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SAMSTAG, 27. JULI 2024
NR. 3714/54. JAHRGANG
Leichen im Keller
Aktiv im Sommer
Bettelei in Bremer Innenstadt
Zu Besuch, wo die Exponate für Körperwelten präpariert werden
Der Frisbee-Präzisionssport Discgolf in Rablinghausen
Neues Gesetz zeigt einen Monat nach der Einführung offenbar noch keine Wirkung
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Gleisbau in der Nordstraße Am Montag, 29. Juli, 3 Uhr, beginnt die Bremer Straßenbahn AG (BSAG) mit Schotterarbeiten im Bereich der Nordstraße beziehungsweise Gleisdreieck Havemannstraße/Stapelfeldtstraße. Sie dauern voraussichtlich bis zum Betriebsbeginn am Montag, 19. August. mb
Sprechstunde mit Bovenschulte Bürgermeister Andreas Bovenschulte lädt Bürger aus Hemelingen, Osterholz und der Vahr am 16. August, von 13 bis 15 Uhr, zu einer digitalen Sprechstunde ein. Um daran teilzunehmen, ist eine Anmeldung notwendig unter buergermeister. bremen.de/digitale_buergersprechstunde oder telefonisch unter 0421 / 36 11 56 74. mb
Helfer für Kindertag gesucht Der Landesbetriebssportverband Bremen veranstaltet mit dem 31. Bremer Kindertag die größte Party für „Kids“ und benötigt noch Helfer für die Aufbauzeit am Sonntag, 11. August, von 7.30 bis 11 Uhr. Weitere Infos unter Telefon 0421 / 55 50 21 oder bremer-kindertag.de mb Anzeige
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Das Rückführungsverbesserungsgesetz hat es den Bundesländern einfacher gemacht, Menschen ohne Schutzstatus aus Deutschland abzuschieben. Foto: Pixabay
Zahl der Abschiebungen steigt 29 Personen in der ersten Jahreshälfte aus Bremen abgeschoben - mehr als doppelt so viele wie 2023 PHIL IPP BEHR BOM
Es ist erst zwei Monate her, als der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer vor der Innendeputation erklärte, er würde eine Spezialeinheit gründen wollen, um mehr Abschiebungen aus Bremen durchzuführen. Diese neue Zentralstelle und das im Januar beschlossene Rückführungsverbesserungsgesetz sollten helfen, die asylpolitische Forderung von Olaf Scholz, „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“, durchzusetzen. Während die neue Zentralstelle für Abschiebungen im August ihre Arbeit aufnehmen soll, scheint das neue Gesetz bereits jetzt zu wirken. In Bremen hat sich Zahl der Abgeschobenen im Vergleich zum Vor-
jahr mehr als verdoppelt. Insgesamt 29 Personen wurden laut der Innenbehörde in der ersten Hälfte des Jahres abgeschoben. 2023 waren es in den ersten sechs Monaten noch 13. Bei den Ländern, in die abgeschoben wird, handelt es sich im Großteil um sogenannte „sichere Herkunftsländer“ oder Drittstaaten wie die Türkei, Bulgarien oder Serbien. Das neue Rückführungssgesetz helfe Bremen mehr abschieben zu können, heißt es aus dem Innenressort. „Positiv hervorzuheben sind insbesondere die deutlich ausgeweiteten Befugnisse der Polizei bei der Suche nach Ausreisepflichtigen“, sagt Canan Sevil aus dem Pressereferat des Innensenators. Inwieweit sich andere Änderungen aber bisher in der Praxis bemerkbar gemacht haben, könne noch
nicht abschließend beurteilt werden, heißt es weiter. Abgeschoben werden die Personen dabei nicht zwingend in ihre Heimatländer. Teilweise werden sie in die EU-Länder zurückgebracht, in denen sie zuerst einen Asylantrag gestellt haben. Im Vergleich zu anderen Bundesländern ist die Zahl der Abschiebungen in Bremen gering. Hamburg schob in der ersten Jahreshälfte 841 Personen ab. Zu beachten ist jedoch, dass in Hamburg aufgrund des bundesweiten Verteilungsschlüssels deutlich mehr Asylsuchende leben. Innerhalb der rot-grün-roten Koalition sind Abschiebungen in bestimmte als sicher eingestufte Staaten umstritten. In Zukunft könnten auch Gebiete in Syrien als solche gelten. Vergangenen Dienstag hatte
das Oberverwaltungsgericht Münster den generellen Schutzstatus für Geflüchtete aus Syrien verneint. Abschiebungen in bestimmte Regionen wären demnach möglich. Kanzler Olaf Scholz kündigte daraufhin am Mittwoch an, Straftäter bald dahin abschieben zu wollen. Dementsprechend könnte auch aus Bremen nach Syrien abgeschoben werden. Kritik gab es bereits im Juni aus der Bremer Linksfraktion. „Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan und Ausweisungsverschärfungen sind ein absoluter Dammbruch nach rechts“, gab die Landesvorsitzende Anna Fischer in einer Pressemitteilung bekannt. Abschiebeverfahren nach Syrien und nach Afghanistan, in welchem die Taliban seit 2021 an der Macht sind, lehne die Linke Bremen ab.
Die Welt ist zum Festival Maritim wieder zu Gast in Vegesack Vegesack feiert erneut international. Vom 2. bis 4. August wird es entlang der maritimen Meile musikalisch, bunt, fröhlich und kreativ, denn dann findet wieder das Festival Maritim statt. Neben 30 Bands auf acht Büh-
nen bringt es ein vielfältiges Rahmenprogramm mit, das von Workshops über Kinderangebote bis zu Schiffstörns für jeden etwas bietet. Zu den vielen Programmpunkten gesellen sich ein paar ganz neue Events.
Zahlreiche Aktionen laden Besucherinnen und Besucher zum Mitmachen ein. Entlang der Festzeile bieten Buden allerlei Genuss. Darunter der Hopfenfänger-Biergarten vor dem Bootshaus im Stadtgarten. Dort lässt es
sich entspannt im Grünen sitzen, und man kann der Musik von der kleinen Bühne lauschen. Wem der Sinn nach Kaffee und Kuchen steht, der sollte das „Fahrrad-Ja!“ Festival-Café im Stadtgarten ansteuern. WR