Donnerstag, 23. April 2020
111. Jahrgang – Nr. 17
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Wahlverschiebung wirft Fragen auf Am 28. Juni soll die verschobene Wahl für die Gemeindepräsidien stattfinden. Dass die neue Legislatur schon drei Tage später beginnt, macht die Planung in den Gemeinden schwierig.
Dornach
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Dreikampf in Aesch Doch auch ohne diese späte Entscheidung werfen die Wahlen um die Gemeindepräsidien viele Fragen auf. Die ersten Wahlgänge fänden nur gerade drei Tage vor Beginn der neuen Legislatur statt. Nach dem Urnengang kämen gemäss Gesetz die Einsprachefrist und die Erwahrung der Wahl. Am 1. Juli werden die Gemeinden ihre Gemeindepräsidien also faktisch nicht definitiv be-
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Im Interview: Gemeindepräsident Markus Eigenmann koordiniert als stellvertretender Leiter des Kantonalen Territorialverbindungsstabs (KTVS) die Einsätze der Armee im Baselbiet. Das Wochenblatt hat mit ihm über seinen Einsatz gesprochen.
Tobias Gfeller igentlich befänden wir uns jetzt in einer Phase, in der die Wahlkämpfe für die Gemeindepräsidiumswahlen am 17. Mai so richtig Fahrt aufgenommen hätten. Doch dann kam das Coronavirus und der Wahltermin wurde von der Landeskanzlei Baselland abgesagt, da reguläre Wahlkämpfe schlichtweg nicht möglich gewesen wären. Als neuen Termin empfahl die Landeskanzlei den Gemeinden den 28. Juni. Für allfällige zweite Wahlgänge ist der 16. August vorgesehen, also am Ende der ersten Woche des neuen Schuljahres. Doch in Stein gemeisselt sind diese Termine noch nicht. Die Landeskanzlei und die Baselbieter Regierung entscheiden erst Anfang Juni, ob die Wahlen so wirklich stattfinden können. Die Kandidaturen dafür müssen bis zum 11. Mai eingereicht werden.
Arlesheim
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Wegen Corona: Der Fahrplan zu den Gemeindepräsidiumswahlen gerät durcheinander – insbesondere in Aesch, wo mit Stephan Hohl (FDP, links im Bild), Eveline Sprecher (SP) und Andreas Spindler (SVP) drei Kandidaten antreten. FOTOS: ZVG setzt haben. Dieser formale Akt wäre aber das geringste Problem. Was passiert, wenn nicht gewählt werden kann? Wer übernimmt bis im August das Präsidium, wenn zweite Wahlgänge nötig werden? In Aesch sind die Fragezeichen diesbezüglich besonders gross. Mit Stephan Hohl (FDP), Eveline Sprecher (SP) und Andreas Spindler (SVP) wollen gleich drei am 9. Februar gewählte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte das Präsidium übernehmen. Ein zweiter Wahlgang ist nicht unwahrscheinlich. Für diesen Fall, oder wenn die Wahlen am 28. Juni nicht stattfinden können, empfiehlt die Landeskanzlei, dass die Leitung durch das Präsidium der vorhergehenden Legislatur oder durch ein Gemeinderatsmitglied, das nicht zur Präsidiumswahl angetreten ist, übernommen werden
soll. Bei Variante zwei wäre dies gemäss Anciennitätsprinzip Monika Fanti (CVP). Mehrere Optionen Es wäre also möglich, dass etwa mit Marianne Hollinger ein Nichtgemeinderatsmitglied kommissarisch die Geschäftsleitung übernimmt. Gemeindepräsidentin Marianne Hollinger (FDP), die Ende Juni zurücktritt und so nicht mehr Teil des Gemeinderates sein wird, schliesst dies persönlich zwar nicht komplett aus, glaubt aber nicht, dass es nötig sein wird. Sie sehe im Falle eines zweiten Wahlgangs den Rückzug eines der drei Kandidierenden als die wahrscheinlichste Option. Die zwei verbleibenden Kandidierenden könnten dann während der gut sieben Wochen das Gemeindepräsidium gemeinsam beset-
zen. Falls aber unerwarteterweise doch alle drei zum zweiten Wahlgang antreten, wäre es gemäss Hollinger am besten, jemand Viertes aus dem neu zusammengesetzten Gemeinderat würde das Amt interimistisch übernehmen. Die Komplexität der Situation wird deutlich, wenn man bedenkt, dass es sogar möglich wäre, dass dieses vierte Gemeinderatsmitglied, sei es Monika Fanti oder ein anderes, sogar bemächtigt wäre, am zweiten Wahlgang teilzunehmen und dann von seiner kurzen Popularität profitieren könnte, ohne beim ersten Wahlgang kandidiert zu haben. Dies bestätigt die Baselbieter Landschreiberin Elisabeth Heer auf Anfrage. Für sie ist aber klar: «Persönlich bin ich überzeugt, dass die Gemeinderäte gute Lösungen finden werden, die der jeweiligen AusFortsetzung auf Seite 2
Eine vergessene Ruine: Auf einem markanten Felskopf, versteckt im Dornacher Wald, hocken die Reste der ehemaligen Burg Hilsenstein. Die sagenumwobene Ruine birgt einige Geheimnisse.
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