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THAILAND MACHT DIE LEGALISIERUNG VON MARIHUANA RÜCKGÄNGIG
DAS LAND VERSCHÄRFT SEINE GESETZE ZUM MARIHUANAKONSUM WIEDER
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Am 10. Januar gab die thailändische Regierung bekannt, dass sie ihre fortschrittliche Cannabispolitik revidiert - nur 18 Monate nachdem Thailand als erste Nation in Südostasien die Droge legalisiert hatte. Die neue Regierung unter der Leitung von Premierminister Srettha Thavisin will den Gebrauch von Cannabis rigoros auf medizinische Zwecke beschränken, wie aus einem kürzlich vorgelegten Gesetzesentwurf hervorgeht. Nach seinem Amtsantritt im vergangenen Jahr versprach Srettha - in Sorge, weil die Entkriminalisierung zu einem sprunghaften Anstieg des Konsums von THC-Cannabis geführt hatte - die Cannabisgesetze innerhalb von sechs Monaten zu “korrigieren”. Der vom Gesundheitsministerium ausgearbeitete Gesetzesentwurf sieht nicht nur die Beschränkung des Cannabisgebrauchs auf den medizinischen Bereich vor, sondern auch die Wiedereinführung harter Strafen für den Besitz und den Konsum, darunter hohe Geldstrafen und Haftstrafen von bis zu einem Jahr. Cholnan Srikaew, der neue Gesundheitsminister, hat angekündigt, Cannabisextrakte, die mehr als 0,2 Prozent des Wirkstoffs Tetrahydrocannabinol (THC) enthalten, als Betäubungsmittel einzustufen. Er sagt, die Zielsetzung des Gesetzes bestehe darin, zu korrigieren, was die Regierung als “falschen Gebrauch von Cannabis” ansieht. Sretthas Haltung markiert eine deutliche Abkehr von dem bahnbrechenden Konzept der Regierung unter Premierminister Prayut Chan-o-cha, die Cannabis aus dem Register der illegalen Betäubungsmittel des Landes gestrichen sowie den legalen Anbau, Handel und Gebrauch von Marihuana und Hanf erlaubt hatte. Fast über Nacht löste dies in Bezug auf Cannabisunterneh-
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men (Dispensaries, Weed-Cafés und Hanf-Spas) einen wirtschaftlichen Boom aus. Städte wie Chiang Mai und Bangkok folgten dem Trend und veranstalteten Weed-Festivals, die Touristen anzogen und das Wachstum der Cannabisindustrie weiter antrieben. In Medieninterviews hat Srettha seine Besorgnis über Drogenmissbrauch zum Ausdruck gebracht. “Die Cannabispolitik wird sich auf medizinisches Cannabis beschränken”, sagte er in einem Interview kurz nach seinem Amtsantritt. “Cannabis als Genussmittel kann ich nicht akzeptieren“. Derweil stellte Anutin Charnvirakul, der ehemalige Gesundheitsminister und Hauptbefürworter der Legalisierung, klar, dass es nie darum ging, den Konsum von Genusscannabis in der Öffentlichkeit zu erlauben. Stattdessen war die Absicht, die Nutzung von Cannabis aus medizinischen Gründen zu fördern, was wiederum wirtschaftliche Chancen für die Bauern eröffnen würde. Die abrupte Kehrtwende hat die Befürworter der Legalisierung enttäuscht und Bedenken aufkommen lassen hinsichtlich der Auswirkungen auf die Wirtschaft und die zahlreichen Unternehmen, welche in die Cannabisbranche investiert haben. Befürwortergruppen wie das Future Cannabis Network halten den Kurswechsel der Regierung
für eine überstürzte Reaktion und es sei zu spät, Cannabis wieder als illegales Betäubungsmittel einzustufen. Kitty Chopaka, eine Cannabis-Fürsprecherin, sagte gegenüber Voice of America, sie hoffe, die Regierung werde vor einem generellen Verbot zurückschrecken. “Was ich hoffe - ich wollte sagen, wir müssen all diese Lokalitäten, die keine Lizenzen haben, oder überhaupt alles illegale Cannabis, loswerden”, meinte sie und äußerte die Befürchtung, dass eine erneute Kriminalisierung schlimme Auswirkungen für die Armen haben würde. Während die wirtschaftlichen Auswirkungen im Mittelpunkt stehen, könnte die Kehrtwende der Politik auch rechtliche Folgen haben. Der Rückschritt von einer entkriminalisierten Cannabisszene zu einem restriktiven Klima bringt wohl einige rechtliche Probleme. Für Unternehmer in der thailändischen Cannabisbranche dürfte es schwierig werden, sich an die neuen Vorschriften anzupassen. Die Umstellung bringt möglicherweise Probleme hinsichtlich vertraglicher Vereinbarungen mit sich, was Rechtsstreitigkeiten auslösen könnte. Gruppen wie Future Cannabis Network werden sicherlich die juristischen Möglichkeiten ausloten, um Befürchtungen zu äußern und die Maßnahmen der Regierung vor Gericht anzufechten. Thailands abrupter Rückfall zur Kriminalisierung verdeutlicht die unterschiedlichen Haltungen und Ansätze, die verschiedene Länder haben bzw. verfolgen, und spiegelt das komplexe Zusammenspiel kultureller, politischer und sozialer Faktoren wider, welche die Drogenpolitik auf der ganzen Welt beeinflussen. Quelle: thediplomat.com