Freitag, 10. August 2018 | Nr. 31/32 | 60. Jahrgang
WOCHENZEITUNG FÜR DEN MITTELSTAND
PUBLIKATIONSORGAN DER SCHWEIZERISCHEN VOLKSPARTEI SVP DES KANTONS ZÜRICH
Mittelstand, Familien und Rentner finanziell entlasten
Stefan Schmid
Kantonsrat
Vizepräsident
SVP Kanton Zürich
Er gehört zum Herbst wie die «Metzgete» – der Prämienschock. Jahr für Jahr müssen Prämienzahler mehr und mehr bezahlen. Im vergangenen Jahr durchschnittlich satte 4 Prozent! Seit der Einführung der obligatorischen Krankenversicherung vor gut 20 Jahren haben sich deren Kosten mehr als verdoppelt. Sie stiegen deutlich stärker an als das Bruttoinlandprodukt, die AHVAusgaben oder die Löhne. Ein Ende des Ausgabenwachstums ist nicht abzusehen. Die Leidtragenden sind die Prämienzahler, insbesondere jene Personen, welche keine Prämienverbilligungen erhalten. Aber auch Familien oder Senioren, bei welchen die Kosten für die obligatorische Krankenkasse neben der Wohnung den zweitgrössten Kostenblock ausmachen, werden vom Prämienschock Jahr für Jahr härter getroffen.
Das Volk wurde belogen Mittlerweile belaufen sich die Gesundheitskosten insgesamt auf rund 77 Milliarden Franken pro Jahr oder auf über 11 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Vor der Abstimmung über die Krankenversicherung im Jahr 1994 zog SPBunderätin Ruth Dreifuss mit einem grossen Versprechen durch die Schweiz. Die durch den Leistungsausbau bedingten Kosten würden sich in «vernünftigen Grenzen» bewegen, und das Gesetz werde keine Kostenexplosion auslösen, «sondern im Gegenteil die Kosten längerfristig dämpfen». Dreifuss gewann die Abstimmung knapp, dank den Stimmen aus der Westschweiz. Aber es war ein sehr bitterer Sieg. Nur kurz nach
Als inhabergeführte Werbeagentur im Zürcher Oberland entwickeln wir Gesamtlösungen für einzigartige, unverwechselbare und erfolgreiche Markenpersönlichkeiten mit vornehmlich erklärungsbedürftigen Angeboten –lokal, regional und national. SVP VERLANGT VOLLEN ABZUG DER KRANKENKASSEN-PRÄMIEN VON DEN STEUERN
Die SVP des Kantons Zürich will, dass die Krankenkassenprämien bei den Steuern voll in Abzug gebracht werden können. Dadurch würde der Zürcher Steuerzahler generell entlastet. Insbesondere der Mittelstand würde gestärkt sowie Familien und Rentner, welche der Prämienexplosion besonders stark ausgesetzt sind. Als positiver Nebeneffekt wirkt der Vorstoss gegen die kalte Progression.
der Abstimmung wurden die neuen Prämien bekannt, und siehe da: Kostenschübe allenthalben, Jahr für Jahr.
SVP -Vorstoss als Lösung
Die eigenverantwortlichen Prämienzahler sind dieser Entwicklung wehrlos und ohnmächtig ausgesetzt. Aus diesem Grund habe ich zusammen mit meinen Kantonsratskollegen Jürg Sulser und Benjamin Fischer im Zürcher Kantonsrat eine Motion eingereicht, welche den Regierungsrat beauftragt, das Steuergesetz dahingehend anzupassen, als dass die tatsächlich bezahlten Krankenkassenprämien, mindestens im Wert der Durchschnittsprämien bei höchster Franchise, bei der Staatsund der Gemeindesteuer in Abzug gebracht werden können.
Heute können im Kanton Zürich die Prämien für die obligatorische Krankenversicherung (KVG) nur teilweise von den Steuern abgezogen werden. Die effektiven Auslagen für die Prämien sind für die meisten Steuerzahler wesentlich höher, als aktuell steuerlich abgezogen werden darf. Mit dem neuen SVPVorstoss sollen daher die Prämienzahler steuerlich stärker entlastet werden.
Stärkung des Mittelstandes
Die auszuarbeitende Vorlage soll mehr steuerliche Gerechtigkeit und Entlastung schaffen, hingegen die Wahl von unnötig hohen Prämienmodellen oder teuren Versicherungsanbietern steuerlich nicht begünstigen. Die Motion fordert daher, dass Beträge mindestens bis zum Wert der Durchschnittsprämien bei höchsten Franchisen vollumfänglich abzugsberechtigt sind. Von der Motion werden alle Steuerzahler profitieren, insbesondere jedoch der Mittelstand, denn die Belastung des Mittelstandes durch die Krankenkassenprämien ist enorm. Sie tragen neben der
vollen Prämienlast auch das Steuersub strat, mit welchen die Prämienverbilli gungen finanziert werden. Auch die Prämien für Sozialhilfebe die Krankenkassen notorischen Zechprellern schultert de facto der Mittelstand.
Umso wichtiger, ebendiesem Mittel stand etwas zurückzugeben – eine steuerliche Entlastung.
Fair gegenüber Rentnern
Kantonales in Kloten Schiessanlage
im Bezirk Bülach
Kantonales SVP-Schiessen in Kloten Schiessanlage Bettensee
Christoph Mörgeli
Völlig ohne Fehr und Tadel
Gemäss gegenwärtigem Leitbild besteht der Hauptzweck der NZZMediengruppe in der Herausgabe «unabhängiger Medien mit bürgerlich-liberaler Grundhaltung». Die Neue Zürcher Zeitung sei «einer freisinnig-demokratischen Ausrichtung» verpflichtet. Wie aber passt dazu die überschwängliche, völlig unkritische Würdigung der Zürcher SP -Regierungsrätin Jacqueline Fehr? NZZ-Journalist Stefan Hotz schreibt über Fehr, sie führe «die Direktion der Justiz und des Innern kompetent und bis jetzt fehlerfrei». Und er meint «fehlerfrei» völlig ironiefrei. Offenbar war es kein Fehler, dass unter Jacqueline Fehrs Verantwortung der Schwerverbrecher Tobias Kuster auf Hafturlaub im Zürcher Seefeld einen unschuldigen Mann mit einem Messer erstach. Auf einem Hafturlaub, den Fehrs Parteikollege und Kriminologe Martin Killias als «klaren Fehlentscheid» beurteilte. Ebenso ohne Fehl und Tadel war, dass Jacqueline Fehr den Dietiker Statthalter Adrian Leimgrübler (FDP) entliess – allerdings «unrechtmässig» und im Alleingang statt mit dem Segen des Gesamtregierungsrats, wie das Verwaltungsgericht rügte. Allein dieser Fehler kostete die Steuerzahler über eine Million Franken. Ebenso war es kein Fehler, dass in Fehrs Justizdirektion der Häftling Hassan Kiko seine Aufseherin Angela Magdici verführte. Um kurz danach mit ihr durch die weit geöffneten Pforten des Gefängnisses Limmattal zu flüchten.
Die «fehlerfreie» Jacqueline Fehr ist wie eine blindwütige Tarantel auf den marokkanischen Flüchtling Kacem El Ghazzali losgegangen, als dieser der Schweizer Linken Blindheit vor dem politischen Islam vorwarf. Nach der Tötung zweier Kinder durch deren verzweifelte Mutter kanzelte Fehr vor allem die Kesb-Kritiker ab. War auch der Streikaufruf der twitternden Regierungsrätin an alle fussballspielenden Doppelbürger kein Fehler? Oder Jacqueline Fehrs Vorschlag, das Stimmrecht aller älteren Mitbürger einzuschränken? Oder die Peinlichkeit der verschwundenen Kesb-Akten in der Strafanstalt Pöschwies? Erst wenige Tage im Amt, baute Regierungsrätin Fehr ihr Büro und die vorgelagerten Räume für 650 000 Franken aus – und zwar «inklusive gemütlicher Sofa-Ecke, die Wohnraum-Atmosphäre ausstrahlt». Dies enthüllte übrigens die NZZ. Also dieselbe NZZ , die Jacqueline Fehr heute das Zertifikat «fehlerfrei» ausstellt.
Fortsetzung von Seite 1
über hinaus warten auf Familien weitere Kostenfallen, welche durch die Grundversicherung nicht übernommen werden, wie beispielsweise die Zahnkorrekturen für die Kinder. Doppelt gestraft sind all jene Familien, welche knapp zu viel verdienen, um eine Prämienverbilligung zu erhalten.
Über die letzten Jahre sind zudem die Kosten für Prämienübernahmen von Sozialhilfebezügern oder Verlustscheinen dermassen stark gestiegen, dass für die herkömmliche Prämienverbilligung zu gunsten der Familien weniger Geld übrigblieb.
Viele Familien haben daher über die letzten Jahre trotz steigenden Prämien weniger oder gar keine Prämienverbilligung mehr erhalten.
Die steuerliche Entlastung für Familien schafft hier einen Ausgleich. Mit der steuerlichen Entlastung von Mit
telstand, Familien und Rentnern wird gleichzeitig das hohe Einnahmenwachstum der öffentlichen Hand leicht gebremst.
Der Staat nimmt nämlich durch die kalte Progression laufend mehr Steuern ein, welche ihm rein kalkulatorisch gar nicht zustehen. Im weiteren Sinne wird unter der kalten Progression die Steuermehrbelastung verstanden, die dann eintritt, wenn aus Sicht des Steuerzahlers gleichzeitig Löhne und Lebenshaltungskosten steigen, dem Staat mehr Steuern zu entrichten sind, obschon dem Bürger gar nicht mehr Geld zum Leben bleibt.
Mit unserem Vorstoss würde die kalte Progression im Rahmen der jährlich steigenden Prämien gekappt. Der Regierungsrat würde in die Pflicht genommen, noch umsichtiger mit unseren Steuern umzugehen und als Kollektiv in der Pflicht stehen, gegen die steigen rung anzukämpfen.
MANGELNDER UNTERHALT UND AUSBAU DER STAATSSTRASSEN
Der Bund berechnet die volkswirtschaftlichen Kosten der zunehmenden Staus auf Schweizer Strassen per Ende 2015 auf 1,9 Milliarden Franken. 2017 sind die Staustunden sogar auf rund 26 000 im Jahr gestiegen. Das sind die Folgen einer verfehlten Mitte-Links-Verkehrspolitik, welche einäugig auf die Bahn setzte und die Strassen systematisch krass vernachlässigte. Die SVP fordert, dass der Unterhalt und die Kapazitätserweiterungen im Strassennetz zur Eliminierung des grossen Rückstandes ab sofort erste Priorität haben.
