56 SCHWERPUNKT
DER MITTELSTAND.â5 | 2020
Taxibranche im Ăberlebenskampf Nach den massiven deutschlandweiten Protesten der Taxibranche gegen Uber & Co. war es ruhiger geworden. Doch nach vielen Diskussionen um die kĂŒnftige MobilitĂ€t sieht es dĂŒster aus fĂŒr die kleinen und mittleren Unternehmen, die das Taxigewerbe bisher prĂ€gen. Sie werden wohl zugunsten der Interessen groĂer Konzerne verdrĂ€ngt.
Reform des Gesetzes bedeutet nichts Gutes
um unsere Existenz. Wir werden keine 250.000 geregelten ArbeitsplĂ€tze kampflos aufgebenâ, heiĂt es in diversen Taxi-Foren und in den Sozialen Medien. Wenn der Entwurf, den eine Findungskommission des Bundesverkehrsministers erarbeitet hat, in ein Gesetz umgesetzt wird, dann wird es bald auf dem Land keine Beförderungsmöglichkeit mehr geben. Unternehmen werden aufgeben mĂŒssen, und die Kluft im Bereich der individuellen MobilitĂ€t zwischen Stadt und Land wird sich weiter verschĂ€rfen, darĂŒber sind sich die Kenner der Branche einig. Es steht ein heiĂer Herbst bevor.
Gut zu wissen
Und was geschieht, wenn sich Unternehmen das Beste aus beiden Welten, von Taxi und von Mietwagen, zunutze machen und einfach eine Dienstleistung anbieten, die nur Rechte kennt, aber keine Pflichten? Uber ist so ein Unternehmen: Mithilfe einer App werden PartnerFahrer und FahrgÀste miteinander verbunden. Bisherige Taxi-Anbieter drohen auf der Strecke zu bleiben. Ihnen bleibt nur der lautstarke Protest, um die Misere öffentlich zu machen. Das könnte nun wieder der Fall sein. Denn das Bundesverkehrsministerium wird einen Entwurf des neuen Personenbeförderungsgesetzes vorlegen. Das, was bisher dazu bekannt ist, lÀsst nichts Gutes erahnen.
Michael Oppermann GeschĂ€ftsfĂŒhrer Bundesverband Taxi und Mietwagen e. V.
250.000 ArbeitsplÀtze in Gefahr
www.bzp.org
Was wir brauchen, ist eine rote Karte fĂŒr Andreas Scheuer statt eines roten Teppichs fĂŒr Uber & Co. âEs geht hier schlicht und ergreifend
nâ Reform des Personenbeförderungsgesetzes darf Taxi- und Mietwagengewerbe nicht benachteiligen nâ In dem Gewerbe stehen 250.000 sozialversicherungspflichtige Jobs auf der Kippe nâ Uber geht den Weg von AirBnB und Amazon: die Marginalisierung des Mittelstands
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D
as Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ist so etwas wie das Grundgesetz der deutschen MobilitĂ€t und regelt, was kommerziellen Anbietern erlaubt ist. Darin ist zum Beispiel verankert, dass Taxis rund um die Uhr zu festen, von den Kommunen festgelegten Tarifen unterwegs sein mĂŒssen. DafĂŒr sollen sie an HalteplĂ€tzen FahrgĂ€ste aufnehmen, nach Veranstaltungen auf Kundschaft warten oder auf der Suche nach dem nĂ€chsten Auftrag durch die StraĂen rollen. Anders die Mietwagen mit Fahrer: Sie legen ihre Preise selbst fest und mĂŒssen nicht 24 Stunden verfĂŒgbar sein. DafĂŒr mĂŒssen sie nach einer bestellten Fahrt zu ihrem Betriebssitz zurĂŒckkehren, wenn es keinen Folgeauftrag gibt. Dies regelt die RĂŒckkehrpflicht.