CH Regionalmedien AG I Anzeiger aus dem Bezirk Affoltern I Obere Bahnhofstrasse 5 I 8910 Affoltern am Albis I Telefon 058 200 5700 I www.affolteranzeiger.ch I Auflage 26 352 I AZ 8910 Affoltern a. A.
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aus dem bezirk affoltern I Nr. 03 I 174. Jahrgang I Dienstag, 14. Januar 2020
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«Klanghotel Rössli»
Liberales Gedankengut Akkordeon und Gesang Konzert-Premiere
Ein kulturelles Zusammenspiel Unter dem Motto «Karussell des Lebens». > Seite 3
Die Bezirks-FDP empfing zum traditionellen Neujahrsanlass in Affoltern. > Seite 3
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Antoinette
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Der VocalCord war Gastformation am Jahreskonzert des Aoba in Affoltern. > Seite 6
Der Ämtler Gesangschor Cantalbis begeisterte in Mettmenstetten und Bonstetten. > Seite 6
Maschwanden muss Abstimmung über eine Initiative wiederholen Das Verwaltungsgericht bemängelt Verfahrensfehler an der Gemeindeversammlung In Maschwanden muss die Abstimmung über eine Initiative, die auf eine Verhinderung von Mobilfunkantennen abzielt, wiederholt werden. Das Verwaltungsgericht stützt damit einen Entscheid des Bezirksrats, der einen Stimmrechtsrekurs der Initianten gutgeheissen hatte. ................................................... von werner schneiter Im Juni 2019 lehnte die Maschwander Gemeindeversammlung eine Initiative über eine Änderung der Bau- und Zonenordnung (BZO) ab – mit 34 gegen 35 Stimmen äusserst knapp. Diese zielt darauf ab, Sendeanlagen in Kernzonen nur dann zuzulassen, wenn sie weder aus der Nachbarschaft noch aus der weiteren Entfernung optisch wahrgenommen werden können. Mehrere Initiantinnen und Initianten argumentieren mit Ortsbildschutz und warnen vor gesundheitlichen Gefahren. Der Gemeinderat lehnt die Initiative ab und will die Frage einer Beeinträchtigung der Dachlandschaft im Einzelfall prüfen. Nach hitziger Diskussion und etlicher Verwirrung beim Abstimmungsprozedere entschieden sich die Stimmberechtigten mit dem knappsten aller Ergebnisse gegen die Initiative. Die Initianten gelangten darauf an den Bezirksrat, der ihren Stimmrechtsrekurs guthiess, weil nach seiner Auffassung das knappe Abstimmungsergebnis mit relevanten Zählfehlern behaftet ist und eine Nachzählung hätte angeord-
Die Initiative verlangt in der Maschwander Kernzone optisch nicht wahrnehmbare Sendeanlagen auf Dächern. Nach dem Verwaltungsgerichtsentscheid kommt sie nun wohl ein zweites Mal an die Gemeindeversammlung. (Bild Werner Schneiter) net werden müssen. Allein dies ist jedoch für das Verwaltungsgericht kein Grund, eine Nachzählung oder eine erneute Abstimmung anzuordnen. Es stützt sich dabei auf ein geändertes bundesgerichtliches Urteil aus dem Jahr 2015. Dabei müssen bei äusserst knappen Ergebnissen zusätzliche äussere Anhaltspunkte auf nicht korrektes Auszählen hindeuten. Ausserdem sei das an der Versammlung auch nicht verlangt worden. Laut Verordnung über die politischen Rechte gelten solche Szenarien bei knappen Ergebnissen ausserdem nur an der Urne.
Unterschiedliche Traktandierung nicht zulässig Deshalb stehen für das vom Gemeinderat angerufene Verwaltungsgericht Verfahrensmängel an der Gemeindeversammlung im Vordergrund. So erachtet es das Protokoll der Gemeindeversammlung als ungenügend, unter anderem, weil daraus nicht hervor-
geht, ob vonseiten der Initianten Unklarheiten bei der Abstimmung gerügt worden sind. Der Gemeindeschreiber räumte gegenüber der Vorinstanz allerdings ein, dass von Initiantenseite die unterschiedliche Traktandierung während der Versammlung erwähnt worden sei. In der amtlichen Publikation war das Traktandum mit «Abstimmung über Initiative zur Änderung der Bau- und Zonenordnung …» neutral formuliert. Im Beleuchtenden Bericht des Gemeinderates hiess es: «Ablehnung der Initiative …» Für das Verwaltungsgericht ist das eine nicht zulässige Beeinflussung der Stimmberechtigten und hat nach seiner Auffassung zu Unklarheiten und Verwirrung im Rahmen der Abstimmung geführt. Dass der Gemeindepräsident vor der Abstimmung auf die Folgen eines Ja oder eines Nein hingewiesen habe, gehe aus dem Protokoll nicht hervor. Und es sei zweifelhaft, ob er damit sämtliche Unklarheiten hätte beseiti-
gen können, hält das Verwaltungsgericht fest. Auch hätte der Gemeinderat den Initianten eine Power-Point-Präsentation ermöglichen sollen – dies «im Sinn der Waffengleichheit». Was auch kurzfristig möglich gewesen wäre. Es stehe ihm hier auch nicht zu, den Initianten inhaltliche Vorgaben zu machen. Kurzum: Für das Verwaltungsgericht wiegen die Verfahrensfehler so schwer, dass sich mit Blick auf das knappe Abstimmungsresultat ein anderes Ergebnis bei korrekter Traktandierung und Durchführung der Gemeindeversammlung nicht ausschliessen lässt. Der Bezirksrat habe den Beschluss der Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2019 deshalb zu Recht aufgehoben. Möglicherweise kommt nun in der Juni-Gemeindeversammlung 2020 die Initiative nochmals zur Abstimmung – sofern der Gemeinderat auf einen Weiterzug ans Bundesgericht verzichtet. Darüber entscheidet er an seiner heutigen Sitzung.
