LESEPROBE
THE GREAT WESET LESEPROBE
Ulrich Gausmann
LESEPROBE
Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet unter https://portal.dnb.de abrufbar.
1. Auflage 2023
© 2023 massel Verlag, München www.the-great-weset.de
ISBN 978-3-948576-07-3
Printed in Germany
WIRTSCHAFT UND FINANZEN NEU GEDACHT
Revolution der Menschlichkeit
Anmut sparet nicht noch Mühe
Leidenschaft nicht noch Verstand
Daß ein gutes Deutschland blühe
Wie ein andres gutes Land.
Daß die Völker nicht erbleichen
Wie vor einer Räuberin
Sondern ihre Hände reichen
Uns wie andern Völkern hin.
Und nicht über und nicht unter
Andern Völkern wolln wir sein
Von der See bis zu den Alpen
Von der Oder bis zum Rhein.
Und weil wir dies Land verbessern
Lieben und beschirmen wir’s
Und das Liebste mag’s uns scheinen
So wie andern Völkern ihrs.
Für meine Familie und unsere Kinder, immer und immer wieder. Inhalt
Bertolt Brecht
Kinderhymne 1950
I. WIRTSCHAFT
1. Die Krise hat System
2. Kapitalismus ade?
3. Postwachstum – was ist das?
4. Neue Finanzakteure
5. Utopien hinter dem Rücken der Gesellschaft?
6. Ein Wort zu wirksamen Gegenstrategien
7. Anders wirtschaften!
8. Gemeingutökonomie
9. Die Mut-Macherin: Menschlich Werte schaffen
10. Sozialunternehmer: Die Regionalwert AG
11. Von Denkfallen und Visionen
12. Initiativen in Kommunen erfolgreich umsetzen
13. Lebensmittel für die Städte: Gartenring-Dörfer
14. Blick nach nebenan: Gesellschaft 4.0
15. Erste Unternehmer wehren sich
16. Die WEISSEN / Unternehmer im Widerstand
17. Vom Betrieb zum sozialen Protest: Social Peace
18. Plan B: Werte-Wegbereiter und Peace-Industry
19. Sind wir Untote des Kapitals?
II. FINANZEN
20. Geld regiert die Welt zu Ende 153
21. Das Urproblem: Gesell und der Zins 168
22. Ohne Geld geht es auch: Tauschringe und mehr 181
23. Leistung gegen Zeit: Zeitbanken 185
24. Das „richtige Leben leben“: H.e.l.f.a. 188
25. Tauschen und Handeln aus einer Hand: Der Dorfring 194
26. Ganz Gallien ist besetzt? – Vertrauensgemeinschaften 200
27. Vision von einer Gesellschaft ohne Geld: Saruj 204
28. Ein revolutionärer Plan für gerechteren Wohlstand: UBUNTU 206
29. Komplementärwährungen: Alternative Geldsysteme der Zukunft 210
30. Kreislaufwirtschaft ohne Schulden: Gradido 215
31. Eine italienische Provinz mit eigenem Geld: Sardex 228
32. Make your own money: Minuto Energie-Gutscheine 233
33. Auf der Höhe der Zeit: Digitale Planung und radikale Demokratie 242
34. Die Utopie des Sozialismus 252
35. Wohin führen die weltweiten Proteste? 264
36. Der Kampf um die Meinungsführerschaft und die Psychologie der Mitläufer 271
III. ANHANG
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37. Revolution von ganz unten 278
Lesenswerte Texte 323
Lesenswerte Bücher 324 Über den Autor 332 Dank 334
»Was wir brauchen ist Nüchternheit: einen Pessimismus des Verstandes, einen Optimismus des Willens.«
(Antonio Gramsci)
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Vorwort
Das vorliegende Buch wurde von einem Erlebnis, das sich im Frühjahr 2022 auf einem „Montagsspaziergang“ ereignete, ausgelöst, bei dem sich friedliche Handwerker, Lehrer, Ärzte und Therapeuten, Landwirte, besorgte Großmütter mit ihren Enkeln und viele andere trafen, um gegen die Maßnahmen der Bundesregierung im Zeichen des Virus zu demonstrieren. Besonders empörten viele die „Impfungen“ und der Plan, auch kleine Kinder damit zu bedrohen. Eingerahmt von Polizisten, von denen einige offensichtlich aus der näheren Umgebung stammten, stand man auf dem Marktplatz mit Kerzen, Protestschildern, einem Musikwagen.
Eine couragierte Großmutter löste sich aus der Gruppe und ging ruhig und zielgerade auf einen der bewaffneten Polizisten zu.
„Bist Du nicht Daniel?“, hörte ich sie fragen. Das uniformierte Gegenüber blieb stumm. „Aber klar!“, fuhr die ältere Dame bestimmt fort. „Du warst doch bei mir in der Grundschule. Dass Du Dich nicht schämst!“, empörte sich die Demonstrantin. „Geh sofort nach Hause!“ Der Polizist, offensichtlich verdutzt von seiner ehemaligen Lehrerin wie ein Schuljunge des Schulhofes verwiesen zu werden, tat erstaunlicherweise wie angeordnet – drehte sich wortlos um und verließ gehorsam den ihm zugewiesenen Standort.
Im Verlauf dieses Montagsspaziergangs kam ich mit der entschlossenen Dame ins Gespräch. Sie war sehr besorgt um die Gesundheit der Kinder und Enkel. Verzweifelt fragte sie mich, was man denn nun unternehmen solle, wen man um Rat und Hilfe fragen und mit wem man sich zusammentun könne.
Die Begegnung beschäftigte mich. Daraus entstand das Vorhaben, nach aktuellen Protestbewegungen, Initiativen und ihren Akteuren zu recherchieren und die Ergebnisse zu veröffentlichen, damit Menschen wie diese Dame Gleichgesinnte finden können, die ihnen konkret weiterhelfen und darüber hinaus eine neue Perspektive als Alternative zur bestehenden Agenda anbieten.
Sehr schnell zeigte sich aber nach den ersten Recherchen, dass ich mein Vorhaben gehörig unterschätzt hatte. Je mehr ich mit Aktiven sprach, Interviews führte, Internetseiten und Newsletter auswertete, Bücher las, desto umfangreicher wurde das Material. Daher konzentrierte ich mich vorerst auf das Thema „Wirtschaft und Finanzen“, weil ich hier die Hauptgründe für die aktuelle Situation vermutete.
Das Ergebnis dieser Arbeiten liegt nun vor. Im Mittelpunkt meines Buches stehen Interviews, die ich hauptsächlich 2022 mit Aktiven aus der Gegenbewegung führte. Insgesamt waren es über zwanzig Gespräche. Bei der Niederschrift der ausgewählten Beispiele stellte ich fest, dass die Menschen über ein erstaunliches Expertenwissen verfügten und der Angstmache mutig entgegentraten. Sehr klar konnten sie beschreiben, was sie nicht wollten. Eine gewisse Leerstelle bestand allerdings manchmal bei der Frage, wie es stattdessen weiter gehen soll. Zu diesem Zeitpunkt überraschte dies nicht, denn es war noch weitgehend unklar, was noch kommen würde, zumal sich die meisten Beteiligten erstmals politisch engagierten und noch auf keine selbst gemachten Erfahrungen zurückgreifen konnten.
