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Streamlined and Faster Procedures for Growth and Innovation in Europe Einheitliche und schnellere Verfahren für Wachstum und Innovation in Europa
August 2026 Vertrauen statt Bürokratie: EU-Verfahren einheitlicher und schneller machen Die Voraussetzungen für Wachstum und Innovation verbessern sich, wenn Regulierung stärker auf Vertrauen und Eigenverantwortung ausgerichtet wird anstatt von Misstrauen gegenüber der Wirtschaft geprägt ist. Eine vertrauensbasierte Regulierung soll einen Rahmen vorgeben, der Unternehmen eigenverantwortlich agieren lässt und damit stärkt und so mehr Wachstumschancen schafft. Dies bestätigt eine Umfrage von BusinessEurope aus Februar 2024 1 unter Unternehmen in 21 europäischen Ländern über ihre Erfahrungen mit Genehmigungsverfahren in der EU. Von den 16 Herausforderungen für die Unternehmen bei der Erteilung von Genehmigungen, steht die Komplexität der EU/nationalen Rechtsvorschriften mit 79 Prozent der Befragten auf Platz 3. In Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte oder Anlagengenehmigungen ist bis zu neunzig Prozent das Umweltrecht maßgeblich, welches in hohem Maße durch europäische Vorgaben geprägt ist. Die Hauptursachen für lange Verfahren liegen nicht nur in den verfahrensrechtlichen Anforderungen, sondern auch im materiellen Recht. Zu viele, zum Teil widersprüchliche Regelungen (z. B. Kommunalabwasserregelung und Wasserrahmenrichtlinie) und mangelnde Kohärenz führen zu einem komplizierten und unübersichtlichen Regelwerk. Die Straffung von Vorschriften, die Verringerung unnötiger Kosten und Belastungen und die effizientere Gestaltung von EU-Vorschriften sind wesentliche erste Schritte, Innovationen zu fördern und die industrielle Basis Europas zu stärken und gleichzeitig unsere hohen Grundsätze und Standards aufrechtzuerhalten. Die europäischen Unternehmen fordern die Anpassung des EU-Rechtsrahmens an die Realität des globalen Wettbewerbs. Das bedeutet, dass die europäischen Rechtsvorschriften gegebenenfalls an die Standards unserer Mitbewerber angepasst werden müssen, während gleichzeitig sichergestellt werden muss, dass Kompromisse weiterhin möglich sind. Vereinfachte und gestraffte Vorschriften werden es den Unternehmen leichter machen, die Vorschriften einzuhalten und die ehrgeizigen wirtschaftlichen und umweltpolitischen Ziele Europas ohne unnötige Bürokratie zu erreichen.
1 Licence to transform: SWOT analysis of industrial permitting in Europe - a BusinessEurope survey:
Catrin Schiffer, LL.M. I Bereich Energie, Mobilität und Umwelt I T: +49 30 2028-1582 I c.schiffer@bdi.eu I www.bdi.eu