Seit 1960 hat sich der motorisierte Individualverkehr mehr als verfünffacht.
Gemäss den Verkehrsperspektiven 2040 des Bundes wird er weiterwachsen.
Denn auch Elektroautos und selbstfahrende Fahrzeuge brauchen Strassen und Parkplätze.
Folgeschäden durch Vernachlässigung
Seit 2007 sind rund eine Million Menschen zusätzlich in die Schweiz eingewandert. Sie alle nutzen unsere Strassen. Zudem wächst das Mobilitätsbedürfnis der Menschen. Doch die StrassenInfrastruktur der Schweiz wurde kaum erweitert. Die Infrastrukturmilliarden flossen primär in die Bahn und den öffentlichen Verkehr. Schlimmer noch: Gemäss dem UVEK wurde der Unterhalt der Nationalstrassen seit 2007 sogar vernachlässigt, was heute
zu entsprechenden Folgeschäden führt. Das ist unverantwortlich. Es ist die Folge einer von Mittelinks geprägten falschen Verkehrspolitik unter der Führung von CVPBundesrätin Doris Leuthard und ihrem SPVorgänger Moritz Leuenberger.
Kosmetik statt Ausbau Anstatt endlich in den Ausbau der Strasseninfrastruktur zu investieren, macht sich der Bund Gedanken über kosmetische «Massnahmen zum Glätten der Verkehrsspitzen, flexiblere Arbeits und Unterrichtszeiten, ortsunabhängiges Arbeiten, Homeoffice und VideoKonferenzen» sowie natürlich «monetäre Anreize» wie «Mobility Pricing», um Staus zu bekämpfen. Das zeigt, dass die fatalen Folgeschäden der StauProblematik für die Wirtschaft, Gesellschaft und den Tourismus im Bundes
Afghane darf bleiben
In der «Neuen Zürcher Zeitung» habe ich kürzlich über einen heute dreissigjährigen Afghanen gelesen. Dieser hat bei uns fast alles verbrochen, was per Strafgesetzbuch verboten ist. Er wurde bereits verurteilt für Raub, versuchten bandenmässigen Diebstahl, mehrfachen Diebstahl, mehrfache
Sachbeschädigung, mehrfachen Hausfriedensbruch, mehrfache Drohung, mehrfache einfache Körperverletzung, mehrfache Tätlichkeiten, mehrfache Entwendung von Fahrzeugen zum Gebrauch, mehrfaches Fahren ohne Führerausweis, mehrfaches Übertreten des Betäubungsmittelgesetzes, Sozialhilfebetrug, Missachtung von Kontakt und Rayonverboten sowie Fahren in fahrunfähigem Zustand. Dieser junge Afghane hat für all diese Verbrechen und Vergehen verschiedenste Freiheits und Geldstrafen erhalten. Sogar das Staatssekretariat für Migration stuft ihn als gemeingefährlich ein.
Das Zürcher Migrationsamt will seine Aufenthaltsgenehmigung widerrufen und ihn aus der Schweiz
AUS MISSGUNST GEGENÜBER DER SVP
Unbekannte werden weiterhin eingebürgert
Immer wieder kommt es vor, dass dem Souverän in Schweizer Gemeinden bei Einbürgerungen Personen mit dem Vermerk «Staatsangehörigkeit ungeklärt» vorgeschlagen werden. Deshalb forderte ich in einer parlamentarischen Initiative, das Bürgerrechtsgesetz so zu ändern, dass die zweifelsfreie Identifikation Voraussetzung für die Gewährung des schweizerischen Bürgerrechts wird. Eine Selbstverständlichkeit, wie ich finde, denn eine Einbürgerung ist ein ernsthafter politischer Akt, der nicht zu einer Tombola verkommen sollte.
Die Staatspolitische Kommission des Nationalrats ist allerdings anderer Meinung. Am 29. Juni 2018 beschloss sie –gegen alle Stimmen der SVP – der Initiative keine Folge zu geben. Bemerkenswert und entlarvend ist die Begründung für die Ablehnung in der Medienmitteilung: «Die Kommission ist der Ansicht, dass die Identifikation von Personen zwar im Asylprozess zentral ist, aber zum Zeitpunkt des Einbürgerungsverfahrens nicht mehr entscheidend ist.»
Nur Narren können das so sehen Wie bitte? Es soll wichtiger sein, mit wem wir es zu tun haben, wenn eine
haus nicht ernst genommen werden. Man weicht aus und will verkehrspolitisch weiter wursteln wie bisher – unabhängig vom mittlerweile alltäglichen Verkehrskollaps auf den Strassen. Bundesbern und die Politik wären gut be
Person unseren Schutz sucht, weil sie (ernsthaft) an Leib und Leben bedroht ist? Aber wenn jemand Schweizer werden will, ist es nicht mehr relevant, wer er oder sie in Wirklichkeit ist? Dies obwohl damit die vollen politische Rechte verbunden sind, zu denen auch das Recht der Teilnahme an künftigen Einbürgerungen gehört? Nur Narren können das so sehen. Nun mag man vieles gegen den Präsidenten der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats, Kurt Fluri, vorbringen können: Er mag ein Linker sein. Er mag ein Abzocker sein. Er mag sich um den Volkswillen foutieren. Aber ein Narr ist er ganz gewiss nicht. Er ist von politischen Motiven getrieben, die wohl tiefenpsychologisch zu ergründen wären. Ja, es scheint, als suche das ganze politische Mittelfeld sein Heil darin, der SVP Niederlage um Niederlage beizufügen. Dass unter solchen Bedingungen vor allem die Linke prächtig gedeiht, kümmert offenbar nicht.
raten, in den nächsten Jahren Bahnund ÖVProjekte zurückzustellen, um zusätzliche Infrastrukturmilliarden für den Unterhalt und die Kapazitätserweiterungen im Strassennetz frei zu machen.
wegweisen. Auch die Sicherheitsdirektion hat das Urteil bestätigt.
Nun hat sich aber das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich dazwischengeschaltet und das Urteil an die Vorinstanz zum Neuentscheid zurückgewiesen. Es handle sich beim Verbrecher zwar um einen «uneinsichtigen Gewohnheitsdelinquenten» und grundsätzlich sei das öffentliche Interesse an seiner Ausweisung gross. Aber – und jetzt kommt es knüppeldick: Es stelle sich die Frage, ob das verhältnismässig sei. Denn der junge Mann sei – jetzt müssen Sie genau lesen – «sozial und sprachlich gut integriert».
Wer also raubt, stiehlt, einbricht, Leute zusammenschlägt, Rauschgift verkauft und konsumiert, ist nach Meinung unserer Richter sozial gut integriert. Wer unsere Sozialhilfe betrügt, ist sozial gut integriert. Für mich ist das unfassbar.
Ein Sprichwort sagt: «Richten und kluges Urteil geben/Erfordert besonnenes, nüchternes Leben.» Dass im Falle dieses Afghanen die Zürcher Verwaltungsrichter nicht besonnen geurteilt haben, ist für mich klar. Hoffen wir, sie sind bei ihrem Urteilsspruch wenigstens nüchtern gewesen!
Aus: In den Sümpfen von Bern, www.thomasmatter.ch
Mehr Stau und mangelnder Unterhalt sind die Folgen einer verfehlten Verkehrspolitik.
3. Grillplausch mit der SVP Zumikon
Die SVP Zumikon lädt Sie zum politischen Grillplausch ein. Wurst, Brot und Getränke sind offeriert! Als Gastredner dürfen wir dieses Mal Alfred Heer, Zürcher SVP Nationalrat, begrüssen, der zum Thema Wie die Schweiz erfolgreich bleibt“ sprechen wird.
"Strubenwies"
Feuerstelle oberhalb des Golfplatzes Weid 9, 8126 Zumikon
Samstag 25. August 2018 ab 11:00 Uhr
Achtung: nur bei gutem Wetter!
Anmeldung bis spätestens Montag 20 August an: gerard.olivary@bluewin.ch.
Thomas Matter Nationalrat SVP Meilen
Claudio Zanetti Nationalrat SVP Gossau
DEN
GEIST DER FREIHEIT IN DER ZUKUNFT WAHREN
«Wollen wir freie Schweizer bleiben?»
Bei seinen Ansprachen rief Christoph Blocher, a. Nationalrat und a. Bundesrat, die Bewohnerinnen und Bewohner von Flumserberg und Kyburg auf, sich gegen die Knechtung durch fremde Richter zur Wehr zu setzen. Der schleichende Weg in die EU wäre das Ende der freien Schweiz.
Der Tag der Geburt der Schweiz ist der Bundesbrief von 1291. Dieser ist Bekenntnis und Ausdruck des Willens zur schweizerischen Unabhängigkeit und zur Selbstbehauptung.
– Er beginnt mit der Anrufung Gottes: Man stellt sich damit unter Gottes Schutz.
– Die Eidgenossen beschliessen, ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen: «Wir wollen keine fremden Richter haben.» Wobei mit Richter damals die Regierenden allgemein gemeint waren.
An diese Richter – also an alle Behördenmitglieder – stellt man hohe charakterliche Anforderungen.
Man verspricht, sich gegenseitig Hilfe zu leisten.
Man weiss, dass das Vorhaben schwierig ist und schwört, für die Freiheit notfalls das Leben zu opfern.
Am Anfang unseres Landes steht also ein Stück Pergament. Ein Schriftstück! Nur 20 cm breit und 32 cm hoch und 17 Zeilen umfasst es!
Wenig im Vergleich zu unseren vielen tausend Gesetzesseiten, die wir heute kennen. Aber das Wenige hatte den Wert, die Kraft und die Substanz, über Jahrhunderte zu bestehen – «ewig» zu bestehen, wie es schon 1291 festgelegt wurde.
Nicht allen gefällt die Geburtsurkunde unseres Landes.
– Vor 50 Jahren behaupteten linke Historiker, der Bundesbrief von 1291 im Bundesarchiv in Schwyz sei unecht. Alle wissenschaftlichen Prüfungen konnten aber das Jahr 1291 bestätigen.
Heute versuchen andere Historiker, denen die Unabhängigkeit nicht passt, zu sagen, dieser Freiheitsbrief sei nicht wichtig. Klar, wer auf die Unabhängigkeit der Schweiz pfeift, findet ein solches Dokument nicht wichtig.
Und es ist klar, wer auf eine freie, unabhängige Schweiz keinen Wert legt, den kann dieses Dokument nicht freuen.
