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Infrastrukturentwicklung neu denken – Finanzierungsperspektiven schaffen Neue Wege für eine transparente, langfristige und effiziente Entwicklung und Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturen
Oktober 2024 Zuverlässige Verkehrsinfrastrukturen als Beitrag für einen klimaneutralen und wettbewerbsfähigen Industriestandort Motivation: In kaum einem anderen Land dürfte der Zusammenhang von Wohlstand einerseits und leistungsfähiger Verkehrsinfrastrukturen andererseits stärker ausgeprägt sein als in Deutschland, mit flächig verteilten Wertschöpfungszentren, einer starken außenwirtschaftlichen Verflechtung und der geographischen Lage als wichtigste Logistikdrehscheibe in Europa. Analyse: Die deutschen Verkehrswege sind seit Jahrzehnten dramatisch unterfinanziert. Daher ist unsere Infrastruktur zunehmend im Krisenmodus, wie marode Brücken, Schleusen, Autobahnen und Schienenwege zeigen. Deutschland lebt von der Substanz. Der Finanzierungsbedarf betrifft insbesondere die Kernnetze von Bundesfernstraßen, Bundesschienenwegen und Bundeswasserstraßen. Ziel: Um den Verfall unserer Straßen, Brücken, Schienen und Wasserstraßen noch in dieser Dekade zu stoppen und für eine neue wirtschaftliche Dynamik zu sorgen, ist nicht nur eine kollektive nationale Kraftanstrengung zur Revitalisierung unserer Verkehrsinfrastrukturen, sondern vor allem auch ein Überdenken des bisherigen Finanzierungssystems sowie seiner wenig effizienten Mechanismen erforderlich – Investitionen in den Erhalt und den Ausbau der Verkehrsinfrastrukturen dürfen nicht nur nach Kassenlage getätigt werden. Gleiches gilt auch für den vorauslaufenden, bedarfsgerechten und flächendeckenden Aus- und Aufbau von Lade- und Tankinfrastrukturen für alle Verkehrsträger sowie alle alternativen Antriebe und Kraftstoffe. Nachholbedarfe und Zukunftsinvestitionen über Sonderinvestitionsprogramme abwickeln: Mit dem Investitionsprogramm für Infrastruktur, Transformation und Resilienz zur Stärkung des Standorts Deutschland1 hat der BDI bereits Lösungen für die über das nächste Jahrzehnt hinweg anstehenden Investitionen von u. a. ca. 160 Mrd. Euro für Verkehrsinfrastrukturen präsentiert. Unter der Voraussetzung, dass eine effizientere öffentliche Mittelverwendung sichergestellt, notwendige Strukturreformen insbesondere zum Bürokratieabbau und zur Erhöhung des Arbeitsangebots angegangen und investive Ausgaben im Rahmen einer Haushaltskonsolidierung stärker als bislang priorisiert werden, können
1 BDI-Position: Standort D mit Investitionen stärken
Raffael Kalvelage| Mobilität und Logistik | T: +49 30 2028-1528 | r.kalvelage@bdi.eu | www.bdi.eu