...Txd5! Schwarz nützt den Umstand aus, dass der weiße Turm auf c2 unzureichend gedeckt ist. 2.Dxd5 [2.cxd5 verliert wegen 2...Txc2 oder auch 2...Dxc2 ebenfalls eine Figur.] 2...Dxc2 Schwarz hat aufgrund der Mehrfigur eine Gewinnstellung erreicht. 2 1.Sxa6! [Dieser Zug ist noch stärker als die Partiefortsetzung 1.Sxe6 fxe6 2.Txc6 Dd7 und Schwarz hat "nur" einen Bauern weniger.] 1...Txa6 [Nach 1...Dd7? 2.Sxc7 Dxc7 3.b5 gewinnt Weiß eine Figur.] 2.Lxa6 Weiß hat neben der sogenannten Qualität (Turm gegen Läufer bzw. Springer) auch einen Bauern gewonnen und steht klar auf Gewinn. 3 1...exd4 Im höheren Sinne bereits der Gewinnzug. 2.Sxd4 [2.Ld2 Lf5! 3.Db3 d3! 4.Ld1 Te8+ 5.Le3 Lc5 und die weiße Stellung ist aussichtslos.] 2...Sxd4 3.Lxd4 Txd4 4.b4 [Nach 4.0-0 Td8 hat Schwarz einfach eine Mehrfigur.] 4...Lxb4! Die endgültige Entscheidung. 5.cxb4 Dxb4+ Die zwei Mehrbauern und die aktiveren Figuren sichern Schwarz den Gewinn.

Rechenrätsel

Für Anfänger = 9, Für Fortgeschrittene = 121, Für Genies = 12

Sudoku

9 7 8 1 3 5 2 6 4 4 6 5 8 9 2 7 3 1 2 3 1 7 6 4 5 9 8 7 4 9 3 1 6 8 5 2 1 8 6 2 5 9 3 4 7 5 2 3 4 8 7 6 1 9 3 9 7 6 2 1 4 8 5 8 1 2 5 4 3 9 7 6 6 5 4 9 7 8 1 2 3

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Die nächste marie erscheint am 31. März.

Die Firma blum unterstützt die Berichterstattung über privat initiierte, gemeinnützige Projekte in Vorarlberg.