Willenserklärung zum Anfang
Am Ursprung der Schweiz steht nur eine Willenserklärung von einfachen Landsleuten, die bereit sind und sich verpflichten, das Schicksal selber in die Hand zu nehmen und sich den Pflichten zur Erhaltung dieser Selbstständigkeit im Interesse von «Land und Lüüt» zu unterziehen!
Die Macht soll in die Hände dieser Landsleute gelegt werden. Kurz ausgedrückt: In die Hand des Volkes. Dieser Grundgedanke der Eidgenossen hielt sich im Wesentlichen 727 Jahre, obwohl seither viel geschehen ist.
«Mir händ’s doch guet!»
Die Schweiz ist – wenn wir hinaus in die Welt blicken – wie man sagt: «In guter Verfassung». Schön immer wieder zu hören: «Mir händ’s doch guet!»
Warum ist die kleine Schweiz eigentlich nicht untergegangen in den letzten 727 Jahren? Der Grund muss in etwas Besonderem liegen!
Was ist denn das Besondere? Wer Ohren hat, der höre. Und wer Augen hat, der sehe – und der wird feststellen: Der Erfolg ist eindeutig auf die Besonderheit des Landes zurückzuführen. Es ist der Sonderfall Schweiz. Aber was ist denn da so besonders –im Vergleich zu anderen Staaten?
Die Schweiz achtete seit 727 Jahren eifersüchtig auf ihre Eigenständigkeit, ihre Unabhängigkeit und ihre Freiheit. Hier auf diesem kleinen Teil der Welt, wollen die Schweizer und nicht ausländische Politiker und Experten das Sagen haben!
Das heisst konkret: Wir wollen keine fremden Richter, keine fremde Obrigkeit haben!
1848 raffte sich die Schweiz dazu auf, von allen Mächten unabhängig
AUS DEM KANTONSRAT
zu sein und unabhängig zu bleiben, weltoffen zwar, aber ohne sich einbinden zu lassen. Das ist heute noch so geschrieben in der heutigen Bundesverfassung, auf die die Politiker den Amtseid ablegen!
Zum Sonderfall gehört auch die «dauernd bewaffnete Neutralität», um nicht in Kriege gezogen zu werden.
Direkt demokratisch, damit der Bürger und nicht die Politiker im Mittelpunkt stehen.
Dieser Sonderfall wurde nicht ohne Drohungen seitens anderer Staaten verwirklicht.
Nein, der Druck auf die Schweiz war schon damals stark.
Druck auf die Schweiz ist der Normalfall in der Schweizer Geschichte.
Dieser Druck ist auch heute unverkennbar vorhanden – komme er von der Europäischen Union, von internationalen Organisationen, von den USA usw.
Dieser Druck braucht nicht zu beunruhigen, solange die Kraft zum Widerstand vorhanden ist.
Aber – so fragen viele besorgte Bürger – ist diese Kraft zum Widerstand heute noch da?
Bedrohungen der heutigen Zeit Jede Zeit kennt ihre besonderen Gefahren. Oder ihre «Arglist der Zeit», wie es im Bundesbrief heisst. Jede Zeit hat ihre – oft selbsternannten – Vögte, welche die Macht an sich reissen möchten. Obrigkeiten neigen dazu, zum Nachteil von Volk und Land ihre eigene Macht auszudehnen. Es winken Ansehen, Ruhm, Ämter, Geld und vielerlei mehr!
Oft nennen sich die modernen Vögte «Visionäre», «weltoffen» oder «vorwärtsgewandt». Aber sie rauben den Menschen nur allzu oft ihre Selbstbestimmung, ihre Freiheit.
Es ist unverkennbar, dass heute Regierende in der ganzen Welt nach Grösse streben.
Rosengartentram und Rosengartentunnel – Ja, aber …
Die SVP-Fraktion hat vor den Sommerferien das Resultat der Beratungen in den zuständigen Kommissionen des Kantonsrats KPB und KEVU im Grundsatz begrüsst. Sie unterstützt die Mehrheitsanträge zum Grossprojekt Rosengartentram und Rosengartentunnel.
Das Projekt hat das Potenzial, das heute durch den Verkehr stark betroffene Rosengartenquartier zu entlasten und aufzuwerten. Ebenso werden die prosperierenden Gewerbe und Wirtschaftsgebiete (Glattal, Zürich, Limmattal) davon profitieren.
Kapazität erhalten
Da die Verkehrsnachfrage – aufgrund der ungebremsten Zuwanderung – für alle Verkehrsmittel stetig ansteigt, ist es zwingend, dass die Kapazität auf der RosengartenAchse mindestens erhalten bleibt. Vor diesem Hintergrund ist auch das gewählte Vorgehen zur Schaffung eines Spezialgesetzes folgerichtig, damit die Planungshoheit dem Kanton obliegt und nicht an die autofeindliche Stadt Zürich übertragen wird. Die SVP hat bereits in der Vernehmlassung auf die Sicherheitslücke im Abschnitt BucheggplatzHirschwiesenstrasse hingewiesen. Zurecht, wie sich in der Kommissionsberatung herausgestellt hat. Die Kommissionsmehrheit hat daher entschieden, den Abschnitt mit einer zusätzlichen Mittelspur zu ergänzen. Diese bringt eine bessere Trennwirkung für den Gegenverkehr und erhöht dadurch die Sicherheit wesentlich. Weiter kann die Mittelspur bei Unfällen oder Unterhaltsarbeiten genutzt werden und ermöglicht dadurch einen unterbruchfreien Betrieb, womit das Rosengartenquartier zusätzlich vor Ausweichverkehr geschützt werden kann. Ein kritischer Verkehrsknotenpunkt ist der Albisriederplatz. Aufgrund der beiden zusätzlichen Tramlinien wird die Projektierung eines reibungslos funktionierenden Verkehrsregimes zu einer grossen Herausforderung.
Die Visualisierung des Rosengartentunnels, der einen wichtigen Teil des Projekts darstellt. Für die SVP muss die Kapazität auf der Verkehrsachse mindestens erhalten bleiben. Bild: www.rosengarten-zuerich.ch
Beträchtliche Kosten
Trotz allen Vorteilen sind die Kosten für das Vorhaben beträchtlich. Die KostenNutzenFrage eines Projektes dieser Dimension soll daher eingehend öffentlich diskutiert werden. Bei einer Zustimmung im Kantonsrat werden durch das fakultative Referendum die Stimmbürger mit Sicherheit das letzte Wort zu dieser Investition haben.
Sie möchten überall da, wo Ansehen, Glanz der Macht winken, dabei sein. Unsere Regierenden machen da keine Ausnahme – leider!
Weil die Bürger und Bürgerinnen ihnen oft gewisse Schranken auferlegen, um damit internationale Abkommen zu verhindern, begrenzen sie hinterrücks die internationalen Gesetze, die vom Volk gesetzten Gesetze «überzuordnen».
Mögen sie noch so gepflegt, gebildet, sanft und wohlwollend ihr «übergeordnetes Recht» verkünden, es ist genau das Gegenteil von dem, was in der Geburtsstunde der Eidgenossenschaft geschworen wurde.
Man nennt dieses fremde Recht internationales Recht. Am liebsten redet man von «Völkerrecht», als hätten es alle Völker demokratisch eingesetzt. Schon der Name ist ein Schwindel.
Wer dieses Recht setzt, weiss man nicht genau. Nur eines weiss man: Vom Schweizer Volk selber ist dieses Völkerrecht sicher nicht gesetzt worden!
Sicher gelten alle Schöpfer als ehrenwerte Leute! Aber eben, es sind nicht die «Landsleute», wie sie 1291 genannt wurden. Es sind nicht die schweizerischen Landsleute, die die heute noch gültige Bundesverfassung als den schweizerischen Gesetzgeber bezeichnet. Seit wenigen Jahren haben Regierung, Parlament und sogar einzelne Bundesrichter still und leise die Volksrechte leichtfertig durch sogenanntes übergeordnetes Recht ersetzt. Das ist die Abschaffung der direkten Demokratie. Gesetzgeber werden irgendwelche ausländischen Gesetzestechnokraten und ihre gleichgesinnten Interpreten, sowie an Universitäten zu Hause. Das ist gegen «Land und Lüüt», gegen die eigene Bundesverfassung. Das hat Folgen: Es schränkt unsere schweizerische Freiheit ein. Es schiebt die Schweizer Bürger, die Frauen und Männer des schweizerischen Alltags beiseite. Die Sorgen der Bürger, ihr Wille, ihr Wohlbefinden sind nicht mehr Wegleitung, sondern ausschliesslich der Eigennutz. Eine Mehrheit in Bundesrat und Parlament sind heute bereit, die Forderung der EU zu erfüllen und einen Vertrag abzuschliessen, gemäss dem die Schweiz verpflichtet wird, in Zukunft fremdes Recht – d.h. EU Recht – zu übernehmen und fremde Richter – den EU Gerichtshof – zu akzeptieren. Das ist die Lahmlegung und Umgehung der Stimmbürger und ist der schleichende Weg in die EU! Das bedeutet das Ende der schweizerischen Freiheit, das Ende des Sonderfalls und das Ende unseres bewährten Weges. Kurz: Das bedeutet das Ende der 727jährigen Eidgenossenschaft.
«Hütet Euch am Morgarten» Erinnern wir uns an jene mutigen Eidgenossen, die wenige Jahre nach dem
Rütlischwur, vor den fremden Habsburgern warnten, die die Unabhängigkeit der Schweiz rückgängig machen wollten. Sie warnten, in dem sie die Botschaft: «Hütet auch am Morgarten» durch einen Pfeil sandten und so den Sieg der Eidgenossen ermöglichten. So ist dem Schweizer Volk auch heute zuzurufen: «Hütet Euch! Vor stillen Vögten auf leisen Sohlen!»
Ja, vor was konkret sollen wir uns hüten?
Eine Mehrheit in Bundesrat und Parlament ist heute bereit, die Forderung der EU zu erfüllen und einen Vertrag abzuschliessen, gemäss dem die Schweiz verpflichtet wird, in Zukunft fremdes Recht – d.h. EU Recht – zu übernehmen und fremde Richter – den EU Gerichtshof – zu akzeptieren, ohne das die Schweizer Bürger und Bürgerinnen noch etwas zu sagen haben. Bleiben wir dem Bundesbrief treu: Wir wollen keine fremden Richter haben. Dieser Knechtschaftsvertrag wäre die Lahmlegung und Umgehung der Stimmbürger und der schleichende Weg in die EU! Das bedeutet das Ende der schweizerischen Freiheit, das Ende der schweizerischen Sicherheit, das Ende des Sonderfalls Schweiz und das Ende unseres bewährten Weges. Das gilt es zu verhindern Nein. Das gilt es zu verhindern. Ich rufe Sie auf, dem gefährlichen Treiben entgegenzuwirken.
