DONNERSTAG, 30. JANUAR 2025
LENZBURGER WOCHE
Amtliches Publikationsorgan für den Bezirk Lenzburg und angrenzende Gemeinden.
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Daniel Christen vom Planungs- und Ingenieurbüro Landis AG erläuterte die Feinheiten der neuen BNO.
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Foto: Rinaldo Feusi
Birrwil hat eine neue BNO Birrwil lud zur ausserordentlichen Gemeindeversammlung. Es ging um die DNA einer Gemeinde: die BNO. ■
RINALDO FEUSI
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ins vorweg: Gemeindeammann Max Härri durfte lächelnd zum Apéro einladen. Die ausserordentliche Gemeindeversammlung zur Totalrevision der Bau- und Nutzungsordnung (BNO) dauerte gut 1,5 Stunden. Eine kurze Dauer im Vergleich zur Erarbeitung der neuen BNO. Birrwil ackerte rund 10 Jahre an der neuen BNO. Immer wieder gab es Probleme und Ungereimtheiten. Der unfreiwillige Spass kostete die Gemeinde rund 520 000 Franken. Auch an diesem Abend kam es zum Rückweisungsantrag aus der Bevölkerung. Dieser blieb aber chancenlos.
Bevölkerung mit dem Gemeinderat einig
Aufgrund grosser Aus- und Nicht-Einzonungen war an jenem Freitagabend nicht
mit einem frühen Ende der Diskussionen zu rechnen. Insgesamt werden die Bauzonen um fast 3 Hektaren reduziert. Dies auch aufgrund der Veränderungen der Gesetzgebungen auf Bundes- und Kantonsebene. Ein schmerzhafter Schritt, den gemäss Härri niemand freiwillig machen würde. Ein Anwesender war mit der BNO gar nicht einverstanden. Als «Flickwerk» bezeichnete er die neue Version. Während einer rund 15-minütigen Präsentation legte er sein Argumentarium vor. In einigen Punkten stimmte ihm Max Härri zu, in anderen jedoch gar nicht. Auch fühlte sich ein Anwesender in seinen Bauanliegen von der Gemeinde nicht ernst genommen. Doch der Souverän war mit dem Gemeinderat eins: Die revidierte Nutzungsordnung wurde von den 97 anwesenden von insgesamt 976 stimmberechtigten Personen schliesslich mit überwältigender Mehrheit angenommen, wobei nur drei Personen dagegen stimmten.
Entschädigungen unsicher
Während der gesetzlichen Auflagefrist gingen rund 18 Einwendungen gegen
die neue BNO ein. 16 davon wurden begründet abgelehnt. Eine Einwendung wurde vollumfänglich und eine teilweise angenommen. Der anwesende Projektleiter Daniel Christen vom Planungs- und Ingenieurbüro Landis AG erklärte, dass ursprünglich die Idee bestanden habe, den baulichen Dorfcharakter durch eine Kernzone zu bewahren. Doch während der Planungsphase wurden neue Häuser gebaut, die dieser Vorgabe nicht mehr entsprechen. Daher sei eine Kernzone für die bebaute Fläche nicht mehr sinnvoll. Ebenfalls wurden allfällige Entschädigungen für die Auszonungen angesprochen. Diese seien gemäss Gemeindeammann Max Härri «auf wackeligen Beinen». Die Entschädigungspflicht besteht, wenn ein Grundstück ursprünglich in einer Bauzone lag, die den Vorgaben des Bundesrechts entsprach. Eine Entschädigungspflicht tritt jedoch nicht ein, wenn es sich um eine sogenannte Nicht-Einzonung handelt, so der Gemeindeammann.
Die Justizvollzugsanstalt Lenzburg (JVA), im Volksmund Strafanstalt oder Fünfstern genannt, geniesst bei den Einheimischen eine erstaunlich hohe Peter Buri Akzeptanz. Viele empfinden sie sogar als Stück Lenzburger Identität, vergleichbar mit Schloss, Hero (Tendenz abnehmend …) oder Jugendfest. Dazu trägt sicher der – im doppelten Sinne – gute Ruf bei: Der nunmehr seit 20 Jahren amtierende JVA-Leiter Marcel Ruf wurde von den Medien auch schon als «innovativster Gefängnisdirektor» der Schweiz bezeichnet: Er habe mit «Drohnenabwehr, Tiertherapie, Altersabteilung, Gefängnistheater» die Strafanstalt Lenzburg zu einem der «besten und modernsten Gefängnisse der Welt» gemacht. Ein Teil dieser Erfolgsgeschichte ist zweifellos eine von Transparenz geprägte Führungsund Kommunikationskultur. Auch wenn ein «Tag der offenen Tür» – von der Natur der Sache her – eher schwierig durchzuführen ist, können sich (interessierte) Lenzburgerinnen und Lenzburger doch ein recht gutes Bild davon machen, was hinter Schloss und Riegel so vor sich geht. Dazu gehört auch die seit längerer Zeit gepflegte «Gefängnistheater»-Tradition, die jüngst durch einen Vorstoss eines Grossrats in die Kritik geriet: Er witterte wegen eines von ihm als allzu freizügig empfundenen Punk-Konzert-Werbefotos der Regisseurin, das absolut rein gar nichts mit dem «Gefängnistheater» zu tun hatte, Sicherheits- und Sexualisierungsprobleme für die Strafanstalt. Ein fürs Stammpublikum der JVA-Theateraufführungen wunderlicher Verdacht – des verworrenen Bedenkenkonstrukts, aber auch der Relationen wegen. Apropos Verhältnismässigkeit: Vielleicht ist es jedoch sogar ein positives Zeichen, wenn heute die JVA bloss wegen eines halbnackten Tatsächelchens negativ in die Schlagzeilen gerät. Vor allem, wenn man sich jener nicht so guten alten JVA-Lenzburg-Zeiten erinnert, in denen Gefangenmeutereien, Personal- und Führungsprobleme sowie anderweitige Turbulenzen und Querelen regelmässig für echtes politisches «Gefängnistheater» sorgten. Peter Buri, Lenzburg
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