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SAMSTAG, 22. FEBRUAR 2025
NR. 3744/55. JAHRGANG
Mit Merz, Heil und Flyer
Regenerationsraum
Solange wir leben
So lief der Endspurt für Bremer Parteien im Wahlkampf
Ehemaliges Stubu als neue Anlaufstelle für Suchterkrankte
David Safiers Buchadaption ist ab 1. März auf der Theaterbühne zu erleben
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BSAG wird bestreikt Bremerinnen und Bremer können am kommenden Dienstag weder Busse noch Bahnen nutzen. Die Gewerkschaft Verdi bestreikt den ÖPNV wie schon am vergangenen Freitag. Von voraussichtlich 3 Uhr morgens wird der Betrieb für 24 Stunden stillgelegt. pb
In Schulstraßen könnte der motorisierte Verkehr von der Ein- oder Durchfahrt ausgeschlossen werden. Das wäre in Bremen an vielen Schulstandorten nur mit Auswirkungen auf Anwohnende oder den Berufsverkehr umsetzbar. Foto: WR-Archiv
Schulstraßen nur als Versuch
ÖPNV fährt Umleitungen Aufgrund des Samba-Karnevals fahren die Busse und Bahnen im Innenstadt-Bereich am heutigen Samstag Umleitungen. Betroffen sind die Straßenbahnlinien 2, 3 und 8 sowie die Buslinien 24 und 25. Weitere Informationen gibt es online unter bsag.de pb
Andacht zum Frieden Kommenden Montag jährt sich der Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zum dritten Mal. Aus diesem Anlass lädt die Bremische Evangelische Kirche zur gemeinsamen Friedensandacht ab 17 Uhr auf den Marktplatz. Um 19 Uhr soll im Dom zusammen gebetet werden. pb Anzeige
Warum eine temporäre Straßensperrung für Pkw vor Schulen in Bremen nicht möglich ist RIKE FÜLLER
Nordrhein-Westfalen macht es vor, Hamburg zieht wohl noch in diesem Jahr nach: In beiden Bundesländern ist es verkehrsrechtlich möglich, Schulstraßen anzuordnen und sie temporär für motorisierten Verkehr zu sperren. So sollen insbesondere in den Morgenstunden der Verkehr durch Elterntaxis und die damit einhergehenden Gefahren für andere Kinder gebannt werden. In Paris und Wien werden schon länger ganze Straßenzüge zur Sicherheit der Kinder autofrei gestaltet. Auch in Bremen fordern unterschiedliche Initiativen und Elternvereinigungen seit Jahren die Einrichtung von Schulstraßen vor einzelnen Grund- und weiterführenden Schulen – bisher ohne Erfolg. Denn: In Bremen erlaubt das Straßenverkehrsrecht schlicht die Anordnung von Schulstraßen nicht. In der Straßenverkehrsordnung (StVO) sind sie ebenfalls nicht verstetigt. „Die Einrichtung von Schulstraßen ist nur im Rahmen eines Verkehrsversuchs möglich“, erklärt Aygün Kilincsoy, Sprecher von Mobilitätssenatorin Özlem Ünsal.
Eine solche Anordnung setze aber Straßenverkehrsrechts ist laut Kivoraus, dass eine sogenannte „ein- lincsoy nicht in Planung. „Aktuell fache Gefahrenlage“ festgestellt gibt es keine Initiative des Senats wird und die Maßnahme verhält- zur Änderung des rechtlichen nismäßig ist. Eine einfache Gefah- Rahmens“,so der Ressortsprecher. renlage im Sinne der StVO kann Derzeit lägen zudem keine umfassich beispielsweise schon aus ei- senden Erfahrungen mit temporäner schlechten Sicht in eine Kreu- ren Straßensperrungen vor Schuzung ergeben. Verhältnismäßig len vor. Tatsächlich gab es bereits Prowäre dann eine Geschwindigkeitsbegrenzung oder ein Warn- testaktionen in unterschiedlichen hinweis. Bremer Stadttei„Erfa hr ungen len, etwa im Okzeigen, dass Schultober des verDas Umdenken muss straßen ohne phygangenen Jahres in den Köpfen der Eltern sische Sperreinvor der Grundschule Osterhop, richtungen oder anfangen. eine intensive Konwo die Straße Verena Nölle, trolle oft nicht efvon 7.30 Uhr bis Schulexpress-Initiatorin fektiv sind“, so Ki8.15 gesperrt lincsoy weiter. Da wurde, um auf Schulstraßen demnach auch mit die Gefahren, die von Elterntaxis hohen Kosten und Personalauf- ausgehen, hinzuweisen. Auch eine wand verbunden sind, werde von Petition zielte im Frühjahr 2024 einer flächendeckenden Umset- auf die Möglichkeit zur Einrichzung abgesehen. Zudem erlaube tung von Schulstraßen. 568 Mitdie geltende Rechtslage in Bremen zeichnende unterstützten sie. keine straßenrechtliche Teilein- Mehrere Bremer Schulen bezieziehung, wie es in Nordrhein- hungsweise Elternschaften verWestfalen praktiziert werde, so der suchten zudem bisher erfolglos, Sprecher weiter. Dort ist die An- eine temporäre Sperrung der Straordnung einer Schulstraße durch ße vor dem Schulgebäude zu erreichen, teilweise sogar mehrfach, einen Erlass ermöglicht worden. Eine Anpassung des hiesigen wie etwa die Schule am Baum-
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schulenweg. Dass die Anordnung einer Schulstraße aber kein Allheilmittel ist und je nach örtlichen Gegebenheiten gravierende Auswirkungen auf den morgendlichen Berufsverkehr haben könnte, müsse immer mit bedacht werden, sagt Verena Nölle, SchulexpressInitiatorin in Bremen. „Das Umdenken muss in den Köpfen der Eltern anfangen. Man muss beim Thema Schulstraßen hinterfragen, welche Auswirkungen die Anordnung hat, wer sich um die Sperrung kümmert, wer sie kontrolliert. Ein Laufbus müsste in ein Konzept Schulstraße integriert werden.“, sagt Nölle. Auch in Hamburg ist die Einrichtung einer Schulstraße nicht mit dem Aufstellen von Schranken getan. Die Schulen – Kinder, Eltern und Lehrer – müssen den Weg mitgehen. Schulstraßen sollen dort bevorzugt in 30er Zonen möglich sein, außerdem hat eine temporäre Sperrung auch Auswirkungen auf Anwohnende, Handwerker oder ansässige Vereine und Geschäfte. Aus diesem Grund wird dort derzeit geprüft, für welche Schulen das Modell überhaupt infrage kommen kann.