Schon diesen November können Sie mit der Selbstbestimmungsinitiative dafür sorgen, dass unser eigenes Landesrecht wieder über dem internationalen Recht steht. Wie es bisher selbstverständlich war. Wir dürfen heute in Dankbarkeit 727 Jahre schweizerische Freiheit und Unabhängigkeit feiern. Wir sind aber auch – gleichzeitig aufgerufen, den Geist der Freiheit in der Zukunft zu wahren.
In Dankbarkeit wollen wir dies feiern, aber auch in der festen Entschlossenheit, dass dies so bleibe! Damit wir auch in Zukunft wie unsere Vorfahren sagen können: «Herrgott, ist es schön, ein Schweizer zu sein.»
Damit wir frei bleiben und damit auch in Zukunft in ehrlicher Überzeugung unsere Landeshymne singen können: «Betet, FREIE Schweizer, betet!» Oder, mit Gottfried Keller gesprochen:
«Dieses Land ist eben recht, Ist nicht zu gut und nicht zu schlecht, Ist nicht zu gross und nicht zu klein, Um drin ein FREIER Mensch zu sein.»
Mit dieser Botschaft, liebe Mitlandsleute, wollen wir auch die nächsten 365 Tage, das 728. Lebensjahr unseres Landes, in Angriff nehmen.
Christoph Blocher mit dem Schällnerclub Flumserberg.
«Botschaft» zu Kantons- und Nationalratswahlen im Bezirk Dietikon
Am Morgen des 2. Juli trafen sich sieben Vertreter der Ortsparteien, der Bezirksleitung und Kantonsräte zur weiteren Diskussion und Erarbeitung unserer Botschaft für die kommenden Wahlen.
Nach einem kurzen Rückblick auf das bereits im ersten Workshop vom 21. Juni Erreichte, vertieften wir uns beim
zweiten dann, wie unsere Botschaft ausschauen soll. Wir waren uns einig, sie muss kurz, klar und verständlich sein.
SOMMERREISE
Eine heisse Sommerreise
Bei WorkshopHalbzeit waren wir soweit – die Botschaft stand! Damit sich die Botschaft ein erstes Mal setzen konnte, machen wir eine «Bewegungspause». Nach der Pause gingen wir die einzelnen Teile nochmals durch, wogen Pro und Kontra ab und passten an. Nun steht sie – mehr später. Nur so viel, sie spricht das Herz, den Kopf und die Hand an. Dies gibt uns die Möglichkeit, unsere Themen darin zu platzieren. Die verbleibende Zeit wurde genutzt, um das weitere Vorgehen zu planen und bereits bekannte Aufgaben zu vergeben. Wir sind überzeugt, dass wir rechtzeitig gestartet und damit gut unterwegs sind.
Wir freuen uns auf die Ereignisse, die kommen mögen.
13 schwere Motorräder und 20 Mitglieder, davon 7 Frauen, waren bei der Sommerreise 2018 des Motorrad-Club der SVP ins nördliche Nachbarland dabei.
Gestartet sind wir am Donnerstag in der Raststätte Kemptthal mit dem Ziel: Kirchheim unter Teck. Teck heisst das Schloss hoch über der Stadt. Ein anschauliches Dorfzentrum mit wunderschönen Fachwerkhäusern, welches zum Flanieren anregte. Hans Finsler hat die Tour ausgeheckt, sie führte über wunderschöne, kurvenreiche Strassen und anspruchsvolle Höhenzüge. Rund 380 km mussten wir zurücklegen bis zum Ziel. Es war sehr heiss, oft über 35
Grad. Den ersten Halt gabs in Hegau, mit Blick über das ganze Gebiet. Die Mittagsrast war in Nusplingen angesagt. Leider war das Restaurant wegen eines Todesfalles geschlossen und so fuhren wir ein Stück weiter. Unter einem grossen Zelt assen wir zu Mittag. Während die Einen zum Nachtisch noch einen Glacétraum verschlangen, begnügten sich die Anderen mit einem Espresso.
Ordnungsbewusst wurden die Maschinen in Reih und Glied aufgestellt.
LESERBRIEF
Gegen 17 Uhr kamen wir im Hotel «Zum Fuchsen» gesund, aber doch etwas verschwitzt an. Duschen und Umkleiden war angesagt. Anschliessend trafen wir uns zum gemeinsamen Nachtessen im Hotel, danach ging es in die «Federn», denn am nächsten Tag war eine grosse Rundreise angesagt.
Am Freitag war die zweite Tour angesagt
Von Kirchheim fuhren wir über Göppingen nach Schwäbisch Gmünd, dann via Steinheim am Albuch nach Blaubeuren, wo wir beim «Forellenfischer» zu Mittag assen. Danach weiter über Mehrstetten und Münsingen, zurück nach Bad Urach, dann retour nach Kirchheim unter Teck. Hektik kam auf als KR Hansruedi Bär bemerkte, dass er seine Umhängetasche mit dem Geld und allen Ausweisen verloren hatte. Gottseidank hat ein ehrlicher Finder diese beim Polizeiposten abgegeben, «Bärli» beruhigte sich wieder und die Herzattacke blieb ihm erspart. Das Abendessen haben wir im Biergarten beim «Alten Wachthaus» genossen.
Die dritte Tour am Samstag Am Samstag war eine etwas kleinere Tour angesagt, wiederum von Hans angeführt, welche diesmal in nördliche
GOLF: EUROPAMEISTERSCHAFT DER PARLAMENTARIER
Schweizer knapp am Podest vorbei
Das dreitätige 24. Golfturnier der Europäischen Parlamentarier fand letzte Woche in Pierpont, auf einem Golfplatz im Süden von Brüssel, statt. Nachdem das Turnier 2017 in Vilnius noch von FDP-Alt-Nationalrat Pierre Savary gewonnen wurde, schnitten die Schweizer diesmal etwas bescheidener ab, obwohl sie eigentlich nicht schlecht spielten.
Einige Parlamentarier der konkurrierenden zehn Nationenteams feierten ihre Glückmomente, sodass die Schweizer mit ihrem ausgeglichenen TeamSpiel knapp an einem Podestplatz vorbeischlitterten. Als NationenSieger ging wie schon letztes Jahr Litauen hervor, punktgleich mit den Slowaken, gefolgt von Dänemark und der Schweiz. Immerhin waren so viele Nationen am Start wie schon lange nicht mehr. Die 76 Spielerinnen und Spieler stammten aus 11 Ländern (IRL, SK, DK, DE, AT, LUX, BE LT NL UKR PL CH). Im Einzelranking der Parlamentarier siegte Mike Lagarth aus Dänemark, vor dem Letten Vidas Gedvilas und dem Slowaken Ladislav Lazar.
Die Schweizer Maximilian Reimann (SVP/AG) und Hans Kaufmann (SVP/ZH) belegten punktgleich Rang 9, Pierre Savary (FDP/VD) und Marcel Scherrer (SVP/ZG) ebenfalls punktgleich Rang 12. Erfolgreicher waren die Gäste des Schweizer ParlamentarierTeams, die im Bruttoklassement der Gäste Rang 1 (Gregor Valko) und Rang 4 (Beat Schori) belegten. Im NettoRanking erreich
Richtung führte. Das Mittagessen war in Marbach am Neckar. Am Abend fand erst eine Stadtführung in Kirchheim statt, dann das gemeinsame Nachtessen im Hof des Gasthauses «Incanto». Der eindrückliche Rundgang endete hoch oben auf dem Rathausturm, wo wir über die ganze Stadt blicken konnten. Der Reiseleiter war ein eingefleischter «Europäer», es hatte keinen Sinn, unsere Sicht der Dinge zu erklären.
Auch den Zweiten Weltkrieg liess er weg und begnügte sich mit der ungerechten Niederlage des ersten Weltkrieges anno 14–18, welchen er am Beispiel des gusseisernen Soldaten mit dem kleinen Siegeskranz in der Hand erklärte.
te JeanLuc Nordmann Rang 4. Trotz einem finanziellen Notprogramm, das durch Schweizer Sponsoren nachgebessert werden musste, ging das Turnier der Sportvereinigung der EUParlamentarier spielerisch gut über die Bühne. Schade, dass die EU die Gelegenheit nicht nutzte, mit einem Besuch der EU, etwas positive Werbung für sich zu betreiben, wie dies jeweils die einzelnen Länder tun. Die Anwesenheit von zwei EU Kommissaren (Phil Hogan, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, IRL , und Maroš Šefčovič, VizePräsident EnergieUnion, SK ) zeigte immerhin eine gewisse Wertschätzung gegenüber den Kolleginnen und Kollegen aus den nationalen Parlamenten. Umso mehr freuen sich die golfspielenden Parlamentarier auf das nächste Jahr, denn dann findet das 25 Jahre Jubiläumsturnier in Österreich statt.
Hans Kaufmann, alt-Nationalrat und Medienbeauftragter des Golf-Teams des Schweizer Parlaments, Wettswil
Der letzte Tag Am vierten Tag ging es heimwärts, querfeldein, mit einem Znünihalt in Zwiefalten. Weiter ging es Richtung Überlingen, wo wir im wunderschönen «Haldenhof» zu Mittag assen. Auch dieser Tisch war von Hans reserviert. Der Stalldrang riss die Gruppe vor Stein am Rhein kurzzeitig auseinander, bis wir auf der Autobahn von Winterthur wieder zusammentrafen. Übrigens die einzige Autobahn, die wir befuhren. Eine viertägige Reise ging unfallfrei, mit wunderschönen Erlebnissen und einem herzlichen Dank an den Routenführer zu Ende.
Emil Grabherr, Präsident
Der Sohn des Schriftstellers Jürg Federspiel, Maurus Federspiel, bringt seine Sorgen über die nach wie vor massive Zuwanderung in einem offenen Brief am 24. Juli 2018 in grösseren Tageszeitungen sowie in verschiedenen Regionalzeitungen zum Ausdruck. Er tut dies als Autor und Schriftsteller – mit der Kulturszene vertraut und verbunden –auf eine verblüffend direkte Art. Seine dargelegten Motive unter anderen: Fremder im eigenen Quartier, Überforderung des Sozialstaates, Schutz der Natur, rasante Zunahme von Muslimen durch Migration und Geburten, Nebeneinander statt Miteinander der vielen unterschiedlichen Gruppen anderer Kulturen müssen wir als Mitbewohner täglich erfahren und mittragen. Dieser Wandel lässt einen nicht kalt. Letztlich möchte Maurus Federspiel wissen, welche Vision Sommaruga für unser Land hat, wie soll es in zehn, zwanzig oder
fünfzig Jahren aussehen, mit besonderem Hinblick auf die Migrationspolitik?