Arbeitsmarkt zeigt erste Spuren konjunktureller Schwäche
Start auch an der Quer-WM in Dübendorf?
Im Dezember stieg die Arbeitslosenquote im Bezirk Affoltern noch einmal um 0,1 Prozentpunkte auf 1,7 Prozent an. Neben saisonalen Effekten wirkt sich auch die schwächere Konjunktur aus.
In magistraler Weise hat Jaqueline Schneebeli am letzten Sonntag auf der Badener Baldegg überraschend den Schweizer Meistertitel im Radquer bei den U23 geholt.
Insgesamt befand sich der Arbeitsmarkt im vergangenen Jahr in solider Verfassung. Mit zwischen 1,8 (Februar) und 1,4 (Juni bis Oktober) Prozent blieb die durchschnittliche Arbeitslosenquote im Bezirk deutlich unter Vorjahres-Niveau. Gegen Ende Jahr ist sie allerdings wieder angestiegen, im November auf 1,6 und im Dezember auf 1,7 Prozent. Auch wenn die Zunahme hauptsächlich auf die Entwicklung in den saisonal geprägten Branchen zurückzuführen ist, etwa im Baugewerbe, habe sich gemäss kantonalem Amt für Wirtschaft und Arbeit auch
die trägere konjunkturelle Entwicklung ausgewirkt. Ende Dezember waren 538 Säuliämtlerinnen und Säuliämtler bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich als arbeitslos gemeldet, das sind 36 mehr als im Vormonat. Mit einer Arbeitslosenquote von 1,7 % steht das Knonauer Amt im kantonalen Vergleich aber nach wie vor sehr gut da, auf Augenhöhe mit Pfäffikon und dem Goldküsten-Bezirk Meilen. Nur das Weinland verzeichnet mit 1,3 Prozent noch weniger Arbeitslose. Für das Jahr 2020 rechnet das Amt für Wirtschaft und Arbeit aufgrund der insgesamt langsameren konjunkturellen Entwicklung nicht mit weiteren Rückgängen der Arbeitslosigkeit. Im Jahresdurchschnitt könne jedoch zumindest von einer Stabilisierung auf dem Niveau von 2019 ausgegangen werden. (tst.)
Das Hauptiker Radsporttalent – im Vorjahr noch Weltmeisterin im MTB Cross Country der Juniorinnen – liess bei ihrer Siegesfahrt sogar Elite-Meisterin Zina Barhoumi deutlich hinter sich und rückt damit zu einer der raren Medaillenanwärterinnen an der Radquer-Weltmeisterschaft am ersten Februarwochenende in Dübendorf auf. Schneebeli, die den Radquer-Titelkampf nur bestritten hat, um im Rennrhythmus für die bevorstehende Mountainbike-Saison zu bleiben, konnte jedoch noch nicht sagen, ob sie auch an der WM starten wird. Nach dem sturzbedingten Ausfall von Jolanda Neff wäre sie – neben Schweizer U23-Meister und Weltcupsieger
Frey
am 9. Februar 2020 in den Stadtrat.
Jacqueline Schneebeli hat gut lachen: erster Titelgewinn im ersten Einsatz als U23-Fahrerin. (Bild Martin Platter) Kevin Kuhn – die einzige ernstzunehmende WM-Medaillenanwärterin im Lager der Schweizer Frauen. (map.) ................................................... > Bericht auf Seite 15
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Zapfenstreich Der Begriff «Tattoo» steht für mehr als nur Körpermodifikation. > Seite 7
Stadtrat Affoltern: Kandidierende stellen sich vor Zwei Frauen und zwei Männer stellen sich für den vakanten Sitz im Stadtrat Affoltern zur Verfügung. Die Podiumsdiskussion vom kommenden Donnerstag, 16. Januar, bietet Gelegenheit, die vier Kandidierenden kennenzulernen. «Warum wollen Sie in den Stadtrat?» Im «Anzeiger»-Interview haben Manuel Moser, Claudia Ledermann, Antoinette Frey und Michael Bommel diese und fünf weitere zentrale Fragen beantwortet, etwa zum grössten Handlungsbedarf, aber auch zur Beziehung mit den anderen Bezirksgemeinden. ................................................... > Interviews auf Seite 5
Verbindlichkeit für Konzerne Die Konzernverantwortungsinitiative fordert, dass Multinationale Konzerne mit Sitz in der Schweiz zivilrechtlich belangt werden können, wenn sie in anderen Ländern gegen Menschenrechte und Umweltschutz verstossen. Am Samstag trafen sich in Hausen verschiedene Stimmen zum Gespräch. ................................................... > Bericht auf Seite 7 anzeigen