Ein Raum für Trauer
Feminismus im Fokus
Schulentwicklung
Wie geschulte Begleiter in der schweren Zeit zur Seite stehen
Kreishaus zeigt Ausstellung über Gewalt gegen Frauen
Politik befürwortet überarbeitetes Konzept
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„Schämt euch!“ Kontroverse um Ohlenbuschweg geht weiter
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Gutes tun beim Weihnachtsmarkt Jedes Jahr können Besucher auf dem Delmenhorster Weihnachtsmarkt bei der Krippe am Kinderkarussell eine Spende für einen guten Zweck hinterlassen. An der Krippe ist dafür ein kleiner, verschlossener Kasten angebracht. In diesem Jahr möchten die Schausteller die Ortsgruppe Delmenhorst der Deutschen LebensRettungs-Gesellschaft (DLRG) unterstützen. DR
Haltestellen werden verlegt Aufgrund einer Vollsperrung der Jägerstraße werden die Delbus-Linien 205 und 215 ab dem 2. Dezember bis auf Weiteres in beide Richtungen umgeleitet. Die Haltestelle Liegnitzer Straße wird in die Elbinger Straße verlegt. Die Haltestelle Danziger Straße wird in stadtauswärtige Richtung hinter die Straßeneinmündung Danziger Straße verlegt. Die Haltestelle Görlitzer Straße entfällt. DR
Kostenlose Corona-Impfung Der Fachdienst Gesundheit der Stadt Delmenhorst bietet am 11. und 16. Dezember, jeweils von 13.30 bis 15.30 Uhr kostenlose Covid-Schutzimpfungen an. Wer Interesse hat, kann sich bis 1. Dezember unter Telefon 04221/99 26 16 anmelden. Geimpft wird beim Fachdienst Gesundheit im City-Center an der Langen Straße 1a. DR Anzeige Ihr Kfz-Meisterbetrieb Kfz-Meisterbetrieb Ihr
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erfüllt. So könne beispielsweise die Fahrbahnbreite von 5,55 auf 5 Meter GANDERKESEE – Die bereitge- reduziert und eine Asphaltierung stellten Stühle reichten bei Weitem statt einer deutlich teureren Pflastenicht aus. Bis zum letzten Platz ge- rung vorgenommen werden. Die füllt war die Sitzung des Ausschus- umlagepflichtigen Beiträge würden ses für Infrastruktur und Mobilität sich um 16,32 Prozent verringern am vergangenen Mittwoch – nicht und zwischen 5.240 Euro und nur auf Seiten der Politik. Viele Bür- 62.330 Euro liegen. Nur ein Tropfen ger waren vor Ort, wollten ihrem auf dem heißen Stein aus Sicht der Unmut Luft machen und in der Ein- Anwohner. Die folgende Abstimwohnerfragestunde noch einmal an mung, die mehrheitlich grünes die Ratspolitik appellieren. Denn Licht für die Variante gab, quitdas kontroverse Thema Erstausbau tierten die Bürger mit lautstarken des Ohlenbuschwegs dominierte Rufen von „Buh“ über „peinlich“ bis die Tagesordnung. zu „schämt euch“. Den rund 600 Meter langen Oh„Das reicht mir nicht. Es sind imlenbuschweg in Bookholzberg, der mer noch enorme Summen, die im die Stenumer Straße mit der Ecke Raum stehen“, erklärte Ratsherr Hohenheider Weg/Pappelweg ver- Jens Volbert (Bündnis 90/Die Grübindet, gibt es schon seit über 50 nen). Zudem habe die Gruppe Jahren. Die Straße ist zwar asphal- Bündnis 90/Die Grünen / Die Linke tiert, wurde aber nie offiziell ausge- beantragt, dass die Finanzierbarkeit baut. Das will die mit den AnwohGemeinde nun änNeue Variante reduziert nern abgestimmt dern – und die AnDas sei in der Kosten für Anwohner wird. wohner ordentlich Beschlussvorlage um 16,32 Prozent nicht zu erkennen. zur Kasse bitten. Mit insgesamt rund Ratsherr Arnold 1,5 Millionen Euro (zirka 72 Pro- Hansen (Gruppe FDP / Freie Wähzent) der fast zwei Millionen Euro ler) begrüßte die Kostenverringeteuren Maßnahme sollen sich die rung und dass die Anregungen auch rund 60 Haushalte am Ohlenbusch- von Seiten der Anwohner aufgeweg an den Kosten beteiligen. Die nommen wurden: „Wir haben die Anlieger müssen Beträge im vier- Kosten senken können. Das ist sehr stelligen Bereich fürchten – im erfreulich, auch wenn wir natürlich höchsten Fall sogar über 70.000 Eu- nicht alles auf null setzen können. ro. Die Verwaltung beruft sich auf Zumindest hat man einen ordentdas Baugesetzbuch, wonach für die lichen Batzen weggedrückt.