Dies ist wohl die entscheidende Stelle im offenen Brief. Sommaruga hat keine Visionen – zumindest sind sie den Bürgern nicht bekannt. Ihr Leitbild reduziert sie auf den Betrieb und Unterhalt eines ideologisierten Flüchtlingswesens, grossmehrheitlich fernab der GenferFlüchtlingskonvention. Wirtschaftsflüchtlinge beziehungsweise Immigranten, insbesondere aus afrikanischen Staaten, drängen nach wie vor in unser Land. Aus dem Bundeshaus sind keine Abwehrdispositive bekannt. Das dem offenen Brief beigelegte Foto: Strassenszene Schwamendingen oder Multikulti in Reinkultur könnte auch in Winterthur, ja selbst in Effretikon aufgenommen werden. Gut möglich, dass Federspiel mit dem Bild Sommaruga Einblick in ihren Berufsalltag – Ort der Abgeschiedenheit und Unberührt
heit – geben wollte. Mit Migration entstehen Spannungsfelder zwischen Entfremdung und Geborgenheit, zwischen Ent und Verwurzelung. Entsprechend nimmt Federspiel in seinem Brief vor allem Fremdheit, Verlust und Zerfall von Identität und Traditionen wahr. Diese Realität mag ein Grund sein, dass die Linken bis hinein ins MitteLager den von ihnen verschmähten Begriff «Heimat» in letzter Zeit immer öfter hervorholen. Nicht nur am ersten August. Allerdings verdrehen diese Leute den Begriff oft bis ins Gegenteil. Heimat ist doch da, wo man sich sicher und wohl fühlt, Verwurzelung und Geborgenheit inklusive. An dieser Stelle sollte bei Sommaruga die fehlende Vision für unser Land endlich beginnen.
Karl Meier-Zoller, Effretikon
Markus Lottenbach, Präsident SVP Urdorf
Die Botschaft für die kommenden Wahlen wurde gemeinsam erarbeitet.
Zeit für einen Aperitif im Hotel Fuchsen.
Bummel durch das schöne Kirchheim.
Lebenslängliche
Arbeitslosenrente
nur für EU -Grenzgänger
Die Wirtschaft Frankreichs ist durch eine ruinöse Arbeitslosenversicherung und durch die 35-Stunden-Woche schwer geschädigt. Wer nicht mehr zu arbeiten wünscht, der kann eine lebenslängliche Arbeitslosenrente beziehen. Das Arbeiten lohnt sich nicht mehr. Emmanuel Macron hatte die Präsidentenwahlen in Frankreich gewonnen, mit dem Versprechen, höhere Zahlungen aus der EU beziehen zu wollen, und er war gegen eine Bestrafung von Missbräuchen bei der lebenslänglichen Arbeitslosenrente.
er. Nachdem die lebenslangen Arbeitslosenrenten ein gewaltiges Loch in die französische Staatskasse gerissen hatten, würde in einem anderen Land die Sanierung der Arbeitslosenkasse verlangt werden. Im Fall von Frankreich sollen durch eine Scheinharmonisierung die Kosten des unbezahlbaren Systems auf andere Länder überwälzt werden. Wegen der schlechten Wirtschaftspolitik hat Frankreich die grösste Zahl der Grenzgänger, die im
Ungleiche Fristen
Wenn ein Schweizer seine Arbeit verliert, dann muss er in den meisten EU Ländern das Land innert dreider Monate verlassen. Wenn ein Ausländer in der Schweiz keine Arbeit findet oder seine Arbeit verliert, dann muss er die Schweiz frühestens in sechs Monaten verlassen, eine genügend lange Zeit, damit er sich schlau machen kann, um in der Schweiz Sozialhilfe zu beziehen, und dann gilt er nicht als arbeitslos und kann auf Dauer in der Schweiz bleiben.
Diese Ungleichbehandlung von Schweizern und EU Angehörigen kommt daher, weil die Schweiz mit einzelnen Nachbarländern die Aufenthaltsdauer bereits vor den bilateralen Verträgen auf sechs Monate festgelegt hatte, und jetzt pochen alle
Ausland arbeiten. Die EU glaubt felsenfest, dieser zukünftige Milliardengeldstrom (davon der grösste Teil aus der Schweiz) werde die Konsumausgaben in Frankreich und so die Wirtschaft in Frankreich ankurbeln.
Schlaues Vorgehen der EU Die EU hatte schon einmal das System der Arbeitslosenversicherung geändert, worauf dann die Schweiz sofort grössere Millionenbeiträge an Frankreich und
Deutschland zahlte. Dann kam plötzlich die Forderung, bereits nach einem Tag Arbeit den französischen Grenzgängern eine lebenslängliche Arbeitslosenrente zahlen zu müssen.
Die Schweiz lehnte ab, worauf der EU nichts anderes übrigblieb, als für alle EUGrenzgänger eine lebenslängliche Rente vorzusehen. Scheinbar nur für EU Grenzgänger, Schweizer die in der EU arbeiten, sollen offenbar keine lebenslänglichen Renten erhalten, weil die Schweiz kein Mitglied der EU sei. Aber zahlen soll die Schweiz, auch wenn die Schweizer nicht profitieren sollen.
lebenslängliche Arbeitslosenentschädigung aus der Schweiz einiges über den Durchschnittslöhnen in Frankreich liegt.
Gewaltige Zahl von Missbräuchen zu erwarten?
Die Zahlungsländer müssen ihre Zahlungen direkt an die Arbeitslosen in der EU senden. Dagegen haben die Zahlungsländer kein Recht, Missbräuche bei den Grenzgängern zu bestrafen. Die Grenzgänger und Geldempfänger haben keine echte Verpflichtung, eine neue Stelle zu suchen, denn die monatlichen Zahlungen werden nach Vorschrift der EU auch bei Missbrauchsfällen weiterlaufen.
mal mehr über die Zahlungen an die EU zu täuschen.
Hohe Lohnbelastungen für Schweizer zu erwarten
SVP des Kantons Zürich
Lagerstrasse 14
8600 Dübendorf
Tel. 044 217 77 66
Fax 044 217 77 65
EU Länder auf eine Gleichbehandlung.
Dagegen gelten für die Schweizer nur drei Monate durch die Übernahme des EU Rechts. Diese Ungleichbehandlung erleichtert die Masseneinwanderung in die Schweiz.
Der Bundesrat hatte früher einmal das Parlament belogen und ein scheinheiliges Versprechen abgegeben, diese längere Frist in den Verträgen dieser Nachbarländer zu künden, damit für alle die gleiche EURegelung von maximal drei Monaten Arbeitssuche gelten soll.
Aber offenbar will man lieber als dummer Trottel bei der EU dastehen, als mit gleich langen Spiessen für Schweizer die Masseneinwanderung erlaubtermassen einzudämmen.
E-Mail: sekretariat@svp-zuerich.ch
Das Maximum aus der Schweiz herauspressen Es wäre sinnvoll gewesen, pro Grenzgänger gleiche Belastungen vorzusehen. Weil aber die Schweiz für nur kurze Zeit (2 Jahre) sehr hohe Arbeitslosentaggelder zahlt, lässt sich aus der Schweiz mehr herauspressen, wenn sie allein in der EU diese hohen Arbeitslosengelder zahlen muss. Bisher zahlte die Schweiz an das Ausland mehrere Monate an die Länder für die arbeitslosen EU Grenzgänger, neu sollen diese Zahlungen lebenslänglich sein. Zwar hat die EU in ihren Texten nirgends den Begriff «lebenslänglich» erwähnt und zur Täuschung nur geschrieben, dass die Rente zu zahlen sei, bis die betreffende Person die Arbeit wiederaufnehmen werde. Für diese Leute ist dann eine Wiederaufnahme der Arbeit in Frankreich unzumutbar, da die
Der Grenzgänger soll den Anspruch auf eine lebenslange Rente aus der Schweiz bereits dann erhalten, wenn er nur drei Monate in der Schweiz gearbeitet hat.
Ein perfektes Ausplünderungssystem
Es scheint, dass bereits bisher die Schweiz mehr Arbeitslosengelder an die EU Staaten bezahlt hatte, als die Schweiz Versicherungsbeiträge von den Grenzgängern einziehen konnte. Die von der Bundesverwaltung geschätzten Kosten sind viel zu niedrig, womit die Kostenschätzung nur die Aufgabe hatte, die Schweizer Bevölkerung ein
Weil diese Vorschriften die Missbräuche so leicht ermöglichen, betrifft die Kostenschätzung nur das erste Jahr. Und jedes Jahr dürften die Kosten der lebenslangen Rente für EU Grenzgänger um zweistellige Millionenbeträge ansteigen, sodass in wenigen Jahren die ganzen Beitragszahlungen, bis auf einen kleinen Rest, für EU Grenzgänger aufgewendet werden müssen. Wie man die Bundesverwaltung so kennt, werden dann dafür die Bezugsmöglichkeiten für Schweizer enorm eingeschränkt werden müssen. Die Lohnbeiträge der Schweizer an die Arbeitslosenkasse dürften von den bisherigen 2,2 Prozent in wenigen Jahren auf bereits über 10 Prozent steigen.
Der Beschäftigungsminister in Luxemburg findet, diese EU Koordination der Arbeitslosenversicherung sei nicht praktikabel und würde sein Land schwer schädigen. Wenigstens gibt es einen Lichtblick gegen diese als Scheinharmonisierung getarnte Ausplünderung durch die EU SVPKantonalsektionen versuchen mit Standesinitiativen den Bundesrat von dieser grossen Dummheit abzubringen.
LESERBRIEF
Wäre alles doch so einfach Was schrieben die Forschungsinstitute Anfang der 1970 Jahre über das Klima?
für Parlamentarier, Gemeinderäte und Bürgerrechtskommissions-Mitglieder
Einladung zur Behördentagung Bürgerrecht
Stiftung zum Glockenhaus, Sihlstrasse 33, 8001 Zürich
19.10 Uhr Bürgerrecht – ein Überblick: Gesetzliche Grundlagen und Kompetenzen
Nationalrat Gregor Rutz
19.25 Uhr Erfahrungen aus der Praxis auf Gemeindeebene Therese Schläpfer, Gemeindepräsidentin
Anschliessend Gruppenarbeiten
20.10 Uhr Pause
20.25 Uhr Neue Gesetzgebung - wo liegt der Spielraum?
Tumasch Mischol, Kantonsrat
Anschliessend Gruppenarbeiten
21.30 Uhr Resümee Gregor Rutz, Nationalrat, und Stefan Schmid, Kantonsrat
21.50 Uhr Aussprache und Diskussion
22.00 Uhr Ende der Tagung
Anmeldung bis Mittwoch, 15. August 2018
Name / Vorname Telefon
Strasse / Nr.
