Der steinige Weg der Antikorruption

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Liebe Leserinnen und Leser, D

Dieser Artikel soll einen Einblick in die Entwicklung und über den Begriff Korruption geben. Wie lassen sich Grauzonen, die rechtlich nicht erfassbar sind, evaluieren? Wie entwickelte sich Korruption in Deutschland in den vergangenen Jahren, was ist zukünftig ist zu erwarten?

In einer Rede im alten Athen hält Hypereides eine Rede gegen Demosthenes, dem damaligen Herrscher Athens: „Ihr gestattet den Feldherren und Politikern viele persönliche Vorteile, nicht auf Grund gesetzlicher Bestimmungen, sondern aus purer Gutmütigkeit; nur eine einzige Bedingung ist dabei, nämlich dass ihr Gewinn in eurem Interesse und nicht gegen euch verwendet wird“. Dieser Auszug von circa 330 vor Christus soll illustrieren, dass Korruption wahrscheinlich so alt ist wie die Entstehung von Hierarchien in einem gesellschaftlichen System selbst.

Auch in den vergangenen Jahren wird Korruption hoher Beamter vom Staat teilweise in gewissem Umfang geduldet, so greifen Staaten hauptsächlich ein, wenn die Handlungen als eigene Entwicklungs- oder Wettbewerbsbehinderung angesehen werden. In der Vergangenheit wird das beispielsweise durch ein zivilrechtliches Urteil des BGH aus 1980ern deutlich. Auslandsbestechung sei einerseits sittenwidrig, dennoch unter Umständen notwendig, um sich neue Märkte zu erschließen, heißt es dort. Oder wie es der Politikwissenschaftler und US-Außenberater Samuel Huntington in seinem Buch Modernization and Corruption aus dem Jahr 1989 zynisch ausdrückt: „Das Einzige, was vom Standpunkt des wirtschaftlichen Wachstums her schlimmer ist als eine starke, überzentralisierte und betrügerische Regierung, ist eine starre, überzentralisierte und anständige Regierung.“

Um den Begriffskern zu klären, lässt sich mit der Wortherkunft beginnen. Das Wort Korruption kommt von dem lateinischen Wort „corrumpere“, das etwa so viel wie zerbrechen, verderben, verfälschen oder verführen bedeutet. Vereinfacht erteilt der Prinzipal dem Agenten einen Auftrag, wobei dieser mithilfe seines Amtes oder Ranges den Klienten besticht, um an Vorteile wie Geld, Macht, Posten oder ähnliches zu gelangen. Der Gesellschaft geht so neben materiellen Schäden und weitreichenden Folgen wie der Beschleunigung von Infla- tion die Vertrauensgrundlage in die beteiligten Institutionen und Ämter verloren. Korruption geht oftmals fließend in die anderen Unrechtskategorien Erpressung und Diebstahl über oder mit diesen einher. Es lässt sich zwischen „Pretty Corruption“ und „Grand Corruption“. Ersteres meint Delikte, bei denen Amtsträger ihrer Funktion nicht vollständig nachkommen. Zweiteres betrifft oft Dritte und kann starke gesellschaftliche Auswirkungen nach sich ziehen. Ferner kann zwischen situativer und struktureller Korruption unterschieden. Situativ ist sie, wenn sie ungeplant und spontan verläuft. Strukturelle Korruption benötigt meist „Anfütterungszeit“, sie ist durch wechselseitige Abhängigkeit und oft Jahre lange Beziehungen zwischen hochrangigen Vertretern aus Politik und Wirtschaft gekennzeichnet. Situative „Pretty Corruption“ wäre also die Bestechung eines Polizeibeamten durch einen LKW-Fahrer, der mit einem nicht korrekten Fahrtenbuch davonkommen möchte. Als ein Beispiel für Korruption ließe sich hier die Korruptionsaffäre von Siemens anführen: Zwischen 1994 und 2006 wurden circa 1,3 Milliarden Euro Schmiergeld an Beamte und Geschäftspartner verteilt, um Aufträge zu erlangen.

Das Korruptionsproblem allerdings in Beziehung mit individuellen Charaktertypen oder zu spezifischen sozialen, politischen oder ökonomischen Systemen zu setzen, würde der Komplexität des Phänomens nicht gerecht werden. Es gibt eine Vielzahl an korruptionsbegünstigenden Faktoren, deren individueller Wirkungsgrad je nach Einzelfall veränderlich ist und stark von länderspezifischen und zeitlichen Faktoren abhängig ist.

Auch kann Korruption nicht alleine durch geltendes Recht bewertet werden. Eine weitere wichtige Komponente ist die Moral. Gerade schwer nachweisbare Fälle, bei denen strafrechtlich kein Schuldspruch gefällt wird, ist die Folge häufig trotzdem der Schuldspruch der Gesellschaft. Dadurch, dass das Verhalten als unmoralisch empfunden wird, sehen sich