Thomas Schirrmacher
Die neue Unterschicht Armut in Deutschland?
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Inhalt Kurz und bündig . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
I. Armut und Unterschicht im Spiegel der Zahlen . . . . . 11 1. Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ein emotional besetztes Thema . . . . . . . . . . . . . . Aus der Sicht von Staat und Kirche . . . . . . . . . . . . Kirchliche Stimmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Die neue Unterschicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . Passivität ohne Bildung und Aufstiegswille . . . . . . . . Passivität als Unterschied zur Unterschicht im 19. und 20. Jahrhundert . . . . . . . . . . . . . . . Biblische Stimme: Verachte den Armen nicht . . . . . . . Ein neues Phänomen?. . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bildung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Folgen für die Gesundheit. . . . . . . . . . . . . . . . . Die Studie „Gesellschaft im Reformprozess“ der Friedrich-Ebert-Stiftung 2006/2007 . . . . . . . . . . „Prekariat“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Arme = Arbeiter? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Einschätzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Offizielle Armutsstatistiken . . . . . . . . . . . . . . . . Die Studie: „Leben in Europa“ des Statistischen Bundesamtes 2006 . . . . . . . . . . . . . Armutsgefährdungsquote vor und nach Sozialtransfers . . Armut in Österreich. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Armut in der Schweiz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. Zur Kritik der verwendeten Armutsdefinition . . . . . . . Absolute und relative Definitionen . . . . . . . . . . . . Medianeinkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Entwickung des Armutsrisikos in Deutschland 1973-2003 in 5-Jahres-Abständen . . . . . . . . . . . . Kritik an der Armutsdefinition nach relativem Einkommen. Biblische Stimmen: Die absolute Armutsdefinition. . . . .
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Lebenslagenansatz . . . . . . . Kurzfristig Arme . . . . . . . . 5. Weitere Details der Statistik . . Überschuldung . . . . . . . . . Staatsverschuldung . . . . . . . Sozialleistungen und Wohngeld . Verteilung des Reichtums . . . .
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II. Herausgeforderter Sozialstaat . . . . . . . . . . . . . . 49 1. Zur Geschichte von Armut und Sozialversicherung in Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bis 1945 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1945–1975 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Armut in der DDR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Die Krise seit den 1980er Jahren . . . . . . . . . . . Das Sonderproblem der Wiedervereinigung . . . . . . 2. Sozialstaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Sozialstaatsmodelle. . . . . . . . . . . . . . . . . . Das Sozialstaatsprinzip in Deutschland, Österreich und der Schweiz . . . . . . . . . . . . . . Die drei Säulen des deutschen Sozialstaatsgedankens . Kirchliche Stimmen: „Allgemeine Bestimmung der Güter und vorrangige Option für die Armen“ . . . Hartz IV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Grundsicherung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Die Folgen von Hartz IV. . . . . . . . . . . . . . . . „Dunkelziffer der Armut“ . . . . . . . . . . . . . . . Ist Hartz IV zu niedrig? Ja, aber ... . . . . . . . . . . Balance zwischen Eigenverantwortung und Solidarität. Biblische Stimme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Missbrauch? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zur Bürgerversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . 3. Der Niedriglohnsektor . . . . . . . . . . . . . . . . Niedriglohnsektor. . . . . . . . . . . . . . . . . . . Mindestlohn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
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working poor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Kirchliche Stimmen Gerechtigkeit: Begabung – Ausbildung – Beruf . . . . . . . . . Biblische Stimmen: „Der Arbeiter ist seines Lohnes Der Blick auf China und Indien . . . . . . . . . . Shareholder Value als Gefahr . . . . . . . . . . . Kirchliche Stimmen . . . . . . . . . . . . . . . . Biblische Stimmen: Warnung vor „Geldliebe“ . . . Biblische Stimmen: Warnungen vor der Anhäufung von Immobilien. . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. Armut weltweit . . . . . . . . . . . . . . . . . . Armut weltweit . . . . . . . . . . . . . . . . . . Biblische Stimmen: Wohlstand führt leicht zu Stolz und Undankbarkeit gegen Gott . . . . . . . Abnahme der Armut weltweit . . . . . . . . . . . Kirchliche Stimmen: Die Micha-Initiative . . . . . 5. Spezielle Gruppen Betroffener . . . . . . . . . . Obdachlosigkeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . Kinderarmut . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Frauenarmut bzw. Alleinerziehende . . . . . . . . Die Folgen der Zerstörung von Ehe und Familie . . Behinderte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Migranten und Ausländer . . . . . . . . . . . . .