PLZ / Ort
Datum Unterschrift
Bemerkungen
Behördentagung
Die Klimawissenschaftler sahen den Klimawandel als Weltproblem. Die Meteorologen meinten 1974 bereits eine Anzahl von Indizien zu kennen, die auf einen neuen Klimatrend auf unserer Erde hinweisen. Sie sahen eine allgemeine Wetterverschlechterung, mit der Gefahr, dass in den nächsten Jahrzehnten eine Milliarde Menschen den Hungertod erleiden:
– Seit 1960 fällt die Temperatur des Nordatlantik kontinuierlich ab;
– die arktischen Kältezonen breiten sich weiter aus, Eisberge dringen südwärts, die Schnee und Eisflächen des Erdballs nahmen in jüngster Zeit um zwölf Prozent zu; – das äquatoriale Pazifikwasser vor der Westküste Amerikas erwärmt sich, der kalte Humboldtstrom vor Peru ist von Warmwasserschichten überlagert, was einen Rückgang des Fischfangs in dieser Region zur Folge hatte; – der Trockengürtel in der äquatornahen westafrikanischen Sahelzone wandert nach Süden;
– die regelmässigen MonsunSüdwinde Indiens erreichen mit ihren Regenfällen nicht mehr den Norden des Landes.
Was in den 1970ern über das Klima geschrieben wurde und was Computer errechneten, ist Geschichte. Wie kam es, dass alles sozusagen im Sande verlief? War es die Politik die nachgeholfen hat, oder ist es einfach die Natur, die ausserhalb der menschlichen Regeln läuft?
So musste eine neue Geschichte her. Man meint, sie im CO2 gefunden zu haben. Mit diesem Gas soll alles anders werden, nicht kälter, sondern wärmer soll es auf der Erde werden. In den 1970ern spielte die Natur einen Streich, wird sie es diesmal auch wieder tun? Sicher ist, es wird nicht so laufen, wie es heute Computermodelle zeichnen. Mit winzig wenig Kenntnissen über die Wechselwirkungen der Natur ist das Klima der Zukunft nicht zu kennen.
Max Matt, Altstätten
LESERBRIEF
Fragwürdige Statistik über SeniorenVerkehrsunfälle
Wieder einmal hat eine Bundesstatistik über Strassenverkehrsunfälle die SeniorenAutofahrer in schlechtes Licht gerückt. Danach gab es letztes Jahr auf Schweizer Strassen 53 000 mittelschwere bis schwere Strassenverkehrsdelikte. Davon wurden 1700 von Lenkern über 70 Jahre verursacht, doppelt so viele als zehn Jahre zuvor. Daraus wurde der Schluss gezogen, es sei falsch, das Alter für die verkehrsmedizinische Untersuchung von 70 auf 75 Jahre anzuheben, denn Senioren seien und bleiben eine potenzielle Gefahr im Strassenverkehr. Trifft dieser Schluss zu? Ich meine besten Gewissens, das ist massiv übertrieben. Das sind ja nicht einmal 4 Prozent aller Unfälle, die von Ü70 Jährigen verursacht werden. Gemessen am Total der Senioren, die weiterhin Auto fahren, also unterdurchschnittlich wenig. Wenig sachdienlich ist es auch, dass das Bundesamt für Strassen in seiner
Statistik nicht unterscheidet zwischen Unfallverursachern unter und über 75 jährig. Alter 75 ist ab Ende Jahr ja die relevante Bezugsgrösse und nichts anderes.
Das grösste Gefahrenpotenzial auf unseren Strassen geht aber weiterhin von den Neu und Junglenkern aus. Medial aufgebauscht werden vor allem aber Unfälle von Senioren. Das grenzt ja förmlich an Diskriminierung von Alters wegen. Jeder Unfall ist natürlich einer zu viel. Aber wollte man auf Null kommen, käme man um ein generelles Verkehrsverbot nicht herum und das ist ja nicht einmal das Ziel der grössten AntiverkehrsIdeologen. Unverzeihlich, ja kriminell ist, wenn sich Leute –auch Senioren – ohne Fahrausweis ans Steuer setzen. Da sind Polizei wie persönliches Umfeld gefordert!
Maximilian Reimann, Nationalrat, Gipf-Oberfrick
Fadegrad
von Nina Fehr Düsel
Schweiz – Quo vadis?
Das Rahmenabkommen mit der EU dient dem Ziel, dass die Schweiz die EU -Gesetzgebung in wichtigen Bereichen automatisch übernimmt, ohne dass die Schweiz noch entscheiden kann. Damit werden die bewährte Selbstbestimmung unseres Landes und insbesondere unser Stimmrecht angetastet. Die Souveränität der Schweiz als Gesetzgeberin im eigenen Land würde aufgegeben. Denn die Gesetzesübernahmen würden zwingend erfolgen. Bei Nichtbefolgung hat die EU das Recht, Sanktionen zu ergreifen.
Für uns ist klar: Ein Rahmenabkommen mit der EU ist für die Schweiz kein gangbarer Weg. Nur selbstbestimmt kann die Schweiz ihre Werte erhalten. Der Bundesrat muss dies gegen aussen klar kommunizieren.
Der Bundesrat will jedoch einen weiteren Schritt in die falsche Richtung gehen. Eine Mehrheit in unserer Landesregierung ist weiterhin bereit, Brüssel als neuen Gesetzgeber zu akzeptieren. So geben wir auf, was die Schweiz zur Schweiz macht; nämlich das unantastbare Recht der BürgerInnen, die Gesetze und Regeln in der direkten Demokratie abschliessend selber zu bestimmen. Fremde Richter wären Tatsache. So ist der Bundesrat etwa im Strommarktbereich offenbar bereit, die Regeln der EU zu übernehmen und neue Überwachungsinstanzen zu schaffen. Auch hier werden die föderalistischen Strukturen der Schweiz geopfert, welche uns stark gemacht haben. Ebenso scheint der Bundesrat bereit, das Stimmrecht der SchweizerInnen de facto nach Brüssel abzugeben. Denn es nützt nichts, wenn wir zwar noch abstimmen können, aber dabei Sanktionen bis zur Kündigung möglich sind. Für die Auslegung bzw. Einhaltung dieser künftigen automatischen Gesetzesübernahmen durch die Schweiz sollen zudem Schiedsgerichte zuständig sein – welche dann wieder an die Urteile des EU -Gerichtshofes gebunden sind –und die EU wird das Recht haben, Sanktionsmassnahmen zu ergreifen. Die Schweiz würde damit viele ihrer Vorteile, die sie heute ausserhalb der EU hat, aufgeben. Ein solcher Unterwerfungsvertrag wäre das Ende einer selbstbestimmten, unabhängigen Schweiz. Und all das ohne Not; gibt es doch gerade auch seitens Wirtschaft keine echten Bedürfnisse, welche dies rechtfertigen würden.
Offenbar wurden hier von Politikern und Funktionären eigenmächtige Versprechen abgegeben – obwohl die überwiegende Meinung im Volk eine ganz andere ist. Die SVP fordert deshalb den Bundesrat einmal mehr auf, die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen endlich einzustellen. Gleichzeitig soll mit unserer Begrenzungsinitiative die Zuwanderung in die Schweiz wieder eigenständig und selbstbestimmt gesteuert werden können.
Stolz sein auf den Sonderfall Schweiz
SVP -Nationalrat und Stadtparteipräsident Mauro Tuena rückte bei seiner 1.-August-Ansprache in Dänikon-Hüttikon den Sonderfall Schweiz ins Zentrum. Unser kleines Alpenland, wo Cervelats geliebt werden, wo so viel Freiwilligenarbeit ohne finanzielle Vergütung in Vereinen geleistet wird, ist ein Sonderfall.
Mir persönlich bedeutet der Geburtstag von unserer Eidgenossenschaft sehr viel. Ich bin stolz und auch sehr dankbar für das, was dazumal, nämlich vor 727 Jahren passiert ist. Es ist der Tag von der Geburt von unserem freiheitlichen Land gewesen. Aus dem gemeinsamen Schwur und dem Bundesbrief von den Talschaften von Uri, Schwyz und Unterwalden ist die Grundidee von der heutigen Eidgenossenschaft entstanden!
Seit dazumal ist das Land stetig gewachsen. Immer mehr Städte und Regionen haben sich angeschlossen. Aber die Idee vom Bundesbrief, nämlich die Unabhängigkeit von diesem kleinen Land, die Freiheit von jedem einzelnen
Bürger, die direkte Mitbestimmung von uns allen an den Urnen und an den Gemeindeversammlungen und die Eigenständigkeit gegenüber anderen Ländern, sind bis heute geblieben. Keine Könige, keine Diktatoren und keine Präsidenten herrschen über unser Land. Nein, es sind Sie und ich – es ist das Volk, welches befiehlt.
Wir Politiker sind in unserem Land die Knechte vom Volk. Und dafür möchte ich den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern auch danken. Nicht auszudenken, von wem wir heute bestimmt würden, wenn die Macht alleine bei Regierungen und Parlamenten liegen würde. Aber in unserem weltweit fast einzigartigen, bis ins feinste
ZÜRICH: KLAR ERKENNBARE LINKE AGENDA
Linksgrüner Machtrausch
In den vergangenen Tagen sind im Gemeinderat – gut getarnt im medialen Sommerloch – gleich mehrere Vorstösse von links-grüner Seite eingegangen, die den derzeitigen Machtanspruch von SP, Grünen und AL eindrücklich untermauern. Die SVP wird sich mit Nachdruck gegen die Durchsetzung der schädlichen links-grün-alternativen Politagenda zur Wehr setzen.
