Sicherheit
Zusammen raufen Ursula von der Leyen will „energisch auf eine Verteidigungsunion hinarbeiten“. Ohne eine europäische Waffenexportpolitik wird das schwierig Von Sophia Besch
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ür eine europäische Waffenexportpolitik spricht vieles: Ein gemeinsames Regelwerk kann zum Beispiel verhindern, dass in Europa hergestellte Waffen beim Bruch von humanitärem Völkerrecht eingesetzt werden. Genau wie für Wirtschaftssanktionen gilt auch für Waffenembargos: Je mehr Länder teilnehmen, desto größer die Wirkkraft. Ein Waffenembargo gegen Saudi-Arabien zum Beispiel, das nur von Berlin ausgeht, erlaubt den Deutschen zwar ein gutes Gewissen, stoppt aber nicht britische und französische Waffenlieferungen in den Jemen. Waffenexporte können gemeinsame Operationen mit Verbündeten erleichtern, indem sie die Interoperabilität der Truppen erhöhen und in Einzelfällen strategischen Partnern die Verteidigung erleichtern. Trotzdem ist es EU-Staaten bisher nicht gelungen, sich auf eine effektive gemeinsame Waffenexportpolitik zu einigen. Das Ziel einer wertegeleiteten Außenpolitik und eines hand-
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lungsfähigen Europas haben offensichtlich als Motivation nicht ausgereicht. Doch die erklärte Absicht, eine Verteidigungsunion zu schaffen, lässt der EU keine Wahl: Europa muss zu einer Lösung in der Exportfrage kommen. Seit Jahren fördern die Mitgliedstaaten vorrangig ihre nicht wettbewerbsfähigen inländischen Rüstungsindustrien, um relativ hochqualifizierte Arbeitsplätze zu sichern. Im Ergebnis ist der Sektor von Fragmentierung, Doppelungen und Protektionismus geplagt, und Europa hat Schwierigkeiten, eine industrielle Basis zu erhalten, die das gesamte Leistungsspektrum abdeckt. Viele Unternehmen konzentrieren sich auf den Exportmarkt, was dazu führt, dass man bei den Abnehmern nicht immer wählerisch ist; auch wird der Fähigkeitsbedarf von Käufern teils über den von EU-Staaten gestellt. Kurz: Das Fehlen einer kohärenten Waffenexportpolitik untergräbt nicht nur die strategischen Interessen
IP • September / Oktober 2019