CH Regionalmedien AG I Anzeiger aus dem Bezirk Affoltern I Obere Bahnhofstrasse 5 I 8910 Affoltern am Albis I Telefon 058 200 5700 I www.affolteranzeiger.ch I Auflage 27 379 I AZ 8910 Affoltern a. A. I Post CH AG
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AUS DEM BEZIRK AFFOLTERN I Nr. 22 I 179. Jahrgang I Freitag, 21. März 2025
Protest aus Knonau
FCWB an der Spitze
Die IG «Stopp Kiesgrube Knonau» hat für ihre Einwendung zum Richtplanentwurf 558 Unterschriften gesammelt. Seite 3
Nach einem 2:1-Sieg gegen Uzwil holt sich der FC Wettswil-Bonstetten die Tabellenführung. Seite 24
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Notbudget ist fast überstanden Sekundarschulversammlung Affoltern/Aeugst: Rekursgegner blitzen beim Bezirksrat ab livia häberling Als eine «Affaire à suivre», eine Angelegenheit, die noch weiter zu reden geben wird, so liess sich die ausserordentliche Versammlung der Sekundarschule Affoltern/Aeugst vom 10. Februar zusammenfassen. Kaum waren damals die Beschlüsse zu Budget und Steuerfuss gefasst, zückten die Ersten ihr Handy, um die Powerpoint-Folie mit der Rechtsmittelbelehrung zu fotografieren. Andere hatten die Versammlung gar vorzeitig verlassen, aus Protest. Es war also anzunehmen, dass die Geschehnisse dieses Abends den Bezirksrat nochmals auf die eine oder andere Weise beschäftigen würden. Und so kam es: Vier Rekurse sind in den Folgetagen bei der Aufsichtsbehörde reingeflattert. Inzwischen hat sich diese mit der Thematik befasst – und ist auf keinen der Rekurse eingetreten. Dies geht aus den Beschlüssen hervor, die dem «Anzeiger» vorliegen. Sie sind noch nicht rechtskräftig.
Rekursgegner: «Schulpflege hat Stimmberechtigte rekrutiert» Die Rekursgegner stellten, wenn auch etwas unterschiedlich formuliert, allesamt dieselbe Forderung: Sie beantragten, die Steuerfusserhöhung von 19 auf 21 Prozent, die am 10. Februar gefällt wurde, sei aufzuheben. Offenbar waren die Rekursgegner der Meinung, dass der Bezirksrat mit seinem Beschluss vom 17. Dezember 2024 den Steuerfuss bereits verbindlich auf 19 Prozent festgesetzt habe. Damals, kurz vor Weihnachten, hatte der Be-
zirksrat das Ergebnis der ursprünglichen Versammlung vom 2. Dezember annulliert und die Schulpflege angewiesen, eine neue Versammlung einzuberufen. Darauf aufbauend, brachten die Rekursgegner unterschiedliche Argumen-
«Sollen all die Stimmen vom 2. Dezember plötzlich nichts mehr wert sein?» Clemens Grötsch, alt Stadtpräsident Affoltern
te vor. Etwa, dass das Geschäft gar nicht noch einmal zur Abstimmung hätte gelangen dürfen. Ein Rekursgegner wollte zudem Fehler in der Versammlungsführung von Melanie Wälter erkannt haben, die den Sekundarschulpräsidenten Urs Bregenzer an jenem Abend vertreten hatte. Um den Steuersatz erhöhen zu können, hätte das reduzierte Budget (19 Prozent) zuerst abgelehnt werden müssen, monierte er. Die Versammlungsleiterin hätte den Antrag auf 21 Prozent zurückweisen müssen oder gar nicht erst zur Abstimmung bringen dürfen. Ein anderer Rekursgegner brachte vor, dass den Stimmberechtigten im Vorfeld zur ausserordentlichen Versammlung suggeriert worden wäre, dass der Steuerfuss von 19 Prozent bereits verbindliche Sache wäre. Das habe wohl «im einen oder anderen Fall dazu geführt, dass Stimmberechtigte im guten Glauben
an den Rechtsstaat und die politischen Instanzen» der Versammlung ferngeblieben seien. An der Versammlung vom 10. Februar sei die Schulpflege dann «mit politischem Kalkül» vorgegangen, fand der Rekursgegner: Bereits in der Eröffnung der Versammlung und bei der Präsentation der Anträge zu Steuersatz und revidiertem Budget habe Finanzvorstand Christian Steiner klar durchblicken lassen, dass die Schulpflege nicht hinter den Anträgen stehen würde. Zudem ist für den Rekursgegner der Eindruck entstanden, dass die Schulpflege für diese Versammlung Stimmberechtigte «rekrutiert» habe.
