Allgemeine Geschäftsbedingungen der pewag Schneeketten Deutschland GmbH
Offenlegung gem. § 312d Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs: pewag Schneeketten Deutschland GmbH Anschrift: Otto-Brenner-Straße 4, 59425 Unna Telefon: +49 2303 98131-88 Email: schneekette@pewag.de UID: DE814713255 Geschäftsführer: Robertus Bekkers Register: HRB 5704, Registergericht: Amtsgericht Hamm (Im Folgenden kurz „Verkäufer“ genannt).
1.Geltungsbereich 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") und die unter Pkt 6 geregelten Rücktrittsrechte und Rücktrittsfolgen für Verbraucher gelten – soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde – für Vertragsabschlüsse zwischen Verkäufer und dem Kunden. Für Rechtsgeschäfte mit Unternehmern gelten zudem die Bestimmungen im Abschnitt II. Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
1.2 Mit der Abgabe seiner Vertragserklärung (siehe Pkt 2.2) akzeptiert der Kunde diese AGB. Vertragsabschlüsse sind nur zu diesen Bedingungen möglich. Abweichenden, entgegenstehenden, einschränkenden oder ergänzenden Geschäftsbedingungen und Regelungen des Kunden müssen wir ausdrücklich zustimmen, damit diese im Einzelfall Vertragsbestandteil werden. Insbesondere gelten Vertragserfüllungshandlungen unsererseits nicht als Zustimmung zu etwaigen von unseren AGB abweichenden Bedingungen.
1.3 Bei mehreren, zeitlich auseinander liegenden Vertragsabschlüssen wird jeweils die zum Zeitpunkt der Abgabe der Vertragserklärung (siehe Pkt 2.2) durch den Kunden geltende und durch uns veröffentlichte bzw. ausgehängte Fassung dieser AGB Vertragsbestandteil. Mehrere Vertragsabschlüsse mit einem bestimmten Kunden begründen ohne ausdrückliche schriftliche Vereinbarung eines Rahmenvertrages weder ein Dauerschuldverhältnis noch einen sonstigen Anspruch auf erneuten Abschluss eines Kaufvertrags.