Folgende Fragen bewegten mich besonders:
Was sind eigentlich die tieferliegenden Ursachen der ökonomischen Krisen des Kapitalismus? Wie soll gewirtschaftet werden und wie nicht? Was müsste demzufolge geändert werden, damit sich die Situation verbessern kann? Welche Probleme ergeben sich durch die Eigentumsfrage? Durch Privateigentum, Gemeinschaftseigentum oder Mischformen? Warum entstehen ständig neue Finanzkrisen? Wie müssen bessere Finanzsysteme der Zukunft aussehen? Gibt es Vorbilder und Beispiele, an denen wir uns orientieren können? Wie kann letztlich ein Leben in Frieden, Sicherheit und im Einklang mit der Natur in der Gesellschaft gelingen? Das vorliegende Buch will einen Beitrag zur Beantwortung dieser Fragen leisten. Ich hoffe, es ist mir ein wenig gelungen ist, Licht ins Dunkel zu bringen.
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Daher habe ich im Verlauf des Schreibens zusätzliche Literatur ausgewertet, deren Inhalt über die Beschreibung der aktuellen Zustände hinausgeht und versucht, die zugrundeliegenden Ursachen aufzuklären und grundsätzliche Lösungen aufzuzeigen.
Die Konzentration auf die Bundesrepublik – von wenigen Ausnahmen abgesehen – liegt deshalb nahe, weil deutsche Leser sich wohl hauptsächlich für die Angelegenheiten im eigenen Land interessieren werden und hier ihren Wirkungskreis haben.
Ich habe mich um eine verständliche Ausdrucksweise bemüht und um die Verwendung der deutschen Sprache, mit der wir alles ausdrücken können, was wir wollen, damit das Buch von möglichst vielen gelesen wie auch verstanden werden kann und eine weitere Verbreitung finden möge. Fach- und fremdsprachliche Begriffe sind wo möglich durch deutsche ersetzt oder erläutert.
Dieses Buch ist journalistisch, nicht wissenschaftlich angelegt. Und es nimmt Partei für eine demokratische, soziale und solidarische Gesellschaft und richtet sich gegen neoliberale Grundhaltungen. Insofern ist dieses Buch parteilich. Es wurde versucht, Meinungen so darzubieten, dass sie nach einer kritischen Überprüfung auch demjenigen Leser Anregungen vermitteln, der meine Interpretationen nicht teilt. Aktuell ist die Situation noch zu unübersichtlich, als dass man alle wichtigen Aspekte, obwohl interessant und notwendig, ausreichend fundiert beurteilen kann. Stattdessen bietet das Buch eine subjektive Auswahl unterschiedlicher Konzeptionen an, die
gegenwärtig in der Diskussion sind. Allenfalls handelt es sich hier um vorläufige, erste Einschätzungen, mehr nicht. Es geht mir neben mutmachenden Beispielen vor allem auch um die Richtung der Entwicklung. Hinweise zur Fortführung des Buches sind dem Verlag und mir willkommen.
Im Frühjahr 2023 wurde das Manuskript weitgehend abgeschlossen. Die Dynamik der Entwicklungen bringt es mit sich, dass die Darstellungen daher nicht tagesaktuell sein können und auch nicht sein müssen.
Das Buch ist gedacht für
• Menschen, die sich große Sorgen um ihr zukünftiges Leben machen
• Menschen, die nach Helfergemeinschaften suchen
• Menschen, die einen neuen Wirkungskreis suchen und eine beruflich erfüllende Arbeit mit Wert und Sinn verbinden möchten
• Menschen, die Angst um ihr Erspartes haben
• Menschen, die schon aktiv Gemeinschaften, die sich mit den Themen Arbeit, Wohnen, Finanzen, Energie, Ernährung und sozialer Zusammenhalt beschäftigten, aufbauen und nach weiteren Gleichgesinnten suchen
• Menschen, die sich eine Hinwendung zu einem irdischen Leben jenseits des bestehenden Geld- und Profitsystems wünschen
• Menschen, die wissen möchten, was die tatsächlichen Gründe für den gesellschaftlichen Zusammenbruch sind
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• Menschen, die vielleicht zu keiner dieser Gruppen gehören und dennoch Betroffene sind
• Menschen, die Mut und Unterstützung brauchen und das Gefühl, dass sie nicht allein, sondern dass wir viele sind.
Gespräche mit Lesern des Manuskripts zeigten, dass es ein zunehmendes Bedürfnis nach einer tiefergehenden Beschäftigung mit den Themen dieser Veröffentlichung gibt. Daher habe ich mich entschlossen, Vorträge und Work-Shops dazu anzubieten. Bitte wenden Sie sich bei Interesse an folgende E-Mail-Adresse, um Kontakt aufzunehmen: revolutiondermenschlichkeit@posteo.de.
Das Buch gliedert sich in zwei große Teile:
Im ersten Teil geht es um alternative Produktionsweisen bei der Herstellung und Verteilung von Waren und Dienstleistungen für Grundbedürfnisse. Hier hat sich seit 2020, zum Teil auch schon erheblich früher, erstaunlich viel mit einem großen Spektrum etabliert. Von sehr beachtenswerten Initiativen im Umfeld der Sozialen Dreigliederung und der Gemeinwohlökonomie, der regionalen Energie- und Lebensmittelversorgung ist ebenso zu berichten wie von Initiativen aus dem unternehmerischen Mittelstand und den Gewerkschaften. Eingebettet wird dieses in Erläuterungen grundsätzlicher Art.
Der zweite Teil behandelt das Geld und das Finanzwesen.
Er widmet sich zuerst dem Hauptproblem: der Erschaffung des Geldes aus dem Nichts als Schuldgeld und dem Problem des Zinses. Silvio Gesell und das Wunder von Wörgl sollte jeder kennen, der die Schwierigkeiten des bestehenden Geldsystems verstehen möchte. Tauschringe und „Umsonst-Gemeinschaften“, die ohne Geld auskommen, sind inzwischen weit verbreitet. Dazu gehören auch Helfergemeinschaften, die erst vor wenigen Jahren gegründet wurden. Geld als Tauschmittel wird durch eigene Tauschmittel ersetzt und als Zahlungsmittel für den Handel mit Produkten, vornehmlich auf lokaler und regionaler Ebene, verwendet. Ferner werden alternative Geldsysteme und Komplementärwährungen vorgestellt, von denen weltweit immerhin etwa 10.000 verschiedene Versionen existieren bei etwa 200 nationalen Währungen.
Am Ende des Buches leitet ein Abschnitt über die Möglichkeiten von digitaler Planung und radikaler Demokratie in den letzten Themenkomplex ein. Die Bedeutung des Internets als Möglichkeit, sich weltweit zeitgleich Informationen zu beschaffen und sich zu vernetzen, kann den Boden für radikale Veränderungen bilden. Nationale Grenzen sind nun kein Hindernis mehr. Der vieldiskutierte „Öko-Sozialismus“ wird am Beispiel eines „Kompasses für eine Nachhaltigkeitsrevolution“ behandelt und daran anschließend die Frage erörtert, wohin die weltweiten Proteste führen und wie der Kampf um die Meinungsführerschaft („Hegemonie“ bei Gramsci) geführt wird. Wir enden mit Überlegungen, wer der soziale Träger einer „Revolution von unten“ sein kann.
Im Anhang finden Sie eine kommentierte Auswahl von Internetseiten, auf denen weiterführende Informationen zu Themen dieses Buches zu finden sind. Dazu zählen auch eine Auswahl von Texten, die zum weiteren Verständnis beitragen sollen. „Lesenswerte Bücher“ ermöglichen bei Interesse das weitere Selbststudium.
