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GEMEINDEWAHLEN
Das Stadtpräsidium – ein «Machtposten»? Demnächst – am 28. November 2010 – sind in Thun Wahlen. Wie alle vier Jahre werden Gemeinderat und Stadtrat neu gewählt. Wohl erst am 12. Dezember wird klar, wer Stadtpräsidentin oder Stadtpräsident wird. Wie viel Macht wird er oder sie wirklich haben?
Sie waren die Vorgänger Hansueli von Allmens im Amt des Stadtpräsidiums, von links: Paul Kunz, FDP, von 1919 bis 1926 und von 1939 bis 1952; Eduard Amstutz, FDP, von 1927 bis 1938; Emil Baumgartner, FDP, von 1952 bis 1970; Ernst Eggenberg, SP, von 1971 bis 1990.
173 Kandidatinnen und Kandidaten möchten im 40-köpfigen Thuner Stadtrat, 28 im fünfköpfigen Gemeinderat, der Stadtregierung, Einsitz nehmen. Und eine Kandidatin plus fünf Kandidaten möchten gar Stadtpräsidentin oder Stadtpräsident werden. Nach dem Wahlwochenende vom 28. November wird klar sein, wer in den nächsten vier Jahren Stadträtin oder Stadtrat, Gemeinderätin oder Gemeinderat sein wird. Welches Gemeinderatsmitglied aber wird als Stadtpräsidentin oder Stadtpräsident die Nachfolge von Hansueli von Allmen antreten? Aufgrund des Wahlsystems für das Stadtpräsidium wird dieser wichtige Entscheid wahrscheinlich erst in einem zweiten Wahlgang am 12. Dezember fallen (siehe Kasten). Was bedeutet das offensichtlich begehrte Amt des Stadtpräsidiums überhaupt? Stadtpräsidentin oder Stadtpräsident ist ein «Machtposten» – stimmt das wirklich? Die Frage geht an einen, der es nach 20 Jahren Erfahrung wissen muss: Hansueli von Allmen, noch bis zu seinem Rücktritt Ende Dezember Stadtpräsident (s. auch S. 4 – 7). Er meint dazu: «Natürlich gibt das Amt viele Möglichkeiten, zu gestalten, Impulse zu setzen oder Entscheide zu beeinflussen. Grenzen setzt die Stadtverfassung, die dem Gesamtgemeinderat bestimmte Kompetenzen zuordnet.» Einfluss erhält der Stadtpräsident allerdings dadurch, dass er – zumindest nach bisheriger Aufgabenteilung – die in fast allen Geschäften gewichtig mitentscheidende Finanzdirektion führt.
Was hat der Stadtpräsident oder die Stadtpräsidentin im Gemeinderat zu sagen, dessen Mitglied er ja ist? Die Aufgabe scheint banal: Er oder sie «leitet die Sitzungen des Gemeinderates», heisst es in Art. 49 der Stadtverfassung. Zudem sorgt er oder sie für die «Erledigung der Aufgaben des Gemeinderates» und «stellt sicher, dass der Gemeinderat seine strategischen Aufgaben wahrnimmt». Doch im fünfköpfigen Regierungsteam, dessen Mitglieder in einer gewissen Konkurrenz stehen, ist dies nicht ganz so einfach. Hansueli von Allmen dazu: «Die Sitzungsleitung und der Stichentscheid in Pattsituationen sind eigentlich alles, was die Sonderstellung des Stadtpräsidiums ausmacht. Im Übrigen ist er oder sie Primus oder Prima inter Pares – der oder die Erste unter Gleichen – und nicht Chef!»
INFO Gemeinderat ab 19 Uhr, Stadtrat ab 21 Uhr im Internet Am Wahlsonntag, 28. November, werden die Ergebnisse der Thuner Wahlen im Internet auf www.thun.ch/wahlen abrufbar sein: Die Namen der gewählten Gemeinderatsmitglieder ab etwa 19 Uhr, die Namen der gewählten Stadtratsmitglieder ab etwa 21 Uhr.