. . . . . 74 . . . wert“ . . . . . . . . . . . .
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84 84 87 87 87 91 92 94 97 98
III. Empfehlungen und Literatur . . . . . . . . . . . . . . 101 1. Sechs Aspekte staatlicher Armutspolitik . . . . . . . . . . 2. Drei Empfehlungen an Gemeinden und Kirchen . . . . . . 3. Weblinks und Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . Statistik und staatliche Berichte . . . . . . . . . . . . . Informationen zu Sozialleistungen . . . . . . . . . . . . „Neue Unterschicht“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Allgemeinverständliche Literatur zur Armut in Deutschland Akademische Literatur zur Armut in Deutschland . . . . . Kirchliche Literatur zur Armut in Deutschland . . . . . . . Armut in Österreich. . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
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Armut in der Schweiz . . . . . . . . . . . . . . . . . . Akademische Literatur zur Armut in Europa . . . . . . . Literatur zur Armut weltweit . . . . . . . . . . . . . . Kirchliche Literatur zur Armut weltweit . . . . . . . . . Kinderarmut . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bildungsarmut, Familienarmut, Frauenarmut . . . . . . Obdachlosigkeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ausl채nder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Allgemeinverst채ndliche Literatur zur Sozialpolitik . . . . Kirchliche Literatur zur Sozialpolitik und Sozialstaat . . Akademische Literatur zur Sozialpolitik und Sozialstaat . Vergleich mit dem Sozialsystem anderer Staaten . . . . Kritisches und Umstrittenes zur deutschen Wirtschaftspolitik und Politik . . . . . . . . Ethik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
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. 110 . 110 . 111 . 111 . 112 . 112 . 113 . 114 . 114 . 115 . 115 . 116
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Anmerkungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118
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und Unterschicht I. |Armut im Spiegel der Zahlen 1. Einführung Ein emotional besetztes Thema In Deutschland sind nach offizieller Statistik und Definition 13 % der Bevölkerung, also elf Millionen Menschen, „arm“ oder „von Armut bedroht“, sieben Millionen davon leben auf Sozialhilfeniveau. Über vier Millionen Deutsche sind arbeitslos und drei Millionen Haushalte überschuldet. Versagt Deutschland, das „Vaterland der Sozialpolitik“1? In Österreich, einem weiteren Pionierland der sozialstaatlichen Sicherung, sollen ebenfalls 13 %, das heißt über eine Million Menschen „arm“ oder „von Armut bedroht“ sein. Und selbst in der Schweiz, wo solche Zahlen nicht erfasst werden, schätzt man, dass es eine Million Arme gibt. In den westlichen Ländern hat vor allem der Wandel von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft eine tief greifende Veränderung des Arbeitsmarktes herbeigeführt, der neben nie gekanntem Wohlstand auch ein Anwachsen der „relativen Armut“ hervorgerufen hat. Von dieser relativen Armut betroffen sind dabei vor allem die „Modernisierungsverlierer“: Menschen mit niedrigem Bildungsstand und fehlender beruflicher Qualifikation, Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende und ihre Kinder sowie Zuwanderer (vor allem Türkischstämmige und Russlanddeutsche), wobei sich diese Gruppen natürlich zum Teil überschneiden. Während viele ältere Menschen in Deutschland noch den vor Jahrzehnten erwirtschafteten Wohlstand genießen, machen sich jüngere Menschen und Menschen der mittleren Generation große Sorgen, wie ihre Versorgung
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im Fall von Krankheit, Unfall oder Alter einmal aussehen wird. Doch wer die Frage beantworten will, ob es Armut in Deutschland gibt und wer die „neue Unterschicht“ ist und ob dieser Begriff überhaupt sinnvoll ist, stößt auf eine enorm emotional und populistisch geführte Diskussion, die zudem stark parteipolitisch und ideologisch geprägt ist. Selbst viele Wissenschaftler sind unschwer bestimmten politischen Richtungen zuzuordnen, so dass man erst aufgrund des Studiums umfangreicher Literatur herausfiltern kann, was allgemeine und konsensfähige Grundlage ist oder was eigentlich nur tendenzbestimmte Argumente für ein bestimmtes angestrebtes Gesellschaftsmodell sind. Wer zu Fragen wie der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und der Bildungsmisere, der Zukunft der Sozialversicherungen, der Lage von Einwandererfamilien oder der Obdachlosen etwas Fundiertes sagen will, droht im Alltag der Schlagworte, Vorurteile und auch der Versprechungen unterzugehen. Und Sozialpolitik hat so viele Facetten, dass es selbst umfangreichen Lehrbüchern unmöglich ist, sie alle auch nur zu erwähnen. Wenn ich im Folgenden trotzdem versuche, kurz und bündig einiges von dem darzustellen, was es derzeit an definitiven Erkenntnissen gibt und welche Fakten und Debatten man kennen sollte, wenn man mitdiskutieren möchte, versuche ich mich von partei- und tagespolitischen Schnellschüssen und Streitigkeiten fernzuhalten. Auf der anderen Seite möchte ich die Probleme auch nicht wirklichkeitsfremd referieren, sondern mich der oft traurigen, alltäglichen Realität stellen.