Wohin wird die Reise gehen? Ein vor dem Zusammenbruch stehendes Wirtschafts- und Finanzsystem; eine Politik, die erneut mit einem „Ausnahmezustand“ im Zeichen der Virus-Seuche droht und die Menschen unter dem Vorwand, den Klimawandel zu bekämpfen, in C40-Städten in unsichtbare Ketten legen will; eine (KI-)Technologie, die die Lebens- und Arbeitsverhältnisse auf den Kopf stellt oder eine Weltpolitik, in der der Frieden auf Messers Schneide steht … Dies alles wirkt mehr als beunruhigend.
Woher kommt die Rettung?
1871 schrieb der französische Transportarbeiter Eugène Pottier aus seinen persönlichen Erfahrungen der Pariser Kommune, an der er aktiv beteiligt war, eine weltbekannte Hymne, in der es heißt:
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Diese Zeilen werden öffentlich, zumindest in Deutschland, nicht häufig gesungen, viele werden sie überhaupt nicht kennen. Umso bemerkenswerter ist es zu sehen, wie viele in diesem Sinne begonnen haben, ihre Angelegenheiten in die eigenen Hände zu nehmen, angetrieben von Wut und Empörung, getragen vom zähen Willen des Widerstands der Vielen in aller Welt und inspiriert von dem Geschenk eines Lebens in wahrhaftiger Menschlichkeit.
Leonhard Frank, der vielleicht beste deutsche Schriftsteller des 20. Jahrhunderts, bemerkte einmal, dass es für den Menschen spreche, dass er unter einer Wirtschaftsordnung extremster Ungleichheit so menschlich ist, wie er ist.
Wird also die Konterrevolution von oben mit einer Revolution von ganz unten beantwortet werden – eine Revolution für die Gesundheit, die irdische Existenz, ja für das Leben selbst?
Wir nehmen teil an einer Revolution der Menschlichkeit, die vermutlich schon längst begonnen hat.
Ulrich Gausmann, im Oktober 2023
„Es rettet uns kein hö’hres Wesen, kein Gott, kein Kaiser, noch Tribun. Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun!“
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Der Trümmerhaufen als Aussichtsturm
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1. Die Krise hat System
Unsere Welt hat sich in den letzten 15-20 Jahren, vor allem seit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise 2007/2008 stark verändert: die kapitalistische Weltökonomie, wesentlich beherrscht und gesteuert von der Finanzökonomie, der Aufstieg der Digitalisierungskonzerne1, die sich ständig weiter aufblähten und miteinander verflochten, die rasante Zunahme der Militarisierung, die damit verbundene gigantische Aufblähung der Rüstungsetats und die Kriege um die Vorherrschaft der US-Hegemonie in der Welt. Sie veränderten schon seit 1990/1991 die riskanten politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ins Globale. Und das Risiko einer offenen militärischen Auseinandersetzung droht bis hin zur Gefahr eines atomaren Krieges zu eskalieren. Die Ereignisse der Jahre ab 2020 haben alles noch einmal zusätzlich eskaliert. In weiten Teilen ist die Welt vollständig aus der Balance gebracht worden. Und sie organisiert sich auf globaler Ebene neu. Die Welt: ein Trümmerhaufen als Aussichtsturm2 einer gründlich veränderten Welt. Hat die Krise System?
Einen strategischen Schlag gegen die Energieversorgung Deutschlands und damit den vorläufigen Höhepunkt einer DeIndustrialisierung bedeutete die Sprengung der Erdgas-Pipeline
1 Shoshana Zuboff, Das Zeitalter des Überwachungskapitalismus, Frankfurt / New York 2018
2 Erschienen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion: Der Trümmerhaufen als Aussichtsturm. Historische, aktuelle und perspektivische Vermessungen einer gründlich veränderten Situation, Marburg 1991
Nord Stream 2 am 26.09.2022 in der Ostsee. Mit einer weltweit aufsehenerregenden Analyse informierte der US-Journalist Seymour Hersh die Weltöffentlichkeit über die Hintergründe des Anschlags und fragte danach, inwiefern der deutsche Bundeskanzler Scholz darüber (vorher) informiert gewesen sei. Nach Quellen von Hersh sei der Anschlag von der US-Regierung angeordnet worden. Zwar hätte es bald nach der Tat in Regierungskreisen „Entsetzen“ und „Zorn über die Operation“ gegeben. Dort sei man zu der Auffassung gelangt, US-Präsident Joe Biden habe, um „seine kurzfristigen politischen Ziele“ zu realisieren, entschieden, im Zweifelsfall „Deutschland frieren [zu] lassen“. Bidens Ziel sei es gewesen, urteilt Hersh, durch die Sprengung der Pipelines in einer Phase, in der „der Krieg für den Westen nicht gut lief“, zu verhindern, dass Berlin seine militärische Unterstützung für Kiew3 reduziere, um „die Pipeline wieder in Betrieb“ zu nehmen. Mit Blick auf Bidens Ankündigung vom 7. Februar 2022 bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz4 äußert Hersh, wenn er „eine parlamentarische Anhörung leiten“ würde, würde er den Kanzler fragen: „Hat Joe Biden Ihnen davon erzählt?“ Biden „plaudert gern“, berichtet Hersh.5
Eine parlamentarische Untersuchung zu dem Anschlag ist in Berlin freilich nicht in Sicht.
