Donnerstag, 20. Oktober 2022
113. Jahrgang Nr. 42
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«Sicherheit ist nicht selbstverständlich» Bundesrätin Viola Amherd ist Gast am Pfeffinger Forum. Im Wochenblatt-Interview spricht sie darüber, warum sowohl die Armee als auch der Bevölkerungsschutz verbessert werden muss und weshalb der Kampf gegen Cybercrime ganz oben auf der Prioritätenliste steht.
Die Schweiz kämpft jedoch mit maroden Schutzräumen, zu wenig Personal und Mitteln. Bezüglich Bevölkerungsschutz gibt es Aufholbedarf; zu diesem Schluss kommt ein Bericht des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (BABS). Wo gilt es zuerst anzusetzen? Der Krieg in der Ukraine zeigt drastisch die Betroffenheit und das Leid der Zivilbevölkerung und damit die Bedeutung des Bevölkerungsschutzes. Die Analysen, die wir vorgenommen haben, zeigen, dass wir – neben der Armee – auch die Leistungsfähigkeit des Bevölkerungsschutzes mit Blick auf bewaffnete Konflikte verbessern müssen. Zum Beispiel durch eine Überprüfung und Anpassung des Leistungsprofils des Zivilschutzes, ein neues Konzept für den künftigen Bedarf an Schutzbauten, die Weiterentwicklung der Systeme für die Alarmierung und Information oder die Stärkung des ABCSchutzes.
Interview: Fabia Maieroni Frau Amherd, am 27. Oktober halten Sie am Pfeffinger Forum einen Vortrag über die Sicherheitspolitik der Schweiz. Können Sie uns verraten, worüber Sie sprechen werden? Ich werde unter anderem darüber sprechen, dass die Sicherheit zum Fundament von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft gehört und dass Sicherheit nicht selbstverständlich ist. In meinem Referat werde ich auch darauf eingehen, was das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) unternimmt, um unsere Bevölkerung und unser Land zu schützen. Die Bedrohungslage in Europa war seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr so gross wie heute – doch die Schweizer Armee kämpft mit Personalmangel und teilweise veralteter Technik. Kann sich die Schweiz im Ernstfall auch ohne die Nato verteidigen? Als neutraler Staat hat die Schweiz den Anspruch, sich selbstständig verteidigen zu können. Das verlangt die bewaffnete Neutralität, wie sie die Schweiz praktiziert. Allerdings ist auch klar, dass selbstständige Verteidigung nicht unbeschränkt möglich ist. Je nachdem, wie mächtig ein Angreifer ist und über wel-
Vortrag: Bundesrätin Viola Amherd spricht in Pfeffingen über die aktuelle Sicherheitslage FOTO: VALENTIN HEHLI / CH MEDIA ARCHIV der Schweiz. che Mittel er verfügt, wären wir in der Verteidigung auf Zusammenarbeit angewiesen. Das ist auch der Grund, warum unsere Armee nicht nur gut ausgerüstet und einsetzbar sein muss, sondern auch international zusammenarbeiten können muss. Die Schweiz will für den Fall eines bewaffneten Angriffs die Option haben, sich selbstständig zu verteidigen oder ihre Verteidigung zusammen mit anderen Staaten zu organisieren. Das ist und war schon immer Teil unserer sicherheitspolitischen Strategie. Besteht denn zwischen der Schweiz und den Nachbarstaaten Frankreich und Deutschland ein Austausch bezüglich der Sicherheit der Metropolregion Basel?
Wir arbeiten im VBS auf verschiedenen Ebenen und intensiv mit unseren Nachbarstaaten zusammen. Die Armee kooperiert im Luftpolizeidienst und weiteren Aktivitäten der Luftwaffe oder auch bei der Ausbildung mit den Ländern. Ein anderes Beispiel ist der Bevölkerungsschutz. Hier erhält die nationale Alarmzentrale im Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS internationale Meldungen und kann reagieren, falls wegen eines Ereignisses im Nachbarland auch für die Schweiz Massnahmen nötig sind. Zudem gibt es grenzüberschreitende Zusammenarbeit etwa in den Bereichen Radioaktivität und Chemie. All diese Kooperationen werden mit internationalen oder bilateralen Abkommen geregelt.
Wechseln wir in den Luftraum: Das Parlament hat kürzlich den Kauf von 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35A durchgewinkt – ein US-amerikanischer Flieger, der für viel politischen Gegenwind sorgte. Warum ist die Wahl nicht auf einen europäischen Flieger gefallen? Das ist ganz einfach: Weil der F-35A nun einmal der Beste und auch der Günstigste war. Die Typenwahl für die Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge ist auf der Grundlage einer umfangreichen Evaluation gefällt worden, an der neben zwei amerikanischen auch zwei europäische Kandidaten teilgenommen haben. Das Resultat ist klar: Der F-35A ist das Kampfflugzeug mit dem höchsten Gesamtnutzen und gleichzeitig den tiefsten Gesamtkosten. Übrigens setzen zahlreiche andere europäische Staaten ebenfalls auf den F35A – was ihn künftig in Europa zum am weitesten verbreiteten Kampfflugzeug macht. Fortsetzung auf Seite 2
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Zwangsferien: Weleda lässt jeweils freitags den Betrieb ruhen, um Kosten zu sparen. Mitarbeitende müssen dafür Ferientage hergeben. Ein Experte für Arbeitsrecht erklärt, warum das so nicht zulässig ist.
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Saisonstart steht bevor: Sm’Aesch hat am Dienstag sein Kader für die Saison 2022/23 vorgestellt. Auch neben dem Spielfeld gibt es Neuigkeiten – so gibt’s für Fans neu einen Sm’Aesch-Podcast.
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