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Standort D mit Investitionen stärken Programm für Infrastruktur, Transformation und Resilienz erforderlich
Juni 2024
Die öffentlichen Investitionen und die Anreize für private Investitionen müssen im nächsten Jahrzehnt erheblich erhöht werden. Ein Programm für Infrastruktur, Transformation und Resilienz sollte ein Volumen von 375-395 Milliarden Euro über das nächste Jahrzehnt aufweisen. Etwa ein Viertel entfällt auf zusätzliche Anreize für private Investitionen in Transformation, Gebäude und Resilienz, drei Viertel des Volumens auf die öffentliche Investitionstätigkeit. Die Investitionen in die Infrastruktur, Gebäude und Wohnen sollten über das nächste Jahrzehnt in der Größenordnung von rund 315 Milliarden Euro erhöht werden. Nahezu die Hälfte des Bedarfs in Höhe von rund 160 Milliarden Euro entfällt auf Verkehrsinfrastruktur. Die Bildungsinfrastruktur erfordert Investitionen von 100 Milliarden Euro. Für den Gebäudesektor sind 56 Milliarden Euro notwendig. Die grüne Transformation sollte mit weiteren 41 Milliarden Euro an Investitionsanreizen bis 2030 vorangetrieben werden. Die Transformation erfordert sehr hohe zusätzliche Investitionen der gesamten Wirtschaft in der Größenordnung von mehr als 100 Milliarden Euro pro Jahr. In einigen Feldern sind zusätzliche Anreize für private Investitionen notwendig, um die Klimaziele zu erreichen. Zusätzlich muss ganz grundsätzlich die angemessene Finanzierung des Umbaus des deutschen Stromnetzes und weiterer Infrastrukturen für Wasserstoff und CO2 in Verbindung mit einer dazu passenden Kraftwerkstrategie geklärt werden. Daraus resultierende Finanzbedarfe sind in unserer Studie noch nicht berücksichtigt. Zur Erfüllung der Resilienz-Ziele Deutschlands und der Europäischen Union sind unserer Schätzung nach 20 - 40 Milliarden Euro an Anreizen für das De-Risking über das nächste Jahrzehnt erforderlich. Schwerpunkte werden im Bereich Mikroelektronik und Batterietechnologien liegen. Prioritätensetzungen in den öffentlichen Haushalten sind angesichts der sicherheitspolitischen Herausforderungen, der demografiebedingten Entwicklungen in den Staatsausgaben und den Investitionsnotwendigkeiten in den nächsten Jahren vordringlich. Unter der Voraussetzung, dass eine effizientere öffentliche Mittelverwendung sichergestellt, notwendige Strukturreformen angegangen und investive Ausgaben priorisiert werden, können der Deutsche Bundestag und der Bundesrat inhaltlich und zeitlich präzise definierte Sondervermögen mit verfassungsgebender Mehrheit einrichten.