„Wie Hersh in einer aktuellen Recherche unter Berufung auf eine Quelle ‚mit direkter Kenntnis von der Operationsplanung‘ berichtet, begann die US-Administration bereits Ende 2021, die Zerstörung der politisch unerwünschten Pipelines zu planen. Realisiert wurde der Anschlag demnach mit Hilfe der norwegischen Marine, die bei
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3 Zum Hintergrund liefert Thomas Röper in zwei Büchern eine große Anzahl von Fakten: Das Ukraine-Kartell, Gelnhausen 2023; Die Ukraine-Krise. 2014 bis zur Eskalation. Wie der neue Kalte Krieg begann, Gelnhausen 2022; sowie: Wolfgang Gehrcke / Christiane Reimann (Hg.), Ein willkommener Krieg? NATO, Russland und die Ukraine, Köln 2022
4 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/pressekonferenz-vonbundeskanzler-scholz-und-dem-praesidenten-der-vereinigten-staaten-von-amerikabiden-am-7-februar-2022-in-washington-2003648
5 https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9166
der Auswahl des Tatorts wie auch beim Anbringen der Sprengsätze an den Pipelines behilflich war. Letzteres, so schreibt Hersh, wurde im Juni 2022 während des alljährlich durchgeführten BALTOPSMarinemanövers vollzogen. Hersh ist für seine investigativen Recherchen bekannt, seit er im Jahr 1969 gegen starke Widerstände das Massaker von My Lai öffentlich machte, bei dem US-Militärs mehr als 500 vietnamesische Zivilisten ermordeten. Deutsche Leitmedien befassen sich vorwiegend damit, Hersh unter Berufung auf Bundeswehr-Experten angebliche ‚Ungereimtheiten‘ vorzuwerfen sowie die banale Behauptung der US-Administration zu rechtfertigen, diese habe mit dem Anschlag nichts zu tun.“6
Selbst die einflussreiche US-amerikanische RAND Corporation7 ist inzwischen wohl der Meinung, dass sich ein langer Krieg für die USA in der Ukraine nicht lohnen würde8. Faktisch ist die NATO im Krieg gegen Russland, denn in der Ukraine kämpfen mittlerweile viele Söldner aus Westeuropa. Wie das organisiert wird, hat ein österreichischer Offizier in einer Podiumsdiskussion bei einer Veranstaltung der Diplomatischen Akademie Wien mit dem Titel Der Ukrainekrieg und die neue globale Machtstruktur am 27.01.2023 erklärt:
„Sie brauchen keine NATO-Soldaten in die Ukraine schicken. Ich ziehe meine Uniform aus, unterschreibe einen Vertrag und gehe in die Ukraine. Ich bin kein Angehöriger der österreichischen Streitkräfte mehr, sondern Vertragsbediensteter. Das ist die Lösung, die wir sehen. Was man daraus schließen kann, ist, dass sich eine hohe Anzahl von Söldnern in der Ukraine befinden, aber nicht von NATO-Soldaten.“9
6 Der Originaltext ist hier zu finden: Seymour Hersh, How America Took Out The Nord Stream Pipeline, seymourhersh.substack.com 08.02.2023; automatisiert übersetzt zu finden auf den NachDenkSeiten unter: https://www.nachdenkseiten.de/?p=93548
7 Eine sehr einflussreiche Denkfabrik in den USA
8 https://www.rand.org/pubs/perspectives/PEA2510-1.html
9 Der vollständige Mitschnitt der Veranstaltung ist hier zu sehen: https://www.youtube. com/watch?v=wSGwroV8W6g
Wie immer sich die Kriegsgeschehnisse auch entwickeln werden: Man muss beim Ukraine-Krieg wohl von einem Stellvertreterkrieg der USA gegen Russland und gegen China sprechen mit dem Ziel, „ein für alle Mal“ die Welt unter die Kontrolle und Herrschaft einer kleinen, ultrareichen und exzellent vernetzten globalen Elite zu bringen. Das ist die eine Seite. Die andere ist, dass die weltweiten Revolten und Aufstände seit Jahren nicht zur Ruhe kommen. Sie reißen nicht ab, und sie werden weiter zunehmen. Seit dem Ende des Finanzcasinos 2008, das seinen vorläufigen Höhepunkt mit dem Zusammenbruch des Bankhauses Lehman fand, nimmt der weltweite Widerstand kein Ende. Er zeigt sich im Arabischen Frühling, bei der Occupy-Wall-Street-Bewegung, bei den Gelbwesten in Frankreich, den Protesten gegen den weltweiten Belagerungszustand der Oligarchien gegenüber den Bevölkerungen im Zeichen der „Virus-Seuche“. Mit allen verfügbaren Mitteln soll die Opposition niedergehalten werden, denn das Weltfinanzsystem, das den globalen Kapitalismus anführt, kämpft um seine Zukunft.
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Wir wollen uns im Folgenden vor allem denjenigen Beispielen zuwenden, die Widerstand gegen die Zumutungen des Kapitalismus leisten und andere Wege suchen, die ein menschlich besseres Leben ermöglichen. Dabei ist die Zusammensetzung der Widerstandsbewegung so bunt und vielfältig wie auch die Alternativkonzepte, die am Markt sind. Einige sind nicht neueren Datums, sondern existieren schon erfolgreich seit vielen Jahren. Die weltanschaulichen und praktischen Vorstellungen zur Erhöhung der Wirksamkeit des Widerstands der Corona-Maßnahmenkritiker sind nicht einheitlich. Auch der Widerstand selbst ist in sich sehr heterogen. Im Laufe unserer Recherchen haben wir viele regionale, ja sogar internationale Lösungsansätze gefunden und beschrieben, die existentielle Bereiche betreffen. Dabei haben wir festgestellt, dass es weder ein Zentrum etwa um eine charismatische Persönlichkeit noch um ein „ideologisches Zentrum“ gibt, obwohl sich einzelne
herausragende Persönlichkeiten gezeigt haben. Manche halten diese „Führungslosigkeit“ für eine Schwäche, weil dadurch der Widerstand nicht genügend konzentriert werden könne. Hier kann man aus zwei Gründen auch anderer Meinung sein: Zum einen ist man eher davor geschützt, „fremden Göttern“ zu folgen und das eigene Nachdenken einzustellen, wenn es keine „Zentrale“ und keinen politischen Führer gibt. Und zum anderen kann die Gegenbewegung nicht so leicht zerstört werden, indem man ihre Führer erfolgreich bekämpft oder – wie im Fall von Michael Ballweg – ohne stichhaltige Gründe monatelang in politische Haft nimmt10.
Die Wege und Methoden sind so vielfältig wie die Menschen, die sich engagieren, wenngleich auch einige gar nicht auf die Änderung der politischen Verhältnisse im weiteren Sinne aus sind. In den letzten Jahren verbreitet sich mit zunehmender Geschwindigkeit bei mehr und mehr Menschen die Einsicht, dass es vor allem wirtschaftlich nicht so weitergehen kann wie bisher, und dass alles irgendetwas mit den Auswüchsen „der Wirtschaft“ zu tun haben könnte. Wir werden die Gesellschaft, über die wir hier sprechen, als das bezeichnen, was sie ist: als kapitalistische Gesellschaft oder Kapitalismus.11
In einer Minderheit der Bevölkerung wird über die Überwindung der wirtschaftlichen Produktionsweise des Kapitalismus und der daraus resultierenden Befreiung der Gesellschaft diskutiert, werden Vorschläge gemacht, wie es anders gehen könnte. Ob diese
10 Vgl. Alexander Christ, Corona-Staat. Wo Recht zu Unrecht wird, wird Menschlichkeit zur Pflicht, München 2022
11 „Kapitalismus ist eine Funktionsweise von Gesellschaften, die auf dem Privatvermögen an den wichtigsten Produktions- und Zirkulationsmitteln sowie an den Mitteln für die Erbringung von Dienstleistungen, die auf der Erzielung von Gewinn und der Vermehrung (Akkumulation) der hierfür eingesetzten Mittel, die als Kapital bezeichnet werden, durch Herstellung, Kauf und Verkauf von Waren oder die Erbringung und den Verkauf von Dienstleistungen beruhen. Sie werden im Folgenden als kapitalistische Gesellschaften bezeichnet.“ Georg Fülberth, G Strich – Kleine Geschichte des Kapitalismus, 7. Auflage, Köln 2021, S. 12; „Gesellschaft ist das Zusammenwirken von Menschen 1. zur Sicherung ihres Lebensunterhalts, 2. zum Unterhalt der noch nicht oder nicht mehr zur Sicherung des Lebensunterhalts befähigten Generationen und 3. zur Reproduktion und Sicherung ihrer territorialen Lebensvoraussetzungen.“
Ebenda
mehrheitsfähig werden können, lässt sich aktuell nicht absehen. Sie stellen aber eine wichtige intellektuelle und praktische Bereicherung dar, wenn über ein radikal „anderes Leben“ diskutiert wird.
Der Ausgang der gesellschaftlichen Auseinandersetzung ist unklar und ungewiss. Es ist denkbar, dass es zu einer Etablierung von „zwei Welten“ kommt, in deren Zentrum die Herrschaft über die universelle Währung steht: die Daten. Wer diese hat, besitzt die Kontrolle. Die „Pandemie“ war nötig, um die „Impfung“ durchzusetzen. Die „Impfung“ war nötig, um die digitale ID durchzusetzen.