Bezirksrat trat auf keinen der vier Rekurse ein Der Bezirksrat trat auf sämtliche Rekurse nicht ein. Einer war zu spät eingereicht worden, bei den anderen drei argumentierte er unter anderem, die Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 2. Dezember seien aufgrund eines unzulässigen Antrags zustande gekommen. Weil Budget und Steuerfuss in Abhängigkeit zueinander stehen, seien mit dem Bezirksratsbeschluss vom 17. Dezember beide Beschlüsse der Gemeindeversammlung aufgehoben worden, und die Sekundarschulpflege sei angewiesen worden, ein überarbeitetes Budget 2025 und den Steuerfuss 2025 erneut zur Genehmigung vorzulegen. «Es wäre den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern der Gemeinden Affoltern und Aeugst wiederum offen gestanden, den Beschluss des Bezirksrats Affoltern vom 17. Dezember 2024 respektive die Aufhebung der Beschlüsse der Gemeinde-
versammlung vom 2. Dezember 2024 mittels Beschwerde in Stimmrechtssachen durch das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich überprüfen zu lassen», so der Bezirksrat. Das geschah allerdings nicht. In anderen Worten: Die Beschlüsse vom 2. Dezember, auf die sich die Rekursgegner nun berufen, sind gar nie rechtskräftig geworden, weil der Bezirksrat sie am 17. Dezember aufgehoben hat und dagegen wiederum kein Rechtsmittel ergriffen wurde. Die Sekundarschulpflege Affoltern möchte sich zum aktuellen Zeitpunkt nicht zu den Rekursen äussern. Auch wenn die Entscheide des Bezirksrats noch nicht rechtskräftig sind, dürften sie bei der Schulpflege für gewisse Erleichterung sorgen. Bis am 31. März muss sie nämlich ein Budget samt Steuerfuss vorlegen. Andernfalls setzt der Regierungsrat das Budget fest.
Clemens Grötsch: «Für mich ist die Sache erledigt» Zu den Rekursgegnern gehörten auch Hans Ruedi Haegi und Clemens Grötsch. «Ich bin recht frustriert», sagt Grötsch. Juristisch möge alles korrekt abgehandelt worden sein, bürgerfreundlich sei das jedoch nicht: «Die Bevölkerung hat am 2. Dezember ihre Meinung kundgetan. Und dann sollen all die Stimmen plötzlich nichts mehr wert sein?» Anfechten will er den Beschluss aber nicht. Er sagt: «Für mich ist die Sache erledigt, auch wenn sie mir nicht logisch scheint.» Ob andere Rekursgegner ihre Beschlüsse anfechten, ist nicht bekannt.
Bei dieser neuen Serie dreht sich alles um die Kreisel
Vielerorts gibt es Kunst, aber auch Natur inmitten der Verkehrskreisel zu sehen An sich dienen sie der Verkehrsberuhigung: die Kreisel. Doch sie haben noch eine zweite Funktion. Denn in der Mitte der Kreise hat es Platz, und dieser Platz will genutzt werden. Teils mit Natur, teils mit Kunst. Dazu gibt es auch ein dickes Buch von Hanspeter Buholzer aus Langnau i. E., in dem zahlreiche Schweizer Kreisel erwähnt sind. 15 Verkehrskreisel gibt es im Bezirk Affoltern: Im Bild rechts der «Postkreisel» in Bahnhofsnähe in Affoltern. Er hat es auch ins Buch von Hanspeter Buholzer geschafft. Eine Sanierung zum Betonkreisel erfolgte zirka 15 Jahre später. Die künstlerische Gestaltung des Innenkreisels nimmt laut der Stadt Affoltern das Thema «Verkehr und Mobilität» auf. «Bereits vorhandenes wie Rasengittersteine, bemooste Flächen, Beton und Glas werden neu zusammengebracht. Wie der Abdruck einer Radspur gliedern Betonelemente die Fläche. Feine, eingelassene Glaskörper betonen die Hauptverkehrsrichtung. In einer neuen Serie zeigt der «Anzeiger», was es noch für Kreisel im Säuliamt gibt. (red)
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Seiten Lesestoff zum Thema Mode, mit Tipps und Trends für den Frühling. Seiten 27 bis 32
«Finanziell und organisatorisch sind wir gut unterwegs.» Seite 3 Franziska Marty, Geschäftsführerin Pflegezentrum Sonnenberg. (Bild zvg)
Kanti Limmattal erweitert Die Kantonsschule Limmattal wurde in den letzten drei Jahren für rund 80 Millionen Franken ausgebaut. Auf dem Gelände entstanden eine Aula, zwei Doppelturnhallen und ein neuer naturwissenschaftlicher Trakt. Darüber dürfen sich auch viele Säuliämtler Schülerinnen und Schüler freuen. Auf Anfrage erklärt die Kantonsschule, dass mehr als ein Drittel (305 Jugendliche) der 845 Schülerinnen und Schüler aus dem Bezirk Affoltern stammen. Die Jugendlichen werden seit Februar in den neuen Räumlichkeiten der Kanti unterrichtet. Am Samstag, 5. April, ist die Bevölkerung zur Besichtigung eingeladen. (red)
Seiten 4 und 5 ANZEIGEN
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50012 Einer von 15 Verkehrskreiseln im Bezirk Affoltern: der auch Postkreisel genannte Kreisel an der Untere/Obere Bahnhofstrasse/Bahnhofplatz in Affoltern. Die Kreisel wurde im Zuge des Bahnhofumbaus im Jahr 2002 erstellt. (Bild Daniel Vaia)
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