“ Auch erstmalige Herstellung von Er- Ratsherr Marcel Dönike (SPD) schließungsanlagen und deren Be- zeigte sich glücklich über die Kostandteilen Erschließungsbeiträge stenreduzierung: „Trotzdem muss zu erheben sind. Die Eigentümer man weiterhin für die Ersterschlieder durch die Straße erschlossenen ßung einer Straße bezahlen. Das ist Grundstücke sind beitragspflichtig. ein Bundesgesetz. Wir hoffen auf Zudem regelt das Baugesetzbuch, ein gutes Angebot von den Baufirdass die Gemeinden mindestens men“. Ob es sich beim Ohlenbuschweg zehn Prozent des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes tragen. überhaupt um einen Erstausbau Doch die Summen könnten sich handelt, stellt Ratsherr Martin Faqeetwas verringern. So hat das Inge- ri (fraktionslos) infrage. Sein Antrag nieur- und Planungsbüro WPR auf auf eine externe Überprüfung, um Grundlage verschiedener Anträge juristische Klarheit zu bekommen, aus der Politik und Anregungen von wurde jedoch abgelehnt. Aus Sicht Anwohnern eine Variante erarbei- der Verwaltung ist die Sache eintet, die weniger kostet und dennoch deutig. Die vorhandenen Unterlaalle technischen Anforderungen gen und Akten zum Ohlenbuschweg BR I T TA BU N T EM E Y ER
Für die Ersterschließung des Ohlenbuschweges in Bookholzberg sollen die Anwohner ordentlich zur Kasse gebeten werden. Foto: Konczak belegten, dass die Straße bislang nicht dem Standard einer endgültig hergestellten Verkehrsanlage entspreche und dass von den Anliegern noch keine Erschließungsbeiträge für den Erstausbau gezahlt worden seien. Eine externe Überprüfung würde auf Grundlage derselben Dokumente zu exakt demselben Ergebnis kommen, so Fachbereichsleiter Tim Kettler. „Die soziale Kälte, die hier herrscht, erschüttert mich. Es wird kaum über die Menschen und ihre sozialen Verhältnisse gesprochen“, zeigte sich Faqeri erbost. Einigkeit herrschte hingegen darüber, dass sich der Informationsablauf für künftige Erstausbau-Projekte ändern muss. Ein Antrag der SPD-Fraktion, wonach Anwohner früher und umfassender informiert werden, wurde durchgewunken. Ob es künftig bei der 90/10-Regelung bleibt, wonach die Gemeinde einen Anteil von zehn Prozent bei
den Erschließungsbeiträgen zahlt (festgelegt in der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde von 1999), ist noch unklar. Im Zuge der Planungen zum Erstausbau des Ohlenbuschweges wurde von Seiten der Anlieger und mehrerer Fraktionen die Frage gestellt, ob die Gemeinde einen höheren Anteil tragen kann. Die Verwaltung lehnt das unter anderem mit Verweis auf negative Auswirkungen auf Haushalt sowie Finanzplanung ab. Ein Beschlussvorschlag wurde wegen Beratungsbedarf jedoch zurückgestellt. Laut den Anwohnern ergibt sich die genannte Quote von 72 Prozent, die von ihnen gezahlt werden soll, auch nur, weil nicht umlagefähige Entwässerungskosten herausgerechnet wurden. Klar dürfte sein: Bei der Ratssitzung am 11. Dezember (18 Uhr, Rathaus, Sitzungssaal) werden die Sitzplätze sicher wieder gut gefüllt.
Kein Zugverkehr am kommenden Wochenende in Delmenhorst Aufgrund von Brücken- und Gleisarbeiten fallen am Sonnabend und Sonntag, 6 und 7. Dezember, die Züge zwischen Bremen und Olden-
burg aus. Der RE 1 verkehrt zwischen Norddeich Mole und Oldenburg sowie zwischen Bremen und Hannover. Durch den Bahnhof
Delmenhorst fahren an dem Wochenende keine Züge. Zwischen Bremen und Hude gibt es vom 1. bis 12. Dezember weitgehend einen
Schienenersatzverkehr. Daher fällt auch der Huder Lichterabend am 5. Dezember aus. Genauere Infos auf regiosbahn.de. bbr
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