Die digitale ID wird dazu genutzt, eine Datenbank mit biometrischen Daten aufzubauen. Die biometrischen Daten sind Grundlage für das digitale Zentralbankgeld. Das digitale Zentralbankgeld ermöglicht eine absolute Kontrolle über jeden Aspekt unseres Lebens, wie wir sie noch nie erlebt haben.
Dieser digitalen weltweiten Kontrollgesellschaft mit digitalem Zentralbankgeld steht eine Gegen-Welt gegenüber, die im Moment noch klein ist, aber eine erstaunliche Wachstumskurve aufweist. Das alles steht allerdings unter dem Friedensvorbehalt. Kommt es zu einem großen Krieg, weiß heute niemand, wo das enden wird. Der politische Journalist Ulli Gellermann kommentiert: „Der deutsche Tod wird atomar sein“12.
Das vorliegende Kapitel hat eine längere Entstehungsgeschichte. Begonnen wurde es Anfang 2022, als auch auf Demonstrationen zunehmend Rat suchende Menschen die Frage bewegte, wie man denn „alternativ“ handeln könne. Die staatlichen Corona-Maßnahmen brachten die Menschen, die aufgeklärt waren, schon frühzeitig dazu, sich anders zu organisieren. Es ging zunächst darum, sich mit anderen zusammenzutun, um die Lebensmittel- und Energieversorgung sicherzustellen. Schnell wurde klar, dass man eine andere
Art der Produktion bräuchte, vor allem regional, eine andere Art des Konsums, des Zusammenlebens und auch des Geldes. Überall im Land entstanden neue Initiativen oder man kam auf bereits bestehende Projekte zurück.
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Also entstand die Idee, diese exemplarisch darzustellen und zu verbreiten. Es zeigte sich aber im Laufe des Schreibens, dass immer wieder ein zentraler Punkt in den Fokus geriet. Über den aktuellen Anlass hinaus gab es zunehmend Bedarf nach einer grundsätzlichen Gesellschaftskritik. Lösungen waren gefragt.
Viele gehen zunächst den Weg des konkreten Widerstands und des Überlebens für sich und die Nächsten. Nach einem weiteren Jahr kann man jetzt, im Jahr 2023, sagen, dass sich anfängliche zarte Versuche inzwischen etabliert haben, Nachahmer finden und erste größere Vernetzungen der Initiativen untereinander zu sehen sind.
Die Zuspitzung der Krise für die Bundesrepublik infolge der Sanktionspolitik gegen Russland und die drohende Einführung von digitalem Zentralbankgeld führt dazu, dass man sich letztlich der Frage stellen muss, warum das Geld und der Kreislauf von Geld, Ware und Mehrgeld13 nicht den Menschen dient, die es erarbeiten, und ob die Eigentumsverhältnisse ein grundsätzliches Hindernis darstellen. Vom Ende des Kapitalismus ist nun die Rede – aber was ist seine Alternative?
Um diese Fragen zu beantworten, ist es sinnvoll und nützlich, dass wir uns zu Beginn mit einigen aktuellen Veröffentlichungen beschäftigen, die den gesellschaftlichen Diskurs prägen und dazu Überlegungen anstellen. Anschließend werden alternative Konzepte und Projekte von unterschiedlichen Initiativen vorgestellt. Welchen von diesen man sich anschließt oder auch nicht, bleibt dem Leser selbst überlassen. Auf jeden Fall sollte er sie für eine fundierte Entscheidung kennen.
12 Ulli Gellermann, Der deutsche Tod wird atomar sein. Ausweitung des Ukraine-Kriegs nach Deutschland? Rationalgalerie 24.09.23; https://www.rationalgalerie.de/home/ der-deutsche-tod-wird-atomar-sein
13 Marx verwendet die Formel G – W – G, also: Geld – Ware – Mehrgeld
Beginnen wir mit Grundsätzlichem aus der Entstehungszeit des industriellen Kapitalismus. Thomas Dunning, ein englischer Schuhmacher, der um 1840 die Proteste seiner Handwerkskollegen gegen die Einführung von industriellen Fertigungsmethoden in der Branche im Nordwesten Englands organisierte, fasste seine Erfahrungen in folgende Sätze:
„Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden. 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf die Gefahr des Galgens.“14
Einen Gedanken von Karl Marx fortführend, der den Kapitalismus „aus allen Poren blut- und schmutztriefend zur Welt gekommen“ sah, hat dies Rosa Luxemburg zu der Bemerkung veranlasst, dass neben dem „friedlichen Wettbewerb“ und dem Warenaustausch die andere Seite der Kapitalakkumulation die sei, bei der „ganz unverhüllt und offen Gewalt, Betrug, Bedrückung und Plünderung zutage getreten“ und unter „diesem Wust der politischen Gewaltakte und Kraftproben“, der kolonialen Zugriffe und Kriege „die strengen Gesetze des ökonomischen Prozesses aufzufinden“15 seien.
Heute, etwa 180 Jahre nach dem Auftreten des englischen Schuhmachers, hat der Industriekapitalismus mächtige weitere Kinder
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14 Marx bezieht sich in einer Übersetzung auf eine Textpassage des englischen Gewerkschaftsfunktionärs T. J. Dunning und gibt sie im 1. Band des Kapitals wieder. Hier zitiert nach: Werner Biermann / Arno Klönne, Kapital-Verbrechen. Zur Kriminalgeschichte des Kapitalismus, Köln 2005, S. 10; dort auch weitere Literaturhinweise; aktuell: Sven Beckert, King Cotton. Eine Geschichte des globalen Kapitalismus, 2. und 3. Auflage, München 2015; für die Liebhaber von Belletristik: Upton Sinclair, Gesammelte Werke in Einzelausausgaben. 14 Bände und 8 Ergänzungsbände, Malik Verlag, Berlin und Prag, erschienen 1925-1938, antiquarisch erhältlich.
15 Biermann / Klönne, a. a. O., S. 7
geboren: das Finanzkapital, die Digitalkonzerne, Konzerne der Biotechnologie- und Pharmaindustrie und hat sich weltweit fast alle einflussreichen Medien untertänig gemacht. Letztlich sind diese die Profiteure von kriegerischen Auseinandersetzungen, und anders als im 19. Jahrhundert kommt eine Ware ins Spiel, an der der digitalfinanzielle Komplex außerordentlich interessiert ist: Information, Daten. Wer sie besitzt und beherrscht, dominiert das Leben von Milliarden von Menschen.
Arno Klönne charakterisierte schon 2003 den Kern der kapitalistischen Wirtschaftsweise folgendermaßen:
„Eine Grundregel der kapitalistischen Wirtschaftsweise ist, die menschliche Arbeitskraft als Mittel für die Schaffung von Profit einzusetzen. Das von persönlichen Banden gelöste Arbeitsverhältnis macht den Arbeiter zu einem Produktionsfaktor in einem Prozess, bei dem Geld über Warenproduktion in Mehrgeld verwandelt wird, das nach Abzug aller dabei entstehenden Kosten den Profit bildet.