Dubravko Sinovcic Gemeinderat SVP Zürich 1+2
Nachdem die linke Ratsmehrheit vor einigen Wochen bereits eine Motion zur Schaffung einer unentgeltlichen Gesundheitsversorgung für Menschen mit illegalem Aufenthaltsstatus (sogenannte Sans Papiers) an den Stadtrat überwiesen hat, wurde nun eine weitere Motion eingereicht, diesmal zur Schaffung einer sogenannten Züri City Card. Diese neu zu schaffende Identitätskarte soll als Ausweisdokument allen Bewohnern der Stadt Zürich zustehen, ohne dass deren Aufenthaltsstatus genannt werden muss. Die Anwesenheit von Menschen, die in der Schweiz nach geltendem Recht nicht leben und arbeiten dürfen, soll damit quasi durch die Hintertür legalisiert werden. Doch nicht nur das: Die Züri City Card soll nebst der Funktion als Ausweisdokument auch noch zum verbilligten Bezug städtischer Dienstleistungen (Kultur, Sport usw.) berechtigen. Konkret bedeutet dies, dass Personen, die keine Steuern bezahlen und illegal in der Stadt Zürich arbeiten und leben, neben einer GratisKrankenkasse auch noch weitere Vergünstigungen erhalten sollen.
Noch mehr Migranten
In einem weiteren Postulat fordern
Grüne, SP und AL , dass sich die Stadt Zürich für die Aufnahme von über das
Detail ausgefeilten System von der direkten Demokratie haben Sie, das Volk, das letzte Wort. Die Mehrheit von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern ist der Souverän in unserem Staat. Und das ist auch gut so. Das ist eine unglaubliche Leistung von unserem Heimatland. Ein grosser Wehrmutstropfen ist allerdings, dass in letzter Zeit das Parlament in Bern Volksentscheide nicht analog dem Volkswillen umsetzt. Das ist eine schlechte, ja gefährliche Entwicklung.
Trotzdem dürfen wir mit Stolz sagen: Dieses kleine Alpenland Schweiz, wo Cervelats geliebt werden, wo so viel Freiwilligenarbeit ohne finanzielle Vergütung in Vereinen geleistet wird, ist ein Sonderfall. Ein Sonderfall inmitten vom geografischen und politisch sehr instabilen Europa. Ein Sonderfall auf unserer Welt. Und es geht uns im Vergleich mit den meisten anderen Ländern gut –noch geht es uns gut.
Die wichtige Macht von unten Hier in unserem Land kommt die Macht von unten nach oben, also vom Volk zu den Politikern, und nicht wie in der EU oder sonst auf der Welt von oben nach unten, also von Präsidenten oder Staatschefs zum Volk. In unserem Land haben auch die Gemeinden und die Kantone viele Kompetenzen.
pfeiler von der Freiheit und der Unabhängigkeit von unserem Land.
Unser Erfolgsmodell
Mittelmeer geflüchteten Migranten einsetzen soll. Nicht nur sollen also Menschen mit illegalem Aufenthaltsstatus für ihren Gesetzesbruch belohnt werden; es sollen noch zusätzlich weitere solche Personen nach Zürich geholt werden. Dass es sich dabei vorwiegend um Wirtschaftsflüchtlinge handelt, welche voraussichtlich kein Anrecht auf Asyl haben und oft in die Illegalität abtauchen, ist ein offenes Geheimnis.
Die im ersten halben Jahr nach den Wahlen eingereichten Vorstösse bestätigen die SVP in ihren Befürchtungen, dass die linke Ratsmehrheit nun aufs Tempo drückt, um ihre Agenda durchzusetzen: Die Tore der Stadt Zürich sollen für alle geöffnet werden und die städtische Infrastruktur und die Dienstleistungen sollen unentgeltlich allen offenstehen, auch denen, die keinen Beitrag dazu leisten und sich sogar noch um unsere Gesetze foutieren. Die Zeche für dieses linksgrüne Utopia wird der rechtschaffene Steuerzahler begleichen müssen.
Zwar scheint eine Mehrheit der Stimmbürger der Stadt Zürich genau diese Politik gewollt zu haben; aber ob man sich der Konsequenzen des linksgrünen Machtrausches bewusst war?
Die SVP setzt sich weiterhin für einen massvollen Umgang mit den städtischen Finanzen, mehr Selbstverantwortung, weniger Staat und für eine konsequente Durchsetzung von geltendem Recht ein. Menschen mit illegalem Aufenthaltsstatus, welche unseren Sozialstaat ausnutzen, sollen nicht belohnt, sondern konsequent rückgeführt werden.
Schauen Sie, als Schweiz haben wir die Möglichkeit, zu zeigen, dass es ohne EU besser geht und dass es Alternativen gibt. Das tun wir jeden Tag. In den verschiedensten Statistiken Schweiz–EU oder Schweiz zu anderen Ländern bezüglich Innovationskraft, Lebensqualität, Wettbewerbsfähigkeit, geringe Schuldenlast, Stabilität, Arbeitslosigkeit und vielem mehr überflügeln wir andere Länder bei Weitem. Die Schweiz ist ein Volk von Chrampfern. Mit dieser Eignung, mit dieser Errungenschaft haben wir es zu unserem Wohlstand gebracht. Einen vernünftigen Grund, einer Europäischen Union beizutreten, gibt es nicht! Im Gegenteil: Als EU Vollmitglied würden wir innerhalb dieser Union zum Nettozahler und unsere einmaligen Volksrechte würden reine Makulatur. In keinem anderen Land hat das Volk als oberstes Organ an der Urne das letzte Wort zu nahezu sämtlichen Fragen. Eine Debatte über die Aussenpolitik ist notwendig. Meine Damen und Herren, der bilaterale Weg hat sich bewährt. Diesen müssen wir weitergehen. Die Schweiz hat schon immer mit anderen Ländern verhandelt. Hier geht es um ein Geben und Nehmen. Das ist der richtige Weg.
Die Urschweizer vor 727 Jahren haben als einen von den wichtigsten Punkten schon dazumal festgehalten, dass sie keine fremden Richter dulden wollen und keine, die sich ihr Amt für Geld gekauft hatten. Wer dieses wichtigste Gebot aufgibt, bedroht die Grund
Der 1. August wird von uns allen gefeiert, von unpolitischen Personen, von Rechten und Linken. Und es ist daran zu erinnern, dass wir alle gemeinsam eine Verantwortung für dieses Land haben. Über alle Parteigrenzen und persönlichen unterschiedlichen Meinungen hinweg. Schauen Sie, die Schweiz steht vor grossen Herausforderungen. Die Politik muss unsere Sozialwerke wie AHV IV, etc. … so gestalten, dass diese auch in den nächsten Jahren und vor allem in den nächsten Jahrzenten ihre Zwecke noch vollumfänglich erfüllen. Gelingt uns das nicht, haben wir ein grosses Problem. Viele, vor allem einfache und niederschwellige Arbeitsplätze in unserem Land drohen zu verschwinden. Digitalisierung ist hier wohl nur ein Begriff. Immer mehr Gesetze und Einschränkungen verhindern innovatives Handeln. Mächtige ausländische Grossmärkte verdrängen kleine einheimische Dorf und Quartierläden. Das sind die Sachen, die mir Sorgen bereiten. Doch wenn wir alle gemeinsam hinstehen und uns gegen solche Tendenzen zur Wehr setzen, können wir uns erfolgreich behaupten. Jeder Einzelne von uns kann etwas bewirken. Tätigen Sie Ihre Einkäufe in einem Dorf oder Quartierladen, auch wenn der Preis etwas teurer ist als im nahe gelegenen Superdiscount. Schauen Sie in Ihrem Betrieb, dass vielleicht einmal etwas weniger automatisiert wird. Und setzen Sie Ihre Ideen um. So bleibt die Schweiz auch weiterhin ein Erfolgsmodel mit weltweit positiver Ausstrahlung.
Verantwortung übernehmen Darum ist es extrem wichtig, dass alle, die das können, die sich an diesem System beteiligen dürfen, dies auch tun. Nehmen Sie Ihre Rechte und Pflichten war, übernehmen Sie Verantwortung für die Gemeinschaft. Verantwortung an unserem Staat, gestalten Sie die Zukunft von unserem Land, bestimmen Sie mit, gehen Sie an die Urnen und an Gemeindeversammlungen! Wer stimmt, bestimmt! Der nächste Urnengang findet bereits am 23. September statt. Genau das ist der Urgedanke von den Machern von diesem heutigen System! Den Leuten, die vor 727 Jahren die Grundpfeiler von diesem ausgeklügelten System gebaut haben.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen noch einen wunderbaren Rest von diesem 1. August und hoffe, dass wir noch lange in Freiheit, Unabhängigkeit und Eigenständigkeit auf den Geburtstag von unserem wunderbaren und neutralen Land anstossen können. Im Anschluss singen wir alle zusammen den Schweizer Psalm, unsere Nationalhymne. Singen Sie diesen so laut, dass man uns drüben in Deutschland, in Hohentengen hören kann.
Sollen diese erzittern und uns beneiden vom lauten Gesang von unserer Freiheit und Selbstbestimmung!
Einladung zur Parteiversammlung der SVP Stadt Winterthur
Donnerstag, 22. August 2018, 19.30 Uhr
Taverne zum Hirschen, Lindenplatz 2, 8408 Winterthur
Traktanden
1. Begrüssung und Wahl Stimmenzähler
2. Nomination Kantonsratsliste
3. Information Kantonsrats-Wahlkampf
4. Parolen zu den Abstimmungen vom 20. September
5. Protokoll der letzten Parteiversammlung
6. Verschiedenes
Simon Büchi
Tobias Brütsch
Corinne Merk
Mauro Tuena bei seiner 1.-August-Ansprache im Furttal.
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8406 Winterthur Telefon 052 / 235 80 00
Idylle, Wahrheit und Humor
Bei Wetter wie aus dem Bilderbuch folgten viele Gäste der Einladung der SVP Zürich 7+8 zur 1.-August-Feier mit Alt-Nationalrat Oskar Freysinger auf die Degenried-Wiese.
SVP. Im Schatten des Waldes verstand es Valentin Landmann zu Beginn der Feier, die Anwesenden mit seinen Ausführungen zu begeistern. Er erklärt, dass die SelbstbestimmungsInitiative, welche im Herbst zur Abstimmung gelangen wird, nichts anderes ist, als was Deutschland bereits seit über zwei Jahren im Gesetz verankert hat. Spannenderweise hat dies Deutschland deswegen nicht zu einem unverlässlichen Vertragspartner gemacht. Er überzeugte die Anwesenden mit klaren Beispielen, die nur eine einzige Schlussfolgerung zuliessen: Ein überzeugtes Ja zur SelbstbestimmungsInitiative.
