ISSN 1437-8337
Leitmedium für den Öffentlichen Dienst
Nr. VIII / 40. Jg / 32. Woche
Berlin und Bonn / August 2024
G 1805
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Amt mal anders
Die Strukturen der öffentlichen Verwaltung haben in Deutschland eine lange Tradition. Das gilt für die kleinen wie die großen Prozesse. Vieles hat sich bewährt, anderes ist längst aus der Zeit gefallen. Jetzt heißt es: weg von „Das haben wir schon immer so gemacht!“ und hin zu mehr Kreativität, Mut und Bürgernähe. Titelgrafik: BS/Hoffmann unter Verwendung von Adobe Firefly, MR, stock.adobe.com; bunditinay, stock.adobe.com
Ein Begriff macht Karriere Wie der hybride Krieg in den Mainstream fand (BS/Jonas Brandstetter) Ganze zehn Mal findet der Begriff „hybrid“ in der Abschlusserklärung des NATO-Gipfels in Washington Erwähnung. Hybridität ist eines der Schlagwörter aktueller sicherheitspolitischer Debatten. Eine umfassende Auseinandersetzung mit der Terminologie ist daher angezeigt. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bezeichnet die TaurusAbhöraffäre als einen hybriden Angriff, Innenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt vor wachsenden Gefahren durch die hybride Kriegsführung Russlands und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, fordert sowohl die Bundeswehr als auch die Zivilgesellschaft auf, sich auf „intensivierte hybride Kriegsführung“ einzustellen. Diese Liste ließe sich fast beliebig erweitern. Vor allem aber macht sie deutlich, dass die Fülle der Begegnungen mit dem Begriff „hybrid“ in den letzten Jahren zugenommen hat.
Das Verständnis von hybridem Krieg, wie es heute Anwendung findet, geht auf die April-Konferenz des NATO Defence College (NDC) im Jahr 2015 zurück. Die Teilnehmenden definierten hybriden Krieg als eine generische Form des Krieges, derer sich illiberale Staaten bedienen. Ziel dieses Typs der Kriegsführung sei es, liberale Staaten durch Angriffe auf ihre offene Gesellschaft in ihrer Handlungsfähigkeit zu lähmen. Am Fallbeispiel des Krimkrieges und des Bürgerkriegs in Nordsyrien destillierten die Konferenzteilnehmenden konkrete Vorgehensweisen des hybriden Krieges heraus: politische Einflussnahmen und Adressfeld Propaganda im Einklang mit dem Einsatz von Proxy-Kräften und psychologischer Operationsführung. Die hier postulierte Interpretation stellt allerdings weder die ursprüngliche Verwendung noch die ursprüngliche Definition des Begriffs dar. Sie ist eine Reaktion auf die geopolitischen Verwerfungen Mitte der 2010er-Jahre. Nach dem Ende der US-amerikanischen Intervention im Irak und dem Abzug großer Teile des militärischen
Personals aus Afghanistan zu Beginn der 2010er-Jahre geriet Russlands verdeckter, aber umfassender Krieg auf der Krim in den Fokus der militärischen und akademischen Debatten. Hybridität erschien als angemessene Analyseeinheit, um diese Entwicklung zu beschreiben. Mit dem neuen Anwendungsfeld ging aber auch eine neue Interpretation der Begrifflichkeit einher. In der militärischen und akademischen Debatte ist der hybride Krieg schon lange präsent. Seinen Ursprung findet er im ausgehenden 20. Jahrhundert.
Im Zeichen von Friedensmissionen und asymmetrischen Konflikten Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion erschien ein konventioneller Staatenkrieg massiven Umfangs zunehmend unwahrscheinlich. An dessen Stelle traten eine Vielzahl kleinerer asymmetrischer Konflikte, häufig unter Beteiligung nicht- oder teilstaatlicher Akteure. Diese Entwicklung schlug sich im akademischen Denken der angloamerikanischen Security Studies nieder. So etablierte Oberst Dr. William J. Nemeth in seiner Arbeit „Future War and Chechnya: A Case for Hybrid Warfare“ am Beispiel des Tschetschenien-Konflikts die Figur hybrider Gesellschaften und daraus resultierender hybrider Kriegsführung. Diese verbinden als Chimäre moderner und vormoder-
ner Staatsorganisationen Elemente tradierter und moderner (Sozial-) Technologien. Eine daraus schöpfende Kriegsführung könne durch den Einsatz moderner Technologie, frei von den religiösen, juristischen und humanitären Einschränkungen moderner Gesellschaftsformen, gegen westliche Streitkräfte bestehen. Mitte der 2000er-Jahre trug Oberstleutnant a. D. Dr. Frank G. Hoffman mit der Arbeit „Conflict in the 21st Century: The Rise of Hybrid Wars“ zu einem Verständnis des Begriffs bei, das bis heute geläufig ist. Er vereint verschiedene Formen der Kriegsführung wie konventionelle Fähigkeiten, irreguläre Taktiken und terroristische Anschläge. Darüber hinaus gliedert Hoffmans Begriffsverständnis kriminelles Handeln in den Definitionsbereich des hybriden Krieges ein. Hoffman rückt in seiner Begriffsverwendung noch stark nicht staatliche Akteure in den Fokus. Als Professor Thomas Mockaitis, Inhaber des Lehrstuhls für Geschichte an der University of Wisconsin-Madison, 1995 erstmals „Hybridität“ in die Sicherheitsforschung einführte, musste er sich den Begriff noch aus der Botanik aneignen. Aus der zarten Pflanze dieses Gedankens ist sprichwörtlich einer der begrifflichen Anker zeitgenössischer sicherheitspolitischer Debatten erwachsen.
Im Ausnahmezustand Ein Besuch in der größten Flüchtlingsunterkunft Deutschlands. Seite 11
Das Rad ins Rollen bringen Gute Infrastruktur stärkt den städtischen Radverkehr. Seite 19
In Tagen um die Welt Ein Interview mit Prof. Dr. Dagmar Starke über Learnings aus der Pandemie. Seite 35