Die Höhe der Profitrate, also des Profits im Verhältnis zum eingesetzten Kapital, ist maßgeblich von den Verhältnissen in der Produktion abhängig, daher der Drang, die Lohnkosten zu senken und die Produktivität steigernde Maßnahmen zu treffen. So wird der prinzipiell a-soziale Charakter der kapitalistischen Wirtschaftsweise verständlich, deren humanes Gesicht, etwa in der Ära des Wohlfahrtsstaates, immer nur das Ergebnis gesellschaftlicher Auseinandersetzungen sein kann.“16
Daran hat sich grundsätzlich nichts geändert. Die Monopolisierung dieser Macht und die Instrumentalisierung des kapitalistischen Staates in weltweit agierenden Organisationen, die diese Interessen abzusichern haben, ist eine Entwicklung des 21. Jahrhunderts. Der Staat ist also nichts Neutrales, sondern seine Aufgabe ist es – neben der inneren Organisation des Gemeinwesens –, die Profitinteressen
16 Biermann / Klönne, a. a. O., S. 15 f.
gegen den Widerstand Lohnabhängiger und anderer Gegner zu schützen. Und das weltweit. Der Staat ist nicht das Volk und das Volk ist nicht der Staat. Und so ist die Profitrate auch ein Ergebnis von neoliberaler17 Politik, die staatlich organisiert wird.
Karl Marx begann Das Kapital mit dem folgenden Satz: „Der Reichtum der Gesellschaften, in welchen kapitalistische Produktionsweise herrscht, erscheint als eine ‚ungeheure Warensammlung‘, die einzelne Ware als seine Elementarform.“
Alles ist käuflich, die Rendite steht im Mittelpunkt, deren Maximierung ist der Endzweck aller Verwertung auf dem Markt. Und wer kein Geld hat, muss sehen, wo er bleibt. Davon bleibt kein Bereich des menschlichen Lebens und der Natur verschont.
Mit seiner Warenproduktion und dem Zwang, diese immer mehr auszuweiten und durchzusetzen, produziert der Kapitalismus zugleich seine permanenten Krisen. Aus dem Industriekapitalismus des 19. Jahrhunderts erwuchs der Zwang immer mehr zu produzieren, zur Akkumulation. Der Begriff kommt aus dem lateinischen „cumulus“ und heißt Haufen. Aus einem kleinen Haufen wird ein immer größerer Haufen, aus Geld wird immer mehr Geld akkumuliert. In der Folge können diese Überakkumulationen nur zum Teil reinvestiert werden und suchen sich den Weg in die globale Welt und vor allem auch in die Finanzmärkte seit Beginn dieses Jahrhunderts. Das führt zu weiteren permanenten Krisen und neuen Gefahren. Viele Menschen wehren sich gegen diese Auswüchse. Das zunehmend labilere Wirtschafts- und Finanzsystem musste auch deshalb „stabilisiert“ werden, aber auch um die eigenen Verwertungsbedingungen auf eine neue Stufe zu stellen. Der Staat half dabei kräftig mit und pumpte Milliarden „in die Märkte“. Die Eliten hatten aus der Beinahe-Katastrophe – die letzte war in den Jahren 2008/2009
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– Schlussfolgerungen gezogen, und die Investitionsstrategien wurden verändert. Die bisherigen Finanzstrategien, über die Börsen mit kurzfristigem „Trading“18 dem Treiben der Hedge-Fonds und einem, vor allem in den USA, spekulativ aufgeblähten Immobilienmarkt Gewinne zu realisieren, wurde geändert. Zugleich, so Werner Rügemer, „stagnieren die Volkswirtschaften in der ‚westlichen Wertegemeinschaft‘, und zwar systemisch und dauerhaft. Nicht nur Unternehmen, auch die Staaten investieren immer weniger und sind zugleich immer höher verschuldet“19. Von einem „Investitionsstreik in Europa“ war die Rede. Aber: „Bestimmte Investoren“, so Rügemer weiter, „haben nämlich sehr viel Vertrauen in die Zukunft. Seit der Finanzkrise, die nicht die ihre war, investieren sie noch mehr, in aller Stille und Konsequenz. Sie haben aber gar nicht die Absicht, zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen und das volkswirtschaftliche Wachstum zu beflügeln. Im Gegenteil, sie nutzen die Stagnation und fördern selektives Wachstum.“20
In diesem Zusammenhang schlug die große Stunde von BlackRock & Co.21, dem aufgrund seiner weltweiten systematischen
Direkt-Investitionen in Unternehmen mächtigsten US-amerikanischen Finanzinvestor. Dabei ist BlackRock nur die Spitze des neokapitalistischen Blocks22, dessen verzweigte Strukturen weitgehend verborgen werden. Schon in den 1980er Jahren wurden unter der Präsidentschaft von Clinton die Finanzmärkte dereguliert, das bedeutet, dass neue Finanzprodukte erlaubt wurden, die es bisher noch nicht gab.
18 Darunter versteht man den ständigen Kauf und Verkauf von Wertpapieren mit dem Ziel, durch kurzfristige Kursschwankungen Gewinne zu erzielen.
19 Werner Rügemer, Die Kapitalisten des 21. Jahrhunderts. Gemeinverständlicher Abriss zum Aufstieg der neuen Finanzakteure, Köln 2018, S. 12 f.
20 A. a. O., S. 13 f.
21 Dazu ausführlich: Werner Rügemer, Blackrock & Co. enteignen! Auf den Spuren einer unbekannten Weltmacht, Frankfurt am Main 2023
17 Als neoliberal bezeichnet man aktuell eine Politik, die vor allem auf Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen und Deregulierung (Abbau von staatlichen Regulierungen) gekennzeichnet ist.
22 „Die nächstgrößeren Kapitalorganisationen dieser neuen Art heißen Vanguard, State Street, Capital Group, Amundi, Wellington, Fidelity, T. Rowe Price, Northern Trust, Norges, Baillie Gifford, Geode Capital, Dimensional Fund, Massachusetts Financial, Harris Associates, Temasek und Qatar Holdings.“ A. a. O., S. 25 f.
So begann der BlackRock-Gründer Lawrence („Larry“) Fink schon in den „1980er Jahren mit der Bündelung und dem Verkauf von individuellen Hypothekenkrediten (für den Kauf von Eigentumswohnungen und Eigenheimen) an Banken und die Verwandlung in handelbare Wertpapiere.“23 Auch nach der Finanzkrise 2008 unterlagen BlackRock & Co. nicht den bisherigen und neuen Bank-Regulierungen. Im Gegenteil: Unter US-Präsident Obama wurde BlackRock der Berater der US-Zentralbank FED und konnte sich unter den insolventen Banken und Vermögensverwaltern die lukrativsten Reste sichern. BlackRock & Co. gelten rechtlich nicht als Banken, sondern offiziell immer noch als „Schattenbanken“, die weitgehend unreguliert agieren können. Der operative Hauptsitz ist in New York mit weiteren Filialen, der rechtliche Unternehmenssitz als Corporation ist in der US-Finanzoase Delaware. 2020 wurde BlackRock sogar zum offiziellen Berater der Europäischen Kommission. Durch die Deregulierungen stieg die Zahl der Superreichen sprunghaft an, ab etwa 50 Millionen Dollar wird man Kunde des Vermögensverwalters. Die „Volks“aktie ETF wird an Millionen Kleinanleger verkauft, die Verwaltung anonym roboterisiert.24
Der Aufstieg der Digitalkonzerne seit Ende der 1990er / Anfang der Nullerjahre ermöglichte diesen den Ausbau der Herrschaft zu einer Vorherrschaft und über den entscheidenden wirtschaftlichen Einfluss auch die immer stärkere digitale Kontrolle über die Menschen. Insbesondere durch die Pandemie-Politik der westlichen Regierungen wurden die Gewinne dieser Konzerne noch weiter vorangetrieben. Und BlackRock & Co. als führende Miteigentümer von Google, Apple, Microsoft, Facebook, Amazon verdiente kräftig mit.25 Der Kapitalismus war nicht zusammengebrochen. Er hatte seine Form geändert und den Inhalt beibehalten. Er hatte sich transformiert. Die technologische Entwicklung von immer besseren Investitionsalgorithmen
23 A. a. O., S. 28 ff.
24 A. a. O., S. 30
25 A. a. O., S. 31
führt nämlich langfristig zu Finanzmärkten mit perfekten Informationen und Detailwissen, es lassen sich Szenarien simulieren und die Planung wird immer zentraler. Man könnte sagen, dass in dieser Planung ein gewisses sozialistisches Element liegt. Darauf werden wir noch später zu sprechen kommen.