Der Gast aus dem Wallis
Anschliessend verzauberte Oskar Freysinger das Publikum. Eine solch mitreissende 1.AugustRede hat Seltenheitswert. Progressiv, aber trotzdem werteorientiert, mit sehr viel Schalk und immer einem Augenzwinkern legte Oskar Freysinger eine Rede an
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den Tag, welche alle Anwesenden fesselte. Niemand wollte eine Pointe oder Satz verpassen. Zum Schluss sangen
alle Anwesenden den Schweizerpsalm – ein würdiger Abschluss einer tollen Feier.
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Die SVP des Kantons Zürich auf Facebook
www.facebook.com/ svpzuerich
Erfolgreich werben im «Zürcher Boten» und «Zürcher Bauern»
SVP-Sommerplausch Bezirk Andelfingen
Mittwoch, 15. August 2018
Sommerplausch
Ab 19:15 Uhr beim Schützenhaus Steinacker, 8460 Marthalen Wildschutz und Jagd Ein lebendiger Vortrag von Dr. Mathias Richter, Jagd-Obmann zur aktuellen Abstimmungsvorlage zur Initiative «Wildhüter statt Jäger»
Vorgängig findet die Bezirks-Delegierten-Versammlung für die Nominationen der Kantonsratskandidat/innen statt.
Programm: ab 19:15 Uhr Apéro im Schützenhaus Steinacker, Marthalen (offeriert SVP Bezirk Andelfingen) Nutzen Sie die Gelegenheit, mit den frisch nominierten Kantonsratskandidat/innen anzustossen. 19:45 Uhr Wildschutz und Jagd Kurzreferat Dr. Mathias Richter, Obmann Jagdgesellschaft Marthalen-Rheinau anschliessend Gemütlicher Hock mit Verpflegungsmöglichkeit offeriert von 2 Ortsansässigen
Musikalische Umrahmung mit den Wyland-Örgeler
Weitere Daten Politlunch: 5 September 2018 7 November 2018
www.bezirk.svp-andelfingen.ch
Die Vorstandsmitglieder der SVP Zürich 7 & 8 zusammen mit Valentin Landmann, Oskar Freysinger und Gemeinderat Urs Fehr.
SVP-KANTONSRATSFRAKTION
Kantonsrat/Fraktion
Montag, 20 August 2018 13 00 Uhr, Sitzung, Zunfthaus zur Haue.
SVP-STAMM
Bezirk Dielsdorf/Dielsdorf
Jeden ersten Dienstag im Monat, ab 19 00 Uhr, Restaurant Bienengarten, Dielsdorf.
Bezirk Dietikon/Urdorf
Jeden ersten Samstag im Monat, ab 10 00 Uhr, im Bistro Alterszentrum am Bach, Birmensdorf.
Bezirk Horgen/Oberrieden
Jeden 3 Donnerstag im Monat, ab 19 00 Uhr, Bar Galerie zur Zinne, Oberrieden.
Bezirk Meilen/Meilen
Jeden zweiten Samstag (gerade Kalenderwochen), ab 10 30 Uhr, Restaurant Frieden, Rauchgässli 34, Meilen.
Bezirk Pfäffikon/Pfäffikon
Jeden ersten Samstag im Monat, von 11 bis 12 Uhr, im Restaurant Hecht, Usterstrasse 8, Pfäffikon.
Bezirk Uster/Uster
Jeden letzten Donnerstag im Monat, ab 17 30 Uhr, Bar Enoteca, Tannenzaunstrasse 23, Uster.
Junge SVP Kanton Zürich
Jeden letzten Freitag im Monat, 20 00 Uhr, Parteihöck im Raum Zürich, Standort und Details werden auf unserer Homepage: www.jsvp-zh.ch aufgeschaltet.
Stadt Zürich/Kreis 3
Jeden ersten Montag im Monat, ab 18 00 Uhr, Restaurant Bahnhof Wiedikon, Seebahnstrasse 33, Zürich.
Stadt Zürich/Kreis 4 und 5
Jeden ersten Donnerstag im Monat, ab 18 30 Uhr, Restaurant Kornhaus, Langstrasse 243 (Limmatplatz), Zürich.
Eine An- oder Abmeldung an info@svp5.ch ist aus organisatorischen Gründen erwünscht.
Stadt Zürich/Kreis 6
Jeden ersten Montag im Monat, 19 00 Uhr, Restaurant Neubühl, Winterthurerstrasse 175, Zürich.
Stadt Zürich/Kreis 12
Jeden ersten Dienstag im Monat, ab 19 30 Uhr, Restaurant «Schwamedinge», Schwamendingerplatz 2, Zürich.
Termine 2018
SVP-VERANSTALTUNGEN
Bezirk Andelfingen
Mittwoch, 15 August 2018, Apéro ab 19 15 Uhr, Schützenhaus Steinacker, Marthalen, SVP-Sommerplausch. 19 45 Uhr: Kurzreferat von Dr. Mathias Richter zur aktuellen Abstimmungsvorlage «Wildhüter statt Jäger». Musikalische Umrahmung mit den Wyland-Örgelern.
Bezirk Bülach
Mittwoch, 5 September 2018, 19 00 –20 00 Uhr, Restaurant Rose, Bachenbülach, Podium zum Thema: Völkerrecht vor Volksentscheid? Mit Nationalrätin Natalie Rickli (SVP) und Ständerat Daniel Jositsch (SP). Leitung: Gemeinderätin Romaine Rogenmoser (SVP). Öffentliche Veranstaltung.
Mittwoch, 5 September 2018 , 20 15 Uhr (anschliessend an öffentliches Podium), Restaurant Rose, Bachenbülach, Delegiertenversammlung.
Bezirk Dietikon/Urdorf
Samstag, 3 November 2018, 09 00 –12 00 Uhr, Im Zentrum Spitzacker, Urdorf, Standaktion
Bezirk Hinwil/Grüningen
Sonntag, 16 September 2018 , 11 00 Uhr, SVP -Dorfumgang, Thema und Besammlungsort wird noch bekanntgegeben.
Samstag, 6 Oktober 2018, 10 00 –17 00 Uhr, Riedstegplatz/Bergstrasse, Uetikon am See, Herbstmärt.
Bezirk Meilen/Zollikon
Montag, 3 September 2018 18 00 –19 30 Uhr, Wirtschaft «zum Truben», Alte Landstrasse 94, Zollikon, Feierabend-Bier mit Nationalrat Gregor Rutz. Anschliessend Apéro.
Dienstag 14. August Sitzung der Bezirksparteipräsidenten
Dienstag 14. August
Mittwoch 22. August
Donnerstag 23. August
Samstag 25. August
Mittwoch 5. September
10.–28. September Herbstsession
Dienstag 11. September
Samstag 15. September
Sonntag 23. September
Fr/Sa/So 28.–30. September
Dienstag 2. Oktober
Dienstag 2. Oktober
Donnerstag 4. Oktober
8.–19. Oktober Herbstferien
Parteileitung / Kantonalvorstand
Behördentagung Bürgerrecht
Kant. Delegiertenversammlung
Eidg. Delegiertenversammlung
Büro der Parteileitung
a.o. Kant. Delegiertenversammlung
Budget-Klausur Kantonsratsfraktion
Eidg. und kantonale Volksabstimmung
SVP-Schiessen in Kloten, Schiessanlage Bettensee
Sitzung der Bezirksparteipräsidenten
Parteileitung / Kantonalvorstand
Jahresanlass Kuratorium Blau/Weiss
Dienstag 16. Oktober Kant. Delegiertenversammlung
Samstag 27. Oktober
Mittwoch 14. November
Sonntag 25. November
Eidg. Delegiertenversammlung
Büro der Parteileitung
Eidg. und kantonale Volksabstimmung 26. November bis 14. Dezember Wintersession
Dienstag 11. Dezember
Montag 17. Dezember
Montag, 12 November 2018 , 18 00 –19 30 Uhr, Restaurant «Sunnegarte-Kafi», Sonnengartenstrasse 45, Zollikerberg, Feierabend-Bier mit Nationalrat Gregor Rutz. Anschliessend Apéro.
Bezirk Meilen/Zumikon
Samstag, 25 August 2018, ab 11 00 Uhr (nur bei gutem Wetter), «Strubenwies», Feuerstelle oberhalb des Golfplatzes, Weid 9, Zumikon, Grillplausch mit Nationalrat Alfred Heer. Wurst, Brot und Getränke sind offeriert.
Anmeldung bis 20 August 2018 an gerard. olivary@bluewin.ch.
Stadt Zürich/Kreis 11
Freitag, 31 August 2018 , ab 18 00 Uhr, Hotel/Restaurant Landhus, Katzenbachstrasse 10, Zürich, SVP-Polit-Apéro mit Nationalrat Toni Brunner. Thema: Wohin steuert die freie Schweiz?
Freitag, 26 Oktober 2018 , ab 18 00 Uhr, Hotel/Restaurant Landhus, Katzenbachstrasse 10, Zürich, SVP-Polit-Apéro mit Gemeinderat Roberto Bertozzi. Thema: Umkämpfte Arbeit der Zürcher Sozialdetektive.
Stadt Zürich/Kreis 12
Samstag, 1 September 2018, 11 00 – 02 00 Uhr, und Sonntag, 2 September 2018, 11 00 –23 00 Uhr, Höhe Stettbachstrasse 40, Zürich, SVP-Festzelt mit Bedienung und Live-Unterhaltung, «Schwamedinger-Chilbi».
WEITERE VERANSTALTUNGEN
Dienstag, 25 September 2018 , Zug, die «Schweizerzeit» im Gespräch mit ihren Lesern, Schweiz wohin? Weitere Angaben folgen.
Freitag, 28 September 2018, bis Sonntag, 30 September 2018, Schiessanlage Bettensee, Kloten, 36. Kantonales SVP-Schiessen. Grosse Festwirtschaft, Live-Musik, Gastredner am Sonntag: Nationalrat Albert Rösti, Präsident SVP Schweiz. Weitere Informationen unter www.svp-zuerich.ch.
Dienstag, 13 November 2018 20 00 Uhr (Türöffnung 19 00 Uhr), Stadthofsaal, Theaterstrasse 1, Uster, 100 Jahre «Generalstreik», Referat von alt Bundesrat Christoph Blocher.
Dienstag, 20 November 2018 , Bern, die «Schweizerzeit» im Gespräch mit ihren Lesern, Schweiz wohin? Weitere Angaben folgen.
Ausfahrten
Sonntag, 19 August 2018 , Route noch offen, 5. Ausfahrt.
Sonntag, 23 September 2018, Route noch offen, 6. Ausfahrt.
Schlussfest
Freitag, 12 Oktober 2018, 19 15 Uhr, Sternen, Nürensdorf, Breite.