Aus der Sicht von Staat und Kirche Noch einen anderen Spagat habe ich zu leisten, nämlich den zwischen Kirche und Staat. Die Sozialpolitik ist einerseits Teil der Politik und muss in einem demokratischen
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Staat auf dem Konsens von Bürgern und Politikern beruhen, die verschiedene weltanschauliche Prägungen haben. Christen unterstellen sich nach Jesus (Matthäus 22,21; Markus 12,17; Lukas 20,25), Paulus (Römer 13,17) und Petrus (1. Petrus 2,12-15) bewusst einem nichtchristlichen Staat, dessen Aufgabe die Aufrichtung der Gerechtigkeit ist, nicht aber, die frohe Botschaft des Christentums zu verkündigen. Andererseits betreffen aber fast alle sozialpolitischen Fragen auch Themen, die für die christlichen Kirchen unmittelbar die Frage betreffen, was der Mensch eigentlich ist und was ethisch zu erstreben und zu verwerfen ist. Die Umsetzung der zentralsten christlichen Werte wie Liebe und Gerechtigkeit gehören mitten in diesen Kontext. Die Kirche will den Staat nicht regieren, kann aber nicht schweigen, wenn es um die Frage geht, was denn die „Gerechtigkeit“ eigentlich ist, für die der Staat eintreten soll. Ich habe deswegen dieses Buch so geschrieben, dass der Leser erkennen kann, wann ich Sachinformationen und gesellschaftliche Kontroversen darstelle und wann ich kirchliche Stimmen vorstelle oder als christlicher Ethiker spreche. Die beiden großen Kirchen Deutschlands haben in ihrem gemeinsamen Wort zur wirtschaftlichen und sozialen Lage 1997 meines Erachtens sehr treffend formuliert, was die Aufgabe der Kirche ist und was nicht:
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Kirchliche Stimmen (Rat der EKD) Die Rolle der Kirchen in der Wirtschaftspolitik „Die Kirchen sind nicht politische Partei. Sie streben keine politische Macht an, um ein bestimmtes Programm zu verwirklichen. Ihren Auftrag und ihre Kompetenz sehen sie auf dem Gebiet der Wirtschafts- und Sozialpolitik vor allem darin, für eine Wertorientierung einzutreten, die dem Wohlergehen aller dient. Sie betrachten es als ihre besondere Verpflichtung, dem Anliegen jener Gehör zu verschaffen, die im wirtschaftlichen und politischen Kalkül leicht vergessen werden, weil sie sich selbst nicht wirksam artikulieren können: der Armen, Benachteiligten und Machtlosen, auch der kommenden Generationen und der stummen Kreatur. Sie wollen auf diese Weise die Voraussetzungen für eine Politik schaffen, die sich an den Maßstäben der Solidarität und Gerechtigkeit orientiert.“2 Ob mir all das wirklich gelungen ist, kann am Ende nur der Leser entscheiden. Ich hoffe aber, diesem genügend Informationen an die Hand zu geben, damit er sich in eine Debatte aktiv einmischen kann, die nicht nur für die Zukunft unserer Gesellschaft von zentraler Bedeutung ist, sondern auch für viele einzelne konkrete Menschen und Familien in Deutschland, Österreich und der Schweiz.
2. Die neue Unterschicht Passivität ohne Bildung und Aufstiegswille Wer nun eigentlich den Begriff „Neue Unterschicht“ geprägt hat, ist umstritten. Jedenfalls war er plötzlich da. Genannt wird hier oft der Historiker Paul Nolte, der zwar tatsächlich die These aufgestellt hat, dass sich die heutige Unterschicht radikal kulturell von der früherer Jahrhunderte unterscheide,
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