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Die Gefahren sind allerdings alleine damit noch nicht gebannt. Auch diese Strategie führt unweigerlich zu systemimmanenten Krisen, die Widersprüche hervortreten lassen und in sich das Potential bergen, zu systemgefährdenden oder gar revolutionären Krisen zu werden. Die Menschen beginnen, vermehrt nach Auswegen zu suchen, ein Boden für Utopien wird bereitet, die mehr oder weniger Realitätsgehalt haben. Natürlich wurden „Utopisten“ in der Geschichte immer entweder ignoriert, belächelt oder bekämpft. Aber umso mehr gilt, was Ernst Bloch mit folgenden Worten zusammenfasste: „Gerade Utopien müssen nicht gezählt, sondern gewogen werden.“26 Er meinte damit, dass es nicht auf die Zahl, sondern vielmehr auf die Qualität von Utopien ankomme. Diese unterscheidet von Schwärmereien also ein ernsthaftes Bemühen, darum zu kämpfen, was nicht mehr und was anders sein soll. Utopien entstehen unter konkreten gesellschaftlichen Bedingungen, sind also an sie geknüpft. Ohne Wirtschaftskrisen gibt es wohl kaum Überlegungen, wie eine Welt ohne sie und dieses sie produzierende kapitalistische Profitsystem aussehen kann.
Auf diesem Boden gedeihen dann zum Beispiel Postwachstumskonzepte, Fragen nach anderen Finanzsystemen oder einer möglicherweise anderen Organisation der Gesellschaft. Allerdings muss man bedenken: Es gibt keinen linearen geschichtlichen Fortschritt, der automatisch zum Ziel führt. Ein gutes Anliegen oder Programm allein führt noch nicht zum Ziel. Geschichte ist nicht nur ein Nebeneinander, sondern auch ein Miteinander und ein Durch-Einander.
26 Ernst Bloch, Das Prinzip Hoffnung – Band 2, in: Gesammelte Werke, Frankfurt am Main 1985, S. 633
Und immer kann es sein, dass es noch schlimmer kommt als gedacht, wie die europäische und deutsche Geschichte, insbesondere des 20. Jahrhunderts, eindrücklich belegt.
„Wir müssen uns auf ein Ereignis vorbereiten, dessen Datum ungewiss ist“, denn zur Emanzipation gehört „der richtige Moment“27. Der Soziologe Theodor Adorno sagte über das „Gestalten der Utopie“: „[D]a[ss] man konkret sagen würde, was bei dem gegenwärtigen Stand der Produktivkräfte der Menschheit möglich wäre – das lä[ss]t sich konkret und das lä[ss]t sich ohne Ausmalen und das lä[ss]t sich ohne alle Willkür sagen.“28
Alle, die sich mit der herrschenden Ordnung nicht abfinden wollen, haben wohl eines gemeinsam: Sie wollen ein Leben in Freiheit im Denken, in gesicherten ökonomischen Verhältnissen und in einem juristischen Rahmen, der diese Rechte absichert, wie sie das Grundgesetz verbrieft.29 Und sie wollen Frieden. In dieser Wertorientierung stecken individuelle Triebfedern der Veränderung, die die Verhältnisse grundlegend zum Besseren umzuwandeln vermögen – nicht werden.
Es stehen grundsätzliche neue Fragen auf der Tagesordnung, wie sie so in Zeiten radikaler Veränderung im 21. Jahrhundert „bei dem gegenwärtigen Stand der Produktivkräfte der Menschheit“ noch nicht standen wie zum Beispiel: Welche Bedeutung hat die „4. Industrielle Revolution“ und die sie beherrschende Oligarchie für den notwendigen Wandel? Wie lässt sich dieser „Katastrophenkapitalismus“
27 Zitiert nach: Alexander Neupert-Doppler, Kritik, Utopie und Kairos, in: Alexander Neupert-Doppler, Konkrete Utopien. Unsere Alternativen zum Nationalismus, Stuttgart 2018, S. 12
28 Ebenda, S. 13
29 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art. 20 lautet:
(Naomi Klein) durch Panikmache, Impfpflicht, Lockdowns, digitale Totalkontrolle und wirtschaftlichen Zusammenbruch verhindern?
Gibt es Möglichkeiten, einen radikalen Kurswechsel einzuleiten?
Kann dabei an die Möglichkeiten der IT-Revolution angeknüpft werden und diese mit direkter Demokratie verbunden werden? Gibt es auch „Halbinseln“ in dieser Gesellschaft, auf der man leben kann, ohne die Gesellschaft insgesamt auf den Kopf stellen zu müssen?
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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Haben solche „Halbinseln“ überhaupt eine realistische Chance, verwirklicht zu werden? Was sind die Bedingungen der notwendigen Veränderung? Und wer wird die Machtergreifung von unten durchführen?
Sprechen wir also zunächst über Beispiele von Gegenökonomien aus der Realwirtschaft und aus dem Finanzbereich, die sich seit der Corona-Pandemie gefunden, gegründet und auch etabliert haben. Zum Teil sind sie auch schon einige Zeit davor entstanden und kein unmittelbares Ergebnis des „Belagerungszustands“. Die Darstellung kann nicht vollständig sein, daher ist die Auswahl subjektiv und exemplarisch. Der erste Teil soll zeigen, dass es Gemeinschaftsprojekte gibt, die z. T. schon Erstaunliches geleistet haben, zum Beispiel im Bereich der Lebensmittelversorgung, aber auch der Energieautonomie und der Nutzung des Internets. Man nennt diese Ansätze Solidarische Ökonomie.30 Dazu gehört zum Beispiel auch die Postwachstumsökonomie, von der seit geraumer Zeit verstärkt die Rede ist. Auch Unternehmer beginnen, sich im Widerstand zu befinden, und soziale Protestbewegungen nehmen Fahrt auf.
Doch bevor wir in die konkreten Fallbeispiele einsteigen, lohnt es sich, vorab zu sichten, was in der Bundesrepublik aktuell diskutiert und vorgeschlagen wird, wie es weitergehen soll.
