093 2013 by AZ-Anzeiger

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aus dem bezirk affoltern I Nr. 93 I 166. Jahrgang I Dienstag, 26. November 2013

Erweiterung gelungen

Hinter Klostermauern

Fernwärme-Heizanlage in Affoltern: «Das Pionierwerk steht gesichert da». > Seite 3

Inbetriebnahme der Energiezentrale des Heizverbundes in Kappel. > Seite 3

Jetzt Verdichtung Der Ausbau des FernwärmeVerbundes in Hedingen ist praktisch abgeschlossen. > Seite 5

Zwei Klicks nötig

Homepage der Standortförderung: Einkaufen direkt ab Hof im Säuliamt. > Seite 7

Reaktionen Nach der Abstimmung über die neue Rechtsform für Spital Affoltern. > Seiten 8/9

Spital Affoltern: «Zurück auf Start» Abstimmungssonntag: Fünf Gemeinden gegen Spital AG – nur vier wollen Zweckverband beibehalten Die Spitalvorlage ist gescheitert. Zwar stimmen 51 Prozent der Bevölkerung einer Spital AG zu und 52 Prozent bejahen die Auflösung des Zweckverbandes, aber zur Überführung des Zweckverbandes in eine Gemeinnützige Spital Affoltern AG (GSA), hätte es auch der Zustimmung aller 14 Gemeinden bedurft. Affoltern, Mettmenstetten, Obfelden und Ottenbach stimmten dagegen. ................................................... von urs e. kneubühl Vier von 14 Ämtler Gemeinden wollen den Spital-Zweckverband beibehalten, deren fünf lehnen den Beitritt zur Interkommunalen Vereinigung (IKV) betreffend Umwandlung des Zweckverbandes in die Gemeinnützige Spital Affoltern AG (GSA) ab. Damit ist die Spitalvorlage vom Tisch; sie hätte der Zustimmung aller Gemeinden bedurft. So simpel, wie es den Anschein macht, ist das Fazit der kommunalen Abstimmung vom vergangenen Wochenende

Vorlage wurde verworfen», schickt Vorlagen-Gegner Hans Roggwiler seinem Kommentar zum Abstimmungsergebnis voraus, während vonseiten der Befürworter ein deutliches «leider» zu vernehmen ist. Bertram Thurnherr: «Die Chance, die Zukunft des Spitals jetzt klar zu regeln, wurde vertan; ich denke, das weitere Vorgehen wird sich äusserst schwierig gestalten.» Nicht glücklich über das Abstimmungsergebnis, von links: Spitalpräsident Thomas Jucker, Projektlei- Während Affoltern (1400:1814 und ter Bertram Thurnherr und Direktor Fredy Furrer. (Bild Werner Schneiter) 1404:1801), Mettallerdings nicht. Immerhin haben fast Stimme. Es heisst dennoch klar «zu- menstetten (651:905 und 648:899), Ob52 Prozent der Stimmenden im Bezirk rück auf Start», hüben wie drüben felden (727:770 und 734:768) und Otder Zweckverbandsauflösung zuge- aber werden grosse Fragezeichen zur tenbach (466:524 und 467:522) mit je stimmt und knapp 51 Prozent gaben Zukunft des Spitals Affoltern gesetzt. zweimal Nein die gesamte Vorlage einer Gemeinnützigen Spital AG ihre «Hurra, wir haben gewonnen, die AG- umfassend ablehnten, stellt sich die

Situation in Bonstetten, das zwar auch keine AG will (850:951), anders dar: Hier ist man in beiden Fragen der Empfehlung der Rechnungsprüfungskommission gefolgt und hat entsprechend auch für die Auflösung des Zweckverbandes gestimmt (969:838). ................................................... > Weiterer Bericht auf Seite 9 anzeigen

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kommentar

Auf dem Weg in eine unsichere Zukunft ................................................... von werner schneiter

eit der Auseinandersetzung um die Autobahn hat keine Vorlage die Gemüter mehr bewegt als jene der neuen Rechtsform für das Spital Affoltern. Auch hier haben Emotionen die Fakten über weite Strecken verdrängt – mindestens so stark wie bei der N4, weil an die neue Rechtsform die Bildung einer Aktiengesellschaft gekoppelt war. Und dieses Thema lässt sich in der heutigen Zeit locker mit Polemik bewirtschaften – bis zum Exzess. Da war von Abzockern die Rede, von Politikern, die sich mit einem Sitz im Verwaltungsrat ihre Pfründe sichern wollen. Und da war wider besseres Wissen von einer Privatisierung die Rede, vom Entzug demokratischer Rechte der Bevölkerung.

