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SIE HABEN EIN GEHEIMNIS?
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Oder eine gute Idee oder sonst wichtige Daten? Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) bietet einen digitalen Service zum Nachweis des Zeitpunkts der Existenz von Daten und geistigen Vermögenswerten. T E X T : S T E FA N WA R B E K
W
er zuerst kommt, mahlt zuerst. Rechte an geistigem Eigentum (so genanntes Intellectual Property, kurz IP) hat in der Regel nur der erste Entwickler. Häufig ist es für den Innovativen und Kreativen jedoch schwierig nachzuweisen, dass eine geistige Leistung bereits zu einem bestimmten Datum existierte. Kommt es wegen verratener Geheimnisse, geklauter Daten oder abgekupferter Ideen zu juristischen Streitigkeiten, stehen sie regelmäßig vor der Herausforderung, nachweisen zu müssen, dass sie der primäre Schöpfer sind und zu welchem Zeitpunkt die Schöpfung entstanden ist. Welche Möglichkeiten bestehen also, um einen solchen Nachweis zu erbringen? Neben den herkömmlichen Beweismitteln wie Urkunden oder Zeugenaussagen gibt es im IP-Bereich nach wie vor „beliebte Klassi-
ker“. Zum einen ist dies die Versendung eines Briefs an sich selbst. Diese Methode ist nicht zuletzt deshalb recht beliebt, weil sie verhältnismäßig kostengünstig und einfach ist. In einem Briefumschlag wird der mit der Information versehene Datenträger versiegelt und an die eigene Adresse versandt. Anhand des Poststempels des ungeöffneten Briefs ergibt sich der zumindest denkbar späteste Entstehungszeitpunkt. Zum anderen kommt die Verwahrung bei einem Rechtsanwalt oder einem Notar in Frage. Inzwischen ist eine moderne Form der Beweissicherung dazugekommen: Im letzten Jahr hat die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ihren neuen Onlinedienst WIPO PROOF (https://wipoproof. wipo.int/wdts/) gestartet. Die Plattform soll Innovative und Kreative dabei unterstützen, ihr geistiges Eigentum zu schützen, indem sie einen mit Datum und Zeitstempel
versehenen digitalen Fingerabdruck (einen so genannten „Token“) für eine bestimmte digitale Datei erstellt, die auf die Webseite hochgeladen wird. Mit WIPO PROOF kann manipulationssicher nachgewiesen werden, dass eine digitale Datei zu einem bestimmten Zeitpunkt existierte. Da der Beweis fälschungssicher ist, ist er auch im Rahmen von Rechtsstreitigkeiten als Beweismittel geeignet. Weiters könnte diese Technologie eine Grundlage für eine neue Art der formellen Registrierung von IP sein.
JETZT IST’S AMTLICH
Der Nachweis, wann ein digitaler Inhalt von einem Benutzer erstellt wurde oder für ihn verfügbar war, ist mit herkömmlichen Methoden durchaus umständlich. WIPO PROOF bietet nun einen amtlichen Service, der eine digitale Datei beliebiger Größe und jeglichen Formats mit einem digitalen Fingerabdruck