30 „[…] gibt es auch für die Solidarische Ökonomie weder ein annähernd einheitliches theoretisches Konzept noch eine eindeutige Definition, nicht einmal einen vereinigenden Begriff. Dafür finden sich weltweit viele Betriebe, Projekte und lockerer Zusammenschlüsse, mit sehr unterschiedlichen Gesichtern, die zur Solidarischen Ökonomie gezählt werden.“ Gisela Notz, Theorien alternativen Wirtschaftens, Stuttgart 2022, S. 119
Lesenswerte Texte
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• Rudolf Steiner, Ergebenheitsgebet
• Rudolf Steiner, Aufruf an das und die Kulturwelt (1919)
• Nelson Mandela, Du bist ein Kind Gottes
• Matthäus, Die Bergpredigt (Mt 5,1–7,29)
• Novalis, Vom merkantilischen Geiste
• Ezra Pound, Usura-Cantos
• Ralf Otterpohl, Neues Dorf in einem neuen Land
• Andreas Eschbach, Die Fußballtheorie des Geldes
• Yanis Varoufakis, Der Kapitalismus ist tot: Es lebe der Techno-Feudalismus
• Menschlich Wirtschaften eG, Werteleitbild
• Friedrich Engels, Anteil der Arbeit an der Menschwerdung des Affen
• Georg Jochum / Simon Schaupp, Die Steuerungswende
• Antonio Gramsci über den Staat
Über den Autor
Ulrich Gausmann wurde 1960 in Ostwestfalen geboren und begann seine berufliche Laufbahn mit einer Ausbildung als Buchhändler in einer konservativen Universitätsbuchhandlung in Paderborn. Durch die Liebe zur Literatur zog es ihn bald auch in die benachbarten Kammerspiele mit ihrem politisch engagierten Ensemble und der ebenso kritischen Theaterleitung. Es folgten erste Veröffentlichungen in der Theaterzeitschrift Die Lästerzungen.
Die in den 1980er Jahren geplante Stationierung von Atomraketen und sein Engagement in der sich gleichzeitig formierenden Friedens- und Ostermarschbewegung motivierten den (nicht anerkannten) Kriegsdienstverweigerer Ulrich Gausmann ebenso zu einer kritischen Auseinandersetzung mit den interessengeleiteten Hintergründen der Kriegsindustrie wie zahlreiche Gespräche mit kapitalismuskritischen Weggefährten und mündeten in einem Studium der Fächer Geschichte, Soziologie, Politologie und Wirtschaftswissenschaften in Paderborn.
Unter seinem Doktorvater Arno Klönne, der sein lebenslanges Vorbild und engster Freund wurde, verfasste er zum Ende seiner Studien die Dissertation Für das Vaterland ohne Volk, in der er die Politik der KPD zur nationalen Frage 1945-1949 aufarbeitete (Münster 2022, 2. Aufl.). Seine Interessenschwerpunkte sind seitdem Kapitalismusanalyse und -kritik, die Soziologie sozialer Bewegungen und politische Gegenwartsfragen.
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Nach Jahren der Selbständigkeit entschied er sich 2014, lernbehinderte Kinder und Jugendliche zu unterrichten, und er unterstützte sie dabei, einen eigenen Weg ins Leben zu finden.
Früh kritisch geworden gegenüber den offiziellen Darstellungen einer Corona-Pandemie und animiert durch Menschen, die auf Protestdemonstrationen vermehrt danach fragten, wie eine wirtschaftlich sichere Zukunft für sie aussehen könne, recherchierte er in der entstehenden Parallelwelt, führte zahlreiche Interviews mit den Urhebern diverser Initiativen und legte mit dem Buch Revolution der Menschlichkeit eine fundierte und lösungsorientierte Darstellung über alternative Wirtschafts- und Finanzsysteme vor. Weitere Veröffentlichungen sind in Planung.
Diese Schrift ist wie in aller Regel nicht nur aus den Bemühungen des Autors entstanden, der aber allein verantwortlich ist. Natürlich waren viele Stichwort- und Hinweisgeber für das Zustandekommen dieses Buches, das mich manches Mal an den Rand meiner Kräfte gebracht hat, wichtig. Sie alle zu erwähnen, würde meine eigene Bedeutung unzulässig inflationistisch aufblähen. Ohne diejenigen, die mich dabei unterstützten, meine materielle Basis mit Lohnarbeit zu sichern und sich um die Reproduktion meiner Arbeitskraft nach besten Kräften einsetzten, wäre alles nicht möglich gewesen. Mein tiefempfundener Dank gehört daher besonders ihnen.
Das vorliegende Buch wäre weiterhin ohne die vielen Aktivisten und Initiatoren, die bereit waren, mir Hintergrundinformationen zur Verfügung zu stellen und geduldig meine Fragen zu beantworten, nicht zustande gekommen. Sie sind im Buch namentlich genannt. Ihnen danke ich ebenfalls, vor allem für ihr Engagement und ihren Mut, die mir die Kraft gaben, unverdrossen am Projekt festzuhalten.
Da ist zuerst Katja Siebke, die mit ihrer norddeutschen Ruhe und Gelassenheit als umsichtige und akribische Lektorin den Text von meinen Unrichtigkeiten befreit, Ordnung in den Wust von Gedanken und Textteilen gebracht und durch kritische Fragen zur Qualität des Textes wesentlich beigetragen hat. Ohne sie wäre dies Buch nicht das geworden, was es ist. Dafür danke ich ihr sehr herzlich.
Und nicht zuletzt war es Martin Sell und sein massel Verlag, der das unternehmerische Risiko einging, den Sprung in ein spannendes, publizistisch-politisch bewegtes Fahrwasser eines „We Set“ zu wagen. Es ist ihm sehr zu wünschen, dass es sich für ihn auszahlt.
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Im ersten Band stellt Walter van Rossum Alternativen in Medien und Recht vor.
Während der Corona-Pandemie der Jahre 2020 bis 2023 wurden von der Regierung Maßnahmen ergriffen, die mit bislang ungekannten Freiheitsbeschränkungen und einer Aushebelung der Grundgesetze einhergingen. Die Politik – im Verbund mit Medien und einer gekauften Expertokratie – erklärte den Ausnahmezustand. Auch die Rechtsprechung beugte sich dem Pandemieregime. Jede Diskussion wurde unterbunden, einen Pluralismus der Meinungen gab es nicht mehr. Zweifelnde und Andersdenkende waren Repressalien ausgesetzt, viele wurden gar zu Irren oder Kriminellen erklärt.
Aber schon bald regte sich Widerstand, und das in unterschiedlichster Form. In den vergangenen Jahren hat sich eine bemerkenswert breite Gegenöffentlichkeit gebildet. Dieses Buch stellt einige Protagonisten und Initiativen dieser Opposition vor, die sich über den Anlass ihrer Entstehung hinaus zu verstetigen scheint. Denn es ist an der Zeit zu sichten, was Journalisten sowie mutige Anwälte, Richter und Polizisten bislang geleistet haben, und darüber nachzudenken, was in Zukunft zu leisten ist und vor welchen Herausforderungen wir stehen.
Walter van Rossum:
Alternativen in Medien und Recht
Softcover
224 Seiten
Größe: 13,5 × 21,5 cm
ISBN 978-3-948576-06-6
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Lob und Kritik
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Impressum
massel Verlag Martin Sell Herzog-Wilhelm-Str. 25 80331 München Germany
www.masselverlag.de verlag@massel.net © 2023 massel Verlag, München
Lektorat: Katja Siebke, Paul Andersson
Autorenfoto: Wicher Broer
Gestaltung: jedernet GmbH, München
Druck: Kreiter Druckservice GmbH, Wolfratshausen
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