Verunsicherung Gerade der Wortführer des Vereins Pro Zweckverband hat solcherlei propagiert und seine Statements mit einer kräftigen Portion Ideologie garniert. In oft geradezu klassenkämpferischer Weise, auf den Mann bzw. die einzelnen Macher der Vorlage spielend und einiges in die Werbung investierend, hat er sich für ein Nein engagiert – mit Voten, die die Grenze zur Verunglimpfung geritzt haben. Kommt hinzu, dass der Vpod im letzten Moment noch eine Aufsichtsbeschwerde gegen die Spitalleitung «in

Aussicht» gestellt hat, weil sie das Recht auf Meinungsäusserung der Mitarbeitenden beschnitten sah – aus Sicht der Gewerkschaft ein abstimmungstaktisch kluger Schachzug. Ob das in den vier Gemeinden Affoltern, Mettmenstetten, Obfelden und Ottenbach zum machtentscheidenden Nein geführt hat, kann nicht beurteilt werden. Gegnern der neuen Rechtsform ist es aber gelungen, viele zu verunsichern – in diesem Fall ein leichteres Spiel als üblich, weil die Vorlage komplex daherkommt und ein Durchblick schwerer ist als bei anderen Abstimmungen. Wer verunsichert ist, legt auch leichter ein Nein in die Urne. Kommt hinzu, dass die vergangenen Querelen – unter anderem bei den Präsidiumswahlen für die Betriebskommission – in vielen Köpfen haften geblieben sind und auch zu einem Vertrauensverlust in die Behörden geführt haben. Zusammen mit der komplexen Abstimmungsmaterie hat das die Aufgabe der Befürworter gewiss nicht erleichtert. Sie blieben zwar mit ihrer Argumentation immer auf der sachlichen Ebene, haben aber auch das Feuer etwas vermissen lassen, genauso wie auch die Parteien, die – mit Ausnahme der SP – allesamt für ein doppeltes Ja eingetreten sind. Auch die Chefärzte des Spitals und viele Prominente aus dem öffentlichen Leben haben die neue Rechtsform unterstützt. Die Unsinnigkeit eines Zweckverbandes in heutiger Form widerspiegelt

sich im Abstimmungsergebnis: Eine Mehrheit der Abstimmenden auf Bezirksebene hat zwei Mal ein Ja in die Urne gelegt. Die Zweckverbandsbestimmungen verlangen bei der ersten Abstimmungsfrage – Auflösung des Zweckverbandes – die Zustimmung aller Gemeinden. In vier Dörfern (Affoltern, Mettmenstetten, Obfelden und Ottenbach) resultierte – wohl aus unterschiedlichen Gründen – eine NeinMehrheit, wodurch die neue Rechtsform nicht zustande kommt. Eine Minderheit, wenn auch eine starke, bestimmt in diesem Fall über die Mehrheit. Das hat einen schalen Nachgeschmack.

Wer trägt einen reorganisierten Zweckverband noch mit? Gerade das Beispiel von Bonstetten zeigt, wo es künftig wohl langgehen wird: Die Unterämtler Gemeinde sagt Ja zur Auflösung des Zweckverbandes, aber Nein zum Beitritt zur AG. Das kann als ein klares Votum gegen das Spital Affoltern interpretiert werden. Bleibt es nun beim Zweckverband, wird Bonstetten kaum mehr mitmachen – und mit dieser Gemeinde wohl auch einzelne jener Ämtler Gemeinden, in denen für die neue Rechtsform votiert worden ist. Die Gefahr, dass diese Gemeinden einen neu aufgegleisten Zweckverband nicht mehr mittragen, ist gross, weil sie ja eine Bevölkerungsmehrheit im Rücken haben und womöglich den Anschluss an

ein benachbartes Spital ins Auge fassen. Es stellt sich die Frage, ob die im neuen Zweckverband verbleibenden Gemeinden das Spital Affoltern finanziell noch stemmen können. Das ist, zumindest aus heutiger Sicht, sehr unsicher, zumal ein neues Bettenhaus für die Zukunft des Spitals von entscheidender Bedeutung ist – und dieses Bettenhaus ist nach dem Votum gegen die neue Rechtsform in sehr weite Ferne gerückt, ja wahrscheinlich sogar vom Tisch gefegt worden. Wie also soll sich das Spital den künftigen Herausforderungen stellen? Eine Frage, die mit Besorgnis gestellt werden muss – erst recht, weil die Bewilligung für die Privatstation (roter Bau) 2015 ausläuft und eine wichtige Einnahmequelle möglicherweise versiegt. Unter solchen Szenarien stellt sich die Frage, ob das Spital Affoltern noch eine Zukunft hat. Wenden sich einzelne Gemeinden ab, so keimt die Gefahr, dass das Spital am Ende von einem privaten Investor erworben wird. Dann müsste man das sonntägliche Abstimmungsergebnis als Eigentor werten. Es wird sich kaum jemand finden, der das wirklich will. Die Gemeinden werden sich nun zusammenraufen müssen, um eine neue Spitalstrategie aufzugleisen. Das wird wiederum viel Zeit in Anspruch nehmen und beinhaltet viele Reibungsflächen, weil ja die Meinungen auseinanderklaffen. Gefordert sind dann vor allem die im Frühjahr neu